Zivilverteidigung

Die DDR regelte die Zivilverteidigung (ZV) gesetzlich zwischen 1967 und 1970, unterstellte ihr die Sanitätseinrichtungen des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) der DDR und integrierte den Katastrophenschutz. Bürger der DDR (auch Frauen) konnten ab vollendetem 18. Lebensjahr für Aufgaben der Zivilverteidigung dienstverpflichtet werden. Ein Lehrgang für Zivilverteidigung war für alle Mädchen sowie diejenigen Jungen, die nicht in das Wehrlager fuhren, Bestandteil des Wehrunterrichts in der Polytechnischen Oberschule. Ähnliches galt für die vormilitärische Ausbildung in der Erweiterten Oberschule, der Berufsausbildung und im Studium.

In der Bundesrepublik Deutschland untersteht die zivile Verteidigung dem Bundesminister des Innern, nicht dem Verteidigungsminister. Sie umfasst die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsgewalt, den Zivilschutz, die Versorgung und Unterstützung der Streitkräfte. Sie wird auf Regierungsebene mit der militärischen Verteidigung zur Gesamtverteidigung zusammengefasst.

Bürger können gemäß Zivildienstgesetz zur Dienstleistung in der zivilen Verteidigung verpflichtet und bei Verstößen (eigenmächtige Abwesenheit, Dienstflucht und Nichtbefolgen von Anordnungen in den §§ 52 bis § 54 ZDG) bestraft werden.

• Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsgewalt, mit den Schwerpunkten
  • Gesetzgebungsfunktionen
  • Rechtspflege
  • Regierungs- und Verwaltungsfunktionen
  • Sicherheit und Ordnung
  • Informationsmöglichkeiten und -mittel

• Zivilschutz, mit den Schwerpunkten
  • ABC-Schutz
  • Betreuung
  • Selbstschutz
  • Warndienst
  • Schutzbauten
  • Aufenthaltsregelung
  • Gesundheitswesen
  • Schutz von Kulturgut

• Versorgung
  • mit Gütern der Ernährungs-, Land- und Forstwirtschaft
  • mit Gütern und Leistungen der gewerblichen Wirtschaft
  • mit Energie und Wasser sowie die Abwasserbeseitigung
  • mit Leistungen auf dem Gebiete des Verkehrswesens
  • mit Leistungen auf dem Gebiet des Post- und Fernmeldewesens
  • mit Personal sowie die soziale Sicherung
  • auf dem Gebiete des Finanz- und Geldwesens
• Unterstützung der Streitkräfte

Am 24. August 2016 wurde durch das Bundesministerium des Innern und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eine neue Konzeption für die zivile Verteidigung (KZV) vorgestellt. Sie betrifft insbesondere die zivile Alarmplanung, die Gewährleistung der Versorgung mit Wasser und Nahrungsmitteln, die Kommunikationsleistungen und die Energieversorgung sowie im Spannungs- und Verteidigungsfall die Sicherung von Staats- und Regierungsstrukturen. In diesem Zusammenhang soll auch ein neues Rahmenkonzept zum Selbstschutz für Bund und Bundesländer entwickelt werden, das die Selbstschutz- und Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung vor dem Hintergrund einer veränderten Gefährdungslage verbessern soll.[1]