UN-Sonderberichterstatter für Nordkorea

Die Stelle des Sonderberichterstatters zur Menschenrechtssituation in Nordkorea wurde 2004 vom UN-Menschenrechtsrat geschaffen, um die Menschenrechtssituation in Nordkorea, die durch ein totalitäres, durch die sogenannte Chuch’e-Ideologie geprägtes politisches System und Isolierung von der Welt geprägt ist, zu beobachten und Empfehlungen zu ihrer Verbesserung zu geben.

Sonderberichterstatter zur Menschenrechtssituation in Nordkorea
Special Rapporteur on the situation of human rights in the Democratic People's Republic of Korea
 
Organisationsart Sonderberichterstatter
Kürzel sr-dprk
Leitung Elizabeth Salmón
Peru Peru seit 2021[1]
Gegründet 2004
Hauptsitz Palais des Nations, Genf
Oberorganisation UN-Menschenrechtsrat
ohchr.org/en/special-procedures/sr-dprk

Geschichte

Als Ergebnis des Zweiten Weltkrieges gab es in Korea den Norden, der von der Sowjetunion kontrolliert wurde, und den Süden, der unter dem Einfluss der USA stand. Im Norden installierte die sowjetische Besatzungsmacht ein stalinistisches Einheitsparteien-System unter Kim Il-sung (1948–1994), das von seinem Sohn Kim Jong-il (1994–2011) und seinem Enkel Kim Jong-un (seit 2011) fortgeführt wurde. Nach dem Koreakrieg erfuhr die nordkoreanische Gesellschaft während des Kalten Krieges eine durchgreifende Militarisierung. Obwohl Nordkorea zu den Unterzeichnerstaaten des Internationalen Bürgerrechts- sowie des Sozialrechtspaktes gehört, werden dem Staat regelmäßig schwerwiegende Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen.[2] In vielen Rankings wie etwa dem Demokratieindex liegt Nordkorea weltweit auf den letzten Plätzen.[3][4]

Das UN-Mandat

2004 schuf der UN-Menschenrechtsrat das Mandat für den Sonderberichterstatter für die Menschenrechtssituation in Nordkorea durch seine Resolution E/CN.4/2004/13. Seither wird es regelmäßig verlängert.[5]

Die Sonderberichterstatterin hat die Aufgabe, Informationen von allen relevanten Akteuren zu sammeln, die Menschenrechtssituation und auch die humanitäre Lage in Nordkorea zu beurteilen und Empfehlungen für Verbesserungen abzugeben.[6] Sie erstellt jährlich Berichte an den Menschenrechtsrat und die UN-Generalversammlung.[7][8]

Für die Sonderberichterstatterin gilt ein Verhaltenskodex des UN-Menschenrechtsrats.[9] Sie arbeitet ehrenamtlich und ist in ihrer Amtsführung unabhängig. Die Amtszeit eines Mandats ist auf maximal zweimal drei Jahre begrenzt.[10]

Die Arbeit der Sonderberichterstatterin für Nordkorea wird durch den extremen Mangel an Informationen aus Nordkorea erschwert. Um dem Geschehen in dem hochisolierten Land möglichst nahe zu kommen, besuchen die Amtsträger regelmäßig Südkorea, da die nordkoreanische Regierung Besuche der Sonderberichterstatterin, die als „Marionette“ der Vereinigten Staaten bezeichnet wird, strikt ablehnt.[11]

Amtsinhaber

Publikationen (Auswahl)

Fußnoten
  1. https://www.ohchr.org/en/special-procedures/sr-dprk abgerufen am 20. September 2023
  2. Commission of Inquiry on Human Rights in the Democratic People’s Republic of Korea. In: ohchr.org. Abgerufen am 15. Dezember 2022 (englisch).
  3. https://sicherheitspolitik.bpb.de/de/country-reports?iso=PRK abgerufen am 14. November 2023
  4. Bundeszentrale für politische Bildung: Vor 70 Jahren: Beginn des Koreakrieges | Hintergrund aktuell. In: bpb.de. 8. Februar 2022, abgerufen am 13. Februar 2024.
  5. https://www.ohchr.org/en/special-procedures/sr-dprk abgerufen am 21. September 2023
  6. Empfehlungen. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  7. Jahresberichte allgemein. Abgerufen am 5. April 2019.
  8. Sonderberichterstatter. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  9. Verhaltenskodex. (Word) In: A/HRC/RES/5/2. UN-Menschenrechtsrat, 18. Juni 2007, abgerufen am 28. April 2019 (englisch).
  10. Handlungshandbuch. (PDF) UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 28. April 2019 (englisch).
  11. koreajoongangdaily.joins.com abgerufen am 16. August 2023.
System der Vereinten Nationen
Hauptorgane:

Generalversammlung | Sicherheitsrat | Wirtschafts- und Sozialrat | UN-Sekretariat | Generalsekretär | Internationaler Gerichtshof | Internationaler Seegerichtshof | Hoher Flüchtlingskommissar (UNHCR) | Hoher Kommissar für Menschenrechte (UNHCHR)
Weitere Einrichtungen:

Gemeinsame Inspektionsgruppe

Programme:

FAO | ICAO | IFAD | ILO | IMO | IOM | ITC | ITU | UNAIDS | SCSL (RSCSL) | UNCTAD | UNCITRAL | UNCDF | UNDAP | UNDG | UNDP | UNDGC | DPKO | UNEP | UNESCO | UNFIP | UNFPA | UN-HABITAT | UNHRC | UNICEF | UNICRI | UNIDIR | UNITAR | UN-O | OCHA | UNODC | UNOOSA | UNOPS | UNOSAT | UNRISD | UNRWA | UNU | UNV | UN Women | UNWTO | UPU | WFP | WHO | WIPO | WMO

This article is issued from Wikipedia. The text is licensed under Creative Commons - Attribution - Sharealike. Additional terms may apply for the media files.