Sylvi Listhaug

Am 16. Oktober 2013 wurde Listhaug zur Landwirtschafts- und Ernährungsministerin in der Regierung Solberg ernannt. Zum 16. Dezember 2015 wechselte sie ins Justizministerium, wo sie Ministerin für den neu geschaffenen Unterbereich Einwanderung und Integration wurde. Bei der Parlamentswahl 2017 zog sie erstmals für die Provinz Møre og Romsdal direkt in das norwegische Nationalparlament Storting ein. Am 17. Januar 2018 stieg sie zur Justizministerin auf. Auf Druck des Parlaments musste sie diesen Posten am 20. März 2018 wieder verlassen. Anlass war ein Facebook-Posting, der als Hohn für die Opfer der Anschläge in Norwegen 2011 ausgelegt wurde. Sie schrieb: „Ap mener at terroristenes rettigheter er viktigere enn nasjonens sikkerhet. Lik og del“ (deutsch: „Die Ap (Arbeiderpartiet) meint, dass die Rechte von Terroristen wichtiger als die Sicherheit der Nation sind. Likt und teilt.“)[2] Nach ihrem Rücktritt kehrte Listhaug ins Storting zurück, wo sie zwischen Oktober 2018 und Mai 2019 Mitglied im Fraktionsvorstand der FrP war.

Im September 2018 schlug der Parteivorstand Sylvi Listhaug für den stellvertretenden Parteivorsitz vor und sie wurde zur vorübergehenden Stellvertreterin ernannt.[3] Im Mai 2019 wurde sie bei einem Parteitag in dieser Position bestätigt.[4]

Am 3. Mai 2019 wurde sie – etwa ein Jahr nach ihrem Rücktritt als Justizministerin – als neue Ministerin für Senioren und Volksgesundheit vorgestellt und löste damit ihre Vorgängerin Åse Michaelsen ab. Es gab nach Angaben der FrP-Führung den Wunsch, die stellvertretende Vorsitzende wieder in die Regierung aufzunehmen.[5] Zum 18. Dezember 2019 wechselte Listhaug ins Ministerium für Öl und Energie, wo sie ihren Parteikollegen Kjell-Børge Freiberg ersetzte.[6] Aus diesem Amt schied sie mit dem Regierungsaustritt der FrP am 24. Januar 2020 aus.[7] Damit kehrte sie als Abgeordnete in das Storting zurück. Listhaug wurde anschließend zur finanzpolitischen Sprecherin der FrP gewählt und sie übernahm den Posten als stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses im Parlament.[8]

Am 8. Mai 2021 wurde sie auf einem Parteitag ohne Gegenkandidaten zur neuen Vorsitzenden der Fremskrittspartiet gewählt. Zuvor hatte im Februar 2021 ihre Parteikollegin Siv Jensen ihren Rücktritt bekannt gegeben.[9] Listhaug gab daraufhin ihre Position als zweite stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschuss auf und wurde Fraktionsvorsitzende der FrP-Gruppierung. Bei der Parlamentswahl 2021 zog Listhaug wiederum in das Storting ein. Dort wurde sie Mitglied im Außen- und Verteidigungsausschuss und erneut Fraktionsvorsitzende.

Nach ihrer Ernennung zur Landwirtschaftsministerin weigerte sie sich, eine Antwort auf die Frage zu geben, ob sie weiter der Überzeugung sei, dass der Klimawandel nicht menschengemacht sei.[11] Hintergrund war ein Interview aus dem Jahr 2011 mit der Zeitung Verdens Gang (VG), in dem sie sagte, dass es nicht bewiesen sei, dass der menschliche CO₂-Ausstoß zur Veränderung des Klimas führe.[12] Im Dezember 2019 gab sie nach ihrer Ernennung zur Öl- und Energieministerin an, dass der Klimawandel auch durch die Menschen verschuldet werde, aber es uninteressant sei, wie groß die Schuld der Menschheit daran ist.[13]

Listhaug wurde des Öfteren für ihren Gebrauch des Ausdrucks „schwedische Zustände“ kritisiert. Sie verwendete ihn meist, um sich gegen eine liberalere Einwanderungspolitik in Norwegen auszusprechen, so wie sie in Schweden vorzufinden ist.[14] So etwa beschrieb sie etwa während ihrer Zeit als Einwanderungsministerin im Juni 2017 die Situation in Oslo mit diesem Begriff, nachdem dort Autos angezündet worden waren. Sowohl der damalige Justizminister und Parteikollege Per-Willy Amundsen wie auch Ministerpräsidentin Erna Solberg widersprachen ihrer Aussage.[15]

Im August 2017 besuchte sie kurz vor den Parlamentswahlen 2017 den Stockholmer Stadtbezirk Rinkeby-Kista. Die schwedische Einwanderungsministerin Heléne Fritzon sagte das geplante Treffen mit Listhaug ab. Als Begründung gab Fritzon an, nicht Teil von Listhaugs Kampagne sein zu wollen.[16] Erna Solberg wies Listhaug während ihres Besuchs außerdem darauf hin, dass sie die Situation in Rinkeby-Kista nicht anders beschreiben solle, als die lokalen schwedischen Behörden.[17] Später sagte Solberg, dass sie nicht mit allem, was Listhaug während des Besuchs gesagt hatte, einig wäre.[18]

Im Mai 2019 erweckte sie wenige Tage nach ihrer Ernennung zur Ministerin für Senioren und Volksgesundheit sowohl national als auch international Aufsehen: Sie äußerte in einem Interview, dass Menschen so viel rauchen, trinken und rohes Fleisch essen sollen, wie sie wollen.[19][20]