Technologiediebstahl

Bei dem Schutz ist zwischen präventiven Maßnahmen wie beispielsweise der Geheimhaltung und der Anmeldung von Schutzrechten und reaktiven Maßnahmen wie der zivilrechtlichen und strafrechtlichen Rechtsverfolgung zu unterscheiden. Die Geheimhaltung kann etwa darin bestehen, dass bestimmte Verfahren nicht offengelegt werden, wie beispielsweise das Rezept zur Herstellung von Coca-Cola oder dass technische Module so gebaut werden, dass sie nicht zu Analysezwecken auseinandergebaut werden können.

Wenn Informationen aber z. B. in Form eines marktfähigen Produktes allgemein bekannt werden, können sie mit Instrumenten des gewerblichen Rechtsschutzes wie Patente, Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster geschützt werden. Herstellung, Verkauf oder Nutzung derartig geschützten Wissens durch einen Unberechtigten kann gerichtlich untersagt und eine Schadenersatzregelung wirksam werden.

Natürlich können Maßnahmen gegen Technologiediebstahl nur dann greifen, wenn man auch rechtlich gegen den Dieb vorgehen kann. Mittel, die Maßnahmen gegen Technologiediebstahl unmöglich machen oder erschweren, sind z. B.:

• Technologiediebstahl durch eine verfeindete Macht: Im Kalten Krieg wurde im großen Stil Technologiediebstahl von beiden Seiten durchgeführt.
• Technologiediebstahl durch Schutzrechtsumgehung: Ein Schutzrecht kann umgangen oder wenigstens teilweise umgangen werden, wenn es ungenügend weit gefasst ist oder wenn der Technologiedieb das Produkt in einem Land herstellen lässt, in welchem kein Schutzrecht besteht.
• Technologiediebstahl durch Macht, wenn der Schutzrechtsinhaber keine Mittel hat sein Recht zu verteidigen.

Ob die Konfiszierung deutscher Patente und Markenzeichen am Ende des Zweiten Weltkriegs durch die Siegermächte teilweise als Technologiediebstahl bezeichnet werden kann, ist umstritten. Die Beschlagnahme von „feindlichem Auslandsvermögen“, das auch aufgelaufene Lizenzgebühren, Patente und Markenzeichen umfasste, war als Vorgriff auf Reparationsforderungen völkerrechtlich gedeckt. In den Pariser Verträgen wurde später geregelt, dass Ansprüche von Eigentümern durch Lastenausgleichs-Zahlungen befriedigt werden sollten.[1]

Im Kalten Krieg wurde in großem Stile in Form von Spionage Technologiediebstahl begangen. Ein berühmter Fall war die Entführung des modernsten sowjetischen Jagdflugzeuges MiG-21 am 16. August 1966 durch den Mossad.

Am Ende des Zweiten Weltkriegs baute der französische Generalingenieur Dumanois den Windkanal von Prof. Peters im Ötztal ohne Wissen der Amerikaner und Engländer ab.[2]

Das deutsche Transrapid-Konsortium beschuldigt China, welches eine eigene Magnetschwebebahn bauen will, des Technologiediebstahls.

Einer der berühmtesten Patentauseinandersetzungen um Technologiediebstahl ging um die Erfindung des kommerziellen Lasers zwischen dem Erfinder Gordon Gould und den Bell Laboratories. Erst Ende der achtziger Jahre konnte Gould einen entscheidenden Sieg in diesem Patentstreit erringen.

Der Erfinder Felix Wankel berichtete, dass französische Truppen alle seine technischen Unterlagen beschlagnahmt hätten und erst ca. acht Jahre später zurückgegeben hätten.

Der deutsch-brasilianische Erfinder Andreas Pavel, der ein dem Walkman funktional ähnliches Gerät namens Stereobelt erfunden und zum Patent[3] angemeldet hatte, führte über Jahre einen Prozess mit Sony vor einem Londoner Gericht, den er mangels finanzieller Mittel aufgeben musste.[4]