Stiftung Partnerschaft mit Afrika

Die Stiftung Partnerschaft mit Afrika e.V. mit Sitz in Potsdam fördert den interkulturellen Dialog zwischen den Ländern Subsahara-Afrikas und Deutschland, das zivilgesellschaftliche Engagement und eine nachhaltige partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Akteuren in Deutschland und Afrika. Sie möchte zu einer differenzierten Wahrnehmung der Lebensrealitäten in den afrikanischen Ländern und Deutschland beitragen und richtet sich aktiv gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.[1]

Stiftung Partnerschaft mit Afrika e.V.
Rechtsform eingetragener Verein
Gründung 2009
Gründer Katja Böhler
Schwerpunkt Interkultureller und zivilgesellschaftlicher Dialog und Austausch zwischen den Ländern Subsahara-Afrikas und Deutschland
Vorsitz Katja Böhler (Vorstandsvorsitzende)
Richard Mbaya Nawezi (Stellvertretender Vorstandsvorsitzender)
Holger Emke (Mitglied im Vorstand)
Beschäftigte 6–7
Website www.german-african-partnership.org

Geschichte

Gründung

Gegründet wurde die Organisation auf Initiative der Juristin Katja Böhler 2009. Seit 2001 war Böhler freie Mitarbeiterin für die Bundeszentrale für politische Bildung; von 2004 bis 2006 koordinierte sie den Afrikaschwerpunkt der bpb "Fokus Afrika: Africome 2004-2006".[2]

Afrika-Initiative

2009 wurde Dirk Niebel (FDP) Bundesentwicklungsminister. Er startete eine „Afrika-Initiative“ und delegierte diese an das Referat für Öffentlichkeitsarbeit seines Ministeriums. Niebels Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz (FDP) machte Holger Ehmke zum Referatsleiter der Öffentlichkeitsarbeit. Ehmke und Köhler hatten bereits bei der Bundeszentrale für Politische Bildung zusammengearbeitet. Ehmke ist auch im Vorstand der Stiftung Partnerschaft mit Afrika.[3]

Im August 2012 erhielt die Organisation eine Zuwendung von rund 893.000 Euro vom BMZ. Weiterhin erhielt sie wenig später den Zuschlag für die Durchführung der "Afrika-Initiative" mit einem Volumen von über 8 Millionen Euro. Die Zeitungsanzeigen der Kampagne kosteten laut Spiegel allein 40.000 Euro.[4]

Mit der Übernahme des Entwicklungsministeriums durch Minister Gerd Müller (CSU) 2013 wurde ein neuer Afrika-Schwerpunkt zusammen mit der Afrikanischen Union initiiert; mit der Deutsch-Afrikanischen Jugendinitiative (DAJ) bei Engagement Global wurde ein neues Förderprogramm im eigenen Haus geschaffen.[5]

Nach 2013

2014 eröffnete der Verein in Kooperation das "Brandenburger Kultur- und Weinkontor". Während sich im Vorderhaus das Ladengeschäft befindet, arbeitete der Verein in den Büroräumen dahinter.

Kritik: Kind des "System Niebel"

Die Innenrevision des BMZ und Medien thematisierten die enge Verflechtung des Vereins mit der Ministerialschaft von Dirk Niebel. Der Verein war Hauptzuwendungsempfänger der "Afrika Initiative" zu der taz schrieb, diese "diente in erster Linie politischen Weggefährten".[4]

Im Oktober 2013 bestätigte ein Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers, dass der Verein durch fehlende Buchführung und Controlling nicht in der Lage sei, "eine ordnungsgemäße finanzielle Abwicklung des Zuschusses zu gewährleisten". Auf Medienanfrage teilte das Ministerium mit, inhaltliche Bedenken habe man nicht, schließlich hätten die Mitarbeiter reichlich Erfahrung. "Insofern sind Risiken durch eine Förderung nicht zu erkennen", resümiert damals ein BMZ-Sprecher.

Die Prüfer der Innenrevision des Ministeriums sahen sich den Fall im Jahr 2014 genauer an und kamen zu dem Schluss: „Im vorliegenden Fall wurde eine hohe Summe an einen in der entwicklungspolitischen Projektlandschaft unerfahrenen Zuwendungsempfänger zugewendet, der über keinerlei Eigenmittel und nur über sehr wenige Mitglieder verfügt.“ Die Prüfer vermerkten zur Verantwortlichkeit: „Erstzuwendung auf Leitungswunsch, gleichwohl rechtwidrig ergangen.“[6]

Ute Koczy, Entwicklungspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen kritisierte 2013, dass es bereits zahlreiche Programme der GIZ und der KfW mit dem Ziel, das Afrikabild zu verändern gebe und „unnütz millionenschwere Doppelstrukturen geschaffen“ statt „die bestehenden Initiativen vor Ort gestärkt“ würden.[4]

Der Vorgang führte zu einer Kleinen Anfrage im Februar 2013 im Bundestag der Abgeordneten Ute Koczy, Kerstin Müller, Thilo Hoppe und weiterer Abgeordneter und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Arbeit der Stiftung Partnerschaft mit Afrika und der Verwendung von Bundesmittel durch sie.[7]

Organisation

Der Verein finanziert sich projektbezogen und beschäftigt ihre Mitarbeiter je nach Länge der Projekte. Während der Afrika-Initiative waren zwischen 20 und 25 Mitarbeiter beschäftigt. Derzeit verfügt die SPA über eine Büroleitung, drei wissenschaftliche Mitarbeiter sowie Praktikanten für die Durchführung ihrer Projekte und Verwaltungskräfte. Vorstandsvorsitzende ist Katja Böhler, ihr Stellvertreter ist Richard Mbaya Nawezi. Weitere Mitglieder im Vorstand sind Veronicah Kibati und Steffen Heinemann.

Aktivitäten

Gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Bundespräsidialamt entwickelte die Vorsitzende des Vereins das Programm "Go Africa… Go Germany…", ein Stipendienprogramm für Studierende und junge Absolventen und Berufstätige aus Deutschland und allen Regionen Afrikas. Das fünfwöchigen Austauschprogramm wurde vom ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler im Rahmen seiner Partnerschaft mit Afrika initiiert. Böhler war Stipendiatin in seinem Programm.

Deutsche und Menschen aus afrikanischen Ländern entwickelten das „Toolkit“ mit Werkzeugen zur besseren und einfacheren Umsetzung von partnerschaftlichen Kooperationsprojekten. Inhalte der Box sind Informationen zu günstigen Kommunikationsmöglichkeiten und Hilfsmittel für den Aufbau und die Organisation von gemeinsamen Projekten.[8]

Einzelnachweise

  1. Stiftung Partnerschaft mit Afrika e. V. Abgerufen am 1. Februar 2017.
  2. Verein und Vorstand. Abgerufen am 1. Februar 2017.
  3. Holger Catenhusen: Muslim im Weinladen. In: Potsdamer Neueste Nachrichten. 19. März 2016 (pnn.de [abgerufen am 1. Februar 2017]).
  4. Julia Maria Amberger: Dirk Niebels „Afrika-Initiative“: Millionengelder falsch abgerechnet. In: die tageszeitung. (taz.de [abgerufen am 1. Februar 2017]).
  5. Die DAJ – DAJ – Deutsch-Afrikanische Jugendinitiative. Ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 1. Februar 2017.@1@2Vorlage:Toter Link/daj.engagement-global.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)
  6. Andreas Maisch: Vetternwirtschaft: Eine Politikerhand wäscht die andere. In: fr-online.de. (fr.de [abgerufen am 1. Februar 2017]).
  7. Kleine Anfrage der Abgeordneten Ute Koczy, Kerstin Müller (Köln), Thilo Hoppe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/12292 – Afrika-Initiative
  8. BBE: Einzelansicht. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 1. Februar 2017; abgerufen am 1. Februar 2017 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.b-b-e.de
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