Wasserschutzpolizei Niedersachsen

Die Wasserschutzpolizei Niedersachsen ist eine Organisationseinheit der Polizei Niedersachsen. Sie ist eine von 15 Wasserschutzpolizeien in Deutschland der Bundesländer, wobei die der Bundespolizei und des Wasserzolls nicht eingerechnet sind. Der Hauptsitz der WSPI ist in Oldenburg. Seither ist die WSP ausschließlich im Küstengebiet der Nordsee und den Seehäfen Niedersachsens tätig, während die wasserschutzpolizeilichen Aufgaben im Binnenland auf die Polizeidirektionen übertragen wurden. Die Zahl der Dienstkräfte der WSP beträgt derzeit (2015) 100.

Großes Küstenboot der Wasserschutzpolizei Wilhelmshaven

Zuständigkeiten

Die Wasserschutzpolizei hat in Niedersachsen die örtliche Zuständigkeit für 2.500 Quadratkilometer Küstengewässer, 1.800 Streckenkilometer Bundes- und Landeswasserstraßen sowie 71 Quadratkilometer Binnenseen. Sie ist auch für die in Schleswig-Holstein gelegenen Teile der Mittelelbe oberhalb der Staustufe Geesthacht und oberhalb der Schleuse Geesthacht einschließlich der Schleusenanlage sowie für die Häfen Lauenburg und Geesthacht zuständig. Über die Aufgabenübertragung haben die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein ein Verwaltungsabkommen geschlossen.[1]

Die Wasserschutzpolizei gehört organisatorisch zur Polizeidirektion Oldenburg (PD OL) mit Sitz in Oldenburg.[2] Die WSP-Leitstelle der Küstenländer in Cuxhaven ist eine gemeinsame maritime Leitstelle der Küstenländer und gehört organisatorisch zur Wasserschutzpolizei Niedersachsen.[3]

Die sachliche Zuständigkeit in Niedersachsen ist identisch mit den Zuständigkeiten der Wasserschutzpolizeieinrichtungen anderer Bundesländer. Sie besteht wie bei den übrigen Landespolizeien vor allem aus:

  • Gefahrenermittlung und Gefahrenabwehr
  • Verhütung und Verfolgung von Straftaten sowie Ordnungswidrigkeiten

Führungs- und Einsatzmittel

Der häufigste verwendete Bootstyp ist das Kleine Küstenboot (Länge 19,80 m) vom Typ Damen Stan Patrol 2005[4]. Öffentlich kritisiert wurde, dass der Polizei Norddeich durch Kürzungsmaßnahmen ein Schlauchboot für eine zu überwachende Seefläche von rund 600 Quadratkilometern zur Verfügung steht.[5]

Leitung der WSPI

Leiter der Wasserschutzpolizeiinspektion Oldenburg ist Polizeidirektor Jörg Beensen.[6]

Umorganisierungen 2007 und 2010

2007 erfolgte eine Umorganisierung, bei der Personal reduziert wurde und es zur Auflösung sowie zur Zusammenlegung von Dienststellen kam. Am 5. Oktober 2010 beschloss die niedersächsische Landesregierung zur Haushalteinsparung eine weitere Umorganisierung, bei der sich die Wasserschutzpolizei künftig auf die Arbeit an der Nordseeküste konzentrieren sollte.[7] Damit verbunden war die Schließung von Dienststellen (Hann. Münden, Braunschweig, Hameln, Oldenburg, Papenburg, Norddeich) sowie eine Mitarbeiterreduzierung von 210 auf 130. Standorte an der Küste sind seither Emden, Brake, Stade mit Wilhelmshaven als zentraler Standort. Die Binnenschifffahrt wird von den Polizeidirektionen Lüneburg, Osnabrück, Hannover und Göttingen überwacht. Während die Mitarbeiter der geschlossenen Dienststellen nicht mehr wasserschutzpolizeiliche Tätigkeiten wahrnehmen, wurden die anderen Bediensteten in die örtlichen Polizeiinspektionen integriert. Die zu überwachende Wasserstrecke wurde dabei erweitert. So betreut zum Beispiel die Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg mit zehn Mitarbeitern die Bundeswasserstraßen Weser (von Hann. Münden bis Bremen), Aller (Celle bis zur Mündung in die Weser) sowie die Landesgewässer Hamme und den Dümmer.

Umorganisierung 2015/2016

Im Jahre 2015 wurde beschlossen die Organisation der WSP erneut zu ändern. Das Kompetenzzentrum in Wilhelmshaven wird aufgelöst und die WSP als Wasserschutzpolizeiinspektion bei der PD Oldenburg angegliedert. Die bisherigen Standorte bekommen die Bezeichnung Wasserschutzpolizeistation. Daneben gehören noch die Stabs-/Koordinierungsstelle und die Gemeinsame Leitstelle der Wasserschutzpolizeien der Küstenländer in Cuxhaven zur WSPI Oldenburg. Diese Änderung wurde zum 14. Januar 2016 umgesetzt.[8]

Boote
  • Sonarboot
    Sonarboot
  • „Kleines“ Küstenstreifenboot WSP4 in Brake (Unterweser)
    „Kleines“ Küstenstreifenboot WSP4 in Brake (Unterweser)
  • Küstenstreifenboot WSP3 auf der Weser vor Bremerhaven
    Küstenstreifenboot WSP3 auf der Weser vor Bremerhaven

Siehe auch

Literatur
  • Horst Wendt: Die niedersächsische Wasserschutzpolizei. In: Rolf Wehrhahn (Hrsg.): Niedersachsen und seine Polizei. Polizei-Technik-Verkehr-Verlagsgesellschaft, Wiesbaden 1979, DNB 800479890, S. 210–215 (Herausgegeben vom Niedersächsischen Ministerium des Innern).
  • Günter P.W. Heemann: Die Wasserschutzpolizei Niedersachsen. Aufbau, Entwicklung und Auflösung einer Polizeiorganisation in Niedersachsen 1945 bis 2012, Frankfurt am Main (Verlag für Polizeiwissenschaft, Prof. Dr. Clemens Lorei) 2014 (Schriftenreihe der Deutschen Gesellschaft für Polizeigeschichte e.V./Deutsche Gesellschaft für Polizeigeschichte, Band 16). ISBN 978-3-86676-361-6

Einzelnachweise
  1. Abkommen zwischen den Ländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen über die Wahrnehmung der wasserschutzpolizeilichen Aufgaben auf der Mittelelbe (Mittelelbeabkommen) vom 21. Dezember 2012, veröffentlicht im GVOBl. von Schleswig-Holstein 2013, S. 166, 333. Das Abkommen ist am 1. Juli 2013 in Kraft getreten.
  2. Die Polizeidirektion Oldenburg. Polizeidirektion Oldenburg, abgerufen am 4. Februar 2023 (siehe Organigramme unten).
  3. Wasserschutzpolizei Niedersachsen. Polizeidirektion Oldenburg, abgerufen am 4. Februar 2023.
  4. Wasserschutzpolizei Nds. In: polizeiautos.de. Abgerufen am 5. Februar 2023 (siehe Boot 4 und Boot 5).
  5. Küstenschutz im Schlauchboot. In: Extra 3. 6. Juni 2013, abgerufen am 4. Februar 2023.
  6. POL-OLD: Leiter der Wasserschutzpolizei zum Polizeidirektor befördert +++ Weitere Beförderungen in der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland und in der Polizeidirektion. In: presseportal.de. (presseportal.de [abgerufen am 24. April 2018]).
  7. Massiver Stellenabbau bei Wasserschutzpolizei. NDR, 6. Oktober 2010, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 2. Januar 2011; abgerufen am 6. Oktober 2010.
  8. Startschuss zur Gründung der Wasserschutzpolizeiinspektion (WSPI). Polizei Niedersachsen, 14. Januar 2016, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 2. Januar 2016; abgerufen am 10. März 2016.
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