TurkStream

Am 1. Dezember erklärte der russische Staatspräsident Wladimir Putin auf einer Pressekonferenz in Ankara, dass Russland wegen der Position der Europäischen Union auf den Bau der Pipeline South Stream verzichten werde. Frei werdende Ressourcen würden in andere Regionen und Flüssiggas-Projekte umgeleitet. „Wir denken, dass die Position der Europäischen Kommission nicht konstruktiv war. Tatsächlich war es nicht so, dass die Europäische Kommission bei der Verwirklichung dieses Projekts geholfen hätte, vielmehr sehen wir, dass der Verwirklichung Hindernisse in den Weg gelegt werden. Wenn Europa das Projekt nicht verwirklichen will, so heißt das, dass es nicht verwirklicht wird.“ erklärte Putin. Ursache für den Verzicht auf den Bau von South Stream sei, so Putin, dass Bulgarien keine Baugenehmigung erteilt habe.[10]

Das Handeln der bulgarischen Regierung war dabei Teil der westlichen Sanktionspolitik gegenüber Russland als Reaktion auf die Ukraine-Krise. Gazprom-Chef Alexei Miller erklärte am 1. Dezember, dass das Gaspipeline-Projekt South Stream geschlossen sei und es keine Rückkehr zu diesem Projekt geben werde.[11]

Am gleichen Tag unterzeichneten Gazprom und die türkische BOTAŞ eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) für den Bau der Pipeline von Russland in die Türkei. Ein Vertrag darüber wurde für Juni 2015 angekündigt.[12][13] Der Bau einer Pipeline in Griechenland, die das Gas an der türkischen Grenze übernehmen und weitertransportieren soll, blieb vorerst Gegenstand politischer Abstimmungen.[14]

Miller kündigte am 14. Januar 2015 an, die Gaslieferungen über das Territorium der Ukraine mit der Inbetriebnahme von Turkish Stream gänzlich einstellen zu wollen. Er forderte die Europäer auf, die nötige Infrastruktur im Südosten des Kontinents zu schaffen, um eine Belieferung über die neue Pipeline zu ermöglichen.[15] Die EU-Kommission war auch beim neuen Projekt skeptisch ob der Durchführbarkeit und fürchtete, Russland wolle Uneinigkeit zwischen EU-Staaten schüren.[16]

Die Weiterarbeit am Projekt wurde nach dem Abschuss einer Suchoi Su-24 der russischen Luftwaffe durch die türkischen Luftstreitkräfte im November 2015 von Russland angehalten.[17]

Im Juli 2016 wurden die Gespräche wiederaufgenommen.[18] Im September erhielt Gazprom von den türkischen Behörden die erste Genehmigung für den Bau des Seeabschnitts durch den türkischen Teil des schwarzen Meeres, sowie für Untersuchungsarbeiten zu beiden Strängen der Offshore-Pipeline in der ausschließlichen Wirtschaftszone und in den Küstengewässern der Türkei.

Am 10. Oktober 2016 unterzeichneten die Energieminister beider Länder (Berat Albayrak (Kabinett Yıldırım) und Alexander Nowak (Kabinett Medwedew)) im Beisein der Präsidenten Erdoğan und Putin in Istanbul ein Regierungsabkommen über den Bau der Pipeline.[19][20] Das Abkommen betrifft zwei Offshore-Röhren von Russland in die Türkei, die durch das Schwarze Meer verlegt werden, und außerdem eine Onshore-Röhre, die Gas an die türkische Grenze zu Nachbarstaaten transportieren soll.

Die Türkei ist nach Deutschland der zweitgrößte Exportmarkt für den staatlich kontrollierten russischen Energiekonzern Gazprom. Konzernchef Alexei Miller sagte im Herbst 2016, der Bau könne 2017 beginnen und 2019 beendet sein.[19]

Am 4. Juli 2017 gab Präsident Putin persönlich den Baubeginn des Tiefwasserabschnitts bekannt.[21]

Anfang 2018 war mehr als die Hälfte der Pipeline gebaut und für Ende 2019 wurde die Aufnahme von Gaslieferungen erwartet.[22][23] Im November 2019 meldete Gazprom, sowohl der russische wie der türkische Abschnitt seien mit Gas befüllt worden.[24]

Am 8. Januar 2020 wurde der erste Abschnitt von Turkstream durch das Schwarze Meer durch die Präsidenten Erdoğan und Putin eröffnet.[4] Anfang Januar war bereits der Beginn der Gaslieferungen nach Griechenland und Nordmazedonien bekannt gegeben worden.[25]

Die Fertigstellung eines zweiten Onshore-Arms der Pipeline, der eine der vier Röhren von der Türkei aus durch Bulgarien, Serbien, Ungarn und die Slowakei nach Westeuropa fortführen soll, ist vorgesehen.[26] Der bulgarische Premierminister Bojko Borissow sagte dem russischen „Kommersant“, dass der zweite Onshore-Arm erst im Jahr 2021 betriebsbereit sein wird.[27]

Allerdings ist die Turkstream-Pipeline ebenso wie Nord Stream 2 von Sanktionen der USA betroffen.[28][29]

Seit Jahresbeginn bezieht Serbien russisches Gas über die Pipeline Balkan Stream.[30]

Trotz der Sanktionen gegen Russland seit dem Überfall auf die Ukraine fließen weiterhin beträchtliche Mengen russisches Erdgas aus Turkstream via Türkei und Bulgarien in die Europäische Union. Bulgarien leitet das importierte Erdgas an seine Nachbarn Rumänien, Serbien sowie Ungarn weiter und erhebt darauf seit 2023 eine Transitgebühr von zehn Euro pro Megawattstunde. Auf diesem Weg will Bulgarien 1,2 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich einnehmen.[31]