Zweites Eisenbahnpaket
Das Zweite Eisenbahnpaket ist ein am 23. Januar 2002 von der Europäischen Kommission vorgeschlagenes Maßnahmenpaket des europäischen Eisenbahnrechts, um den Schienenverkehr wieder zu beleben. Die darin enthaltenen Maßnahmen stützen sich auf die Leitlinien des Verkehrsweißbuches und sollen die Sicherheit, die Interoperabilität im Schienenverkehr und den Marktzugang im Bereich des Schienengüterverkehrs verbessern. Ferner schlägt die Kommission darin die Errichtung einer europäischen Eisenbahnagentur vor, die die technischen Arbeiten in den Bereichen Sicherheit und Interoperabilität leiten soll.
Weblinks
- Richtlinie 2004/49/EG (PDF) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung [Amtsblatt L 164 vom 30. April 2004].
- Richtlinie 2004/50/EG (PDF) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Änderung der Richtlinie 96/48/EG des Rates über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems [Amtsblatt L 164 vom 30. April 2004]. Diese ist durch das Inkrafttreten der für den gesamten EWR relevanten Richtlinie 2008/57/EG (PDF) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft überholt.
- Richtlinie 2004/51/EG (PDF) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Änderung der Richtlinie 91/440/EWG des Rates zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft [Amtsblatt L 164 vom 30. April 2004].
- Verordnung (EG) Nr. 881/2004 (PDF) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur [Amtsblatt L 164 vom 30. April 2004]
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