Justizvollzugsanstalt Bützow

Die ehemalige Großherzoglich Mecklenburg Schwerinsche Landesstrafanstalt zu Dreibergen gehört zu den ältesten und berüchtigtsten Haftanstalten in Deutschland. Schon 1832 trug man sich mit den Plänen zum Bau einer Strafanstalt.[3] So heißt es dazu im Freimüthigen Abendblatt vom 23. März 1832:[4]

Der Bau begann 1835 mit dem Kauf der Länderei. Das Grundstück bestand aus, dreien, nahe beieinander liegende Hügel. (40–50 Fuß über dem Wasserspiegel des Bützower Sees).[3] Am 29. März 1838 begannen 12 Sträflinge aus der Festung Dömitz mit dem Bau des Gefangenenhauses 1.

Landesstrafanstalt zu Dreibergen um 1845

Die Strafanstalt wurde am 25. April 1839 als Großherzoglich Mecklenburg-Schwerin Landesstrafanstalt zu Dreibergen eröffnet und das Gefangenenhaus mit 60 Sträflingen belegt. Erster Anstaltsleiter wurde 1840 Oberinspektor Adolf Julius Heinrich Ludwig Seitz[5], ihm folgte 1843 der Oberinspektor August Ehlers.[6] 1844 betrug die Anzahl der Sträflinge schon 247, davon 44 weibliche.[7] Die dann folgende Bauphase dauerte fast zehn Jahre bis 1847. Fertiggestellt wurden bis dahin neben der Männerstation und einer Männerisolierstation auch ein vorläufiges Frauenhaus. Im direkten Umfeld errichtete man Beamtenhäuser und Flügel für Büroräume. Im Jahr 1847 hatte die Anstalt eine Belegungsfähigkeit von 294 Sträflingen, davon 60 Frauen. 1860 entstand ein weiteres Männerverwahrhaus mit Isolierzellen, und 1883 wurde das Weiberzuchthaus in Gebrauch genommen, das sich auf einem von den Männerhäusern abgetrennten Areal befindet. In den Jahren 1902 bis 1906 erfolgte ein weiterer großer Umbau der Männerverwahrhäuser, um den Anstaltsbetrieb effektiver durchführen zu können. Es wurden mehr Einzelzellen für die Unterbringung geschaffen, aber auch Arbeitsräume, Bäder, Diensträume und ein Andachtssaal wurden durch die Verbindung der einzelnen Verwahrhäuser gewonnen. Auch der Anbau für das Krankenhaus wurde 1906 fertiggestellt.[3]

• 
  Lageplan 1850
• 
  Vogelschauperspektive 1850
• 
  Siegelmarke der Landesstrafanstalt zu Dreibergen

In der Zeit des Nationalsozialismus war das Zuchthaus Dreibergen Haftort für Zwangsarbeiter und Richtstätte der NS-Justiz. Von April bis Juli 1942 wurden Hinrichtungen in Dreibergen von dem Scharfrichter Ernst Reindel (für 60 Reichsmark) mit dem Handbeil hinter der Anstaltstischlerei vorgenommen.[8] Von Dezember 1944 bis zum Kriegsende wurde mit der Guillotine aus der Zentralen Hinrichtungsstätte V (UH Hamburg-Stadt) in einem umgebauten Apfelkeller vollstreckt. Infolge der Hinrichtung und der katastrophalen Haftbedingungen starben 771 Menschen. Sie wurden in vier Massengräber auf dem Friedhof verscharrt.

Die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) nutzte das Gefängnis für die erzwungene Repatriierung von Sowjetbürgern und für Deutsche.[9] Im September 1947 wurden aus den Trümmern eines Gebäudes in Bützow rund 500 Leichen geborgen.[10] Untersuchungen zufolge handelte es sich hierbei um ehemalige Gefangene des Gefängnisses, die kurz vor der Kapitulation Deutschlands von den Gefängniswärtern getötet wurden.[10] In der DDR war die Strafanstalt eine der gefürchteten drei großen B (Bützow, Bautzen, Brandenburg) – Strafanstalten, in denen Regimegegner unter besonders harten Haftbedingungen zu leiden hatten.[9] Nach 1950 war hier zeitweise der Politiker William Borm inhaftiert. Auch der Wehrdienstverweigerer Nico Hübner war Ende der 70er Jahre dort in Haft.[11]

Der Betrieb der Haftanstalt wurde nach der politischen Wende in der DDR und der Deutschen Wiedervereinigung aufrechterhalten. Bauliche Normen und Gegebenheiten wurden anschließend kaum verändert, denn die damalige Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns gab nur spärlich Geld für Restaurierungsarbeiten oder gar Neubauten in der JVA Bützow aus. Aneinandergereihte, nur durch Decken abgetrennte, dunkle und mit bis zu acht Gefangenen belegte Hafträume – anstatt Einzelunterbringung – waren damals genauso Standard wie schlechte hygienische Bedingungen, sexuelle Übergriffe und Gewalt unter den Gefangenen. Hinzu kamen überforderte und schlecht bezahlte Justizbedienstete. Ausbrüche aus den Katakomben der Anstalt waren zwar nicht alltäglich, aber auch nicht selten.[9]

Mitte der 1990er-Jahre herrschten in den Gewölben der Anstalt noch nahezu die gleichen katastrophalen und menschenunwürdigen Bedingungen wie einst für die verurteilten Inhaftierten im untergegangenen Regime. Printmedien betitelten dieses Gefängnis gerne als Skandal- oder Schreckensknast.[9] So kam es dort am 3. Oktober 1995 zu einer der brutalsten Gefangenenmeutereien in einem deutschen Gefängnis überhaupt.[12] Fünf durch selbstgebrannten Schnaps alkoholisierte Gefangene überwältigten vier Justizvollzugsbeamte, nahmen sie als Geiseln und wollten so ein Fluchtauto und damit ihre Freilassung erpressen.[13] Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, zerschnitten sie ihren Opfern mittels scharfgeschliffenen Essmessern und einem Beil die Gesichter, stachen ihnen in den Rücken, schlugen ihre Köpfe gegen Tore, misshandelten und quälten sie brutal mehrere Stunden lang. Die Meuterei konnte nach knapp fünf Stunden vom SEK beendet werden.[14]

Nach der Sanierung der historischen Hafthäuser soll nun die Erweiterung des Campusgeländes mit fünf Neubauten sowie neuen Verkehrs- & Außenanlagen erfolgen.[15]

Maßgelblich für die Arbeit der JVA Bützow ist der Behandlungsauftrag, der im Strafvollzugsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (StVollzG M-V) und im Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (SVVollzG M-V) formuliert ist. Er stellt deshalb nicht nur einen Orientierungsrahmen, sondern eine klare Verpflichtung für den Justizvollzug dar. Gefangene und Sicherungsverwahrte sollen während des Vollzugs der Freiheitsstrafe bzw. der Sicherungsverwahrung durch gezielte Behandlungsmaßnahmen befähigt werden, zukünftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen.

Dieses Ziel wird durch die Behandlung von kriminalitätsbegünstigenden Persönlichkeitsstörungen und sonstigen Defiziten sowie die Förderung der sozialen Fähigkeiten der Inhaftierten erreicht. Zu Beginn der Inhaftierung wird für jeden Gefangenen ein individueller Vollzugsplan aufgestellt, in dem die für eine erfolgreiche Resozialisierung notwendigen Behandlungsmaßnahmen festgelegt werden.

Die Justizvollzugsanstalt Bützow bietet Gefangenen und Sicherungsverwahrten ein differenziertes Behandlungs- und Betreuungsangebot an. Neben den Angeboten zur schulischen und beruflichen Bildung werden zahlreiche Behandlungsmaßnahmen angeboten, die helfen sollen das Vollzugsziel – die Befähigung künftig ein Leben ohne Straftaten in sozialer Verantwortung zu führen – zu erreichen. Diese spezielle Behandlung umfasst u. a. die Auseinandersetzung mit der Straftat und den Hintergründen der Straffälligkeit und das Erlernen und die Einübung sozial adäquater Verhaltensweisen. Auf Grundlage der Zugangsdiagnostik, der sogenannten Behandlungsuntersuchung, wird für jeden Gefangenen und Sicherungsverwahrten ein individueller Vollzugsplan erstellt. Dieser enthält insbesondere die aus vollzuglicher Sicht erforderlichen Behandlungsmaßnahmen, an denen der Gefangene bzw. Untergebrachte während seiner Haftzeit teilnehmen soll. Hierzu zählen therapeutische Maßnahmen, Trainingsmaßnahmen, Beratungsangebote sowie seelsorgerische Veranstaltungen.