TTIPleaks

TTIPleaks bezeichnet die von der Organisation Greenpeace am 2. Mai 2016 veröffentlichten Dokumente zu den laufenden Vertragsverhandlungen des geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten.[1] Es handelt sich um ein 248 Seiten umfassendes Dokument. Zum Schutz der Quelle wurden sie nicht als Faksimile, sondern als eine Abschrift veröffentlicht. Die Abschrift wurde dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) und der Süddeutschen Zeitung zugespielt und von diesen verifiziert.[2][3] Greenpeace gibt an, dass ihnen das Dokument im Original vorliegt.[4]

Inhalt

Die von Greenpeace veröffentlichte Fassung beinhaltet 13 Kapitel. Der Text entspricht dem Stand vor Beginn der 13. Verhandlungsrunde, die am Freitag, den 29. April abgeschlossen wurde.[4] Die Kapitel sind überschrieben.

Kapitel des TTIP-Abkommens mit Stand von der 13. Verhandlungsrunde in der Verfassung von Greenpeace
Kapitel (englischer Originalwortlaut)	Kapitel (deutsche Übersetzung)	ab Seite
National Treatment and Market Access for Goods	Inländerbehandlung und Marktzutritt für Güter	1
Agriculture	Landwirtschaft	17
Cross-Border Trade in Services	Grenzhandel	35
Electronic Communications / Telecommunications	elektronische Kommunikation, Telekommunikation	47
Government Procurement	staatliches Beschaffungswesen	64
Government Procurement II	staatliches Beschaffungswesen (Teil II)	98
Consolidated Proposed Customs and Trade Facilitation Text	konsolidierte, geplante Zölle und Handelserleichterungen	102
Regulatory Cooperation	regulatorische Zusammenarbeit	125
Technical Barriers to Trade	technische Hürden beim Handel	141
Sanitary and Phytosanitary Measures	hygienische und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen	157
Competition	Wettbewerb	184
Small and Medium Sized Enterprise	kleine und mittlere Unternehmen	189
State-owned Enterprise	öffentliches Unternehmen	196
Dispute Settlement	Streitschlichtung	210
Note – Tactical State of Play of the Negotiations	Anmerkung – taktisches Spielgeschehen der Verhandlungen	224

Aktionen zur Veröffentlichung

In der Nacht zum 2. Mai 2016 projizierte Greenpeace Ausschnitte aus den Geheimdokumenten an das Reichstagsgebäude in Berlin.[5] Im Rahmen der Re:publica 2016 wurde ein vollverglaster Container als „TTIP-Leseraum“ vor dem Brandenburger Tor von Greenpeace öffentlich eingerichtet.[6][1]

Folgen der Enthüllungen

Nach einer repräsentativen Umfrage von „gut eintausend“ Bürgern durch ARD-Deutschlandtrend kurz nach den Veröffentlichungen äußerten 79 Prozent der Befragten Zweifel am Erhalt des Verbraucherschutzes und Besorgnis über die Geheimniskrämerei während der Verhandlungen.[7] Kurz nach der Veröffentlichung äußerte der französische Staatspräsident François Hollande, er werde ein Freihandelsabkommen „im derzeitigen Zustand“ ablehnen.[8] Alle 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und das Europäische Parlament müssen dem Abkommen zustimmen.

Siehe auch

Transatlantisches Freihandelsabkommen

Weblinks

Offizielle Website von TTIPleaks

Einzelnachweise

Annett Meiritz: TTIP-Leak: „Wenn das Ding so kommt, leben wir in einer anderen Welt“. Spiegel Online, 2. Mai 2016, abgerufen am 2. Mai 2016.
Alexander Hagelüken und Alexander Mühlauer: Geheime TTIP-Papiere enthüllt. In: sueddeutsche.de. 1. Mai 2016, abgerufen am 5. Mai 2016.
Arthur Neslen: Leaked TTIP documents cast doubt on EU-US trade deal. (HTTPS) In: theguardian.com. 1. Mai 2016, abgerufen am 5. Mai 2016 (englisch).
Greenpeace enthüllt geheime TTIP-Dokumente, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 2. Mai 2016. Abgerufen am 3. Mai 2016
Winand von Petersdorff-Campen: Das sind die Streitpunkte bei TTIP. In: faz.net. 2. Mai 2016, abgerufen am 2. Mai 2016.
Glasklare Schrift. (HTTPS) In: greenpeace.de. 2. Mai 2016, abgerufen am 5. Mai 2016.
Umfrage: Immer mehr Deutsche sehen TTIP negativ. In: sueddeutsche.de. 5. Mai 2016, abgerufen am 5. Mai 2016.
Jennifer Rankin: Doubts rise over TTIP as France threatens to block EU-US deal. (HTTPS) In: theguardian.com. 3. Mai 2016, abgerufen am 5. Mai 2016 (englisch).

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[spon-1-1] Annett Meiritz: TTIP-Leak: „Wenn das Ding so kommt, leben wir in einer anderen Welt“. Spiegel Online, 2. Mai 2016, abgerufen am 2. Mai 2016.

[2] Alexander Hagelüken und Alexander Mühlauer: Geheime TTIP-Papiere enthüllt. In: sueddeutsche.de. 1. Mai 2016, abgerufen am 5. Mai 2016.

[3] Arthur Neslen: Leaked TTIP documents cast doubt on EU-US trade deal. (HTTPS) In: theguardian.com. 1. Mai 2016, abgerufen am 5. Mai 2016 (englisch).

[faz14210735-4] Greenpeace enthüllt geheime TTIP-Dokumente, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 2. Mai 2016. Abgerufen am 3. Mai 2016

[5] Winand von Petersdorff-Campen: Das sind die Streitpunkte bei TTIP. In: faz.net. 2. Mai 2016, abgerufen am 2. Mai 2016.

[6] Glasklare Schrift. (HTTPS) In: greenpeace.de. 2. Mai 2016, abgerufen am 5. Mai 2016.

[7] Umfrage: Immer mehr Deutsche sehen TTIP negativ. In: sueddeutsche.de. 5. Mai 2016, abgerufen am 5. Mai 2016.

[8] Jennifer Rankin: Doubts rise over TTIP as France threatens to block EU-US deal. (HTTPS) In: theguardian.com. 3. Mai 2016, abgerufen am 5. Mai 2016 (englisch).