Staatssekretär (Schweiz)

Staatssekretäre in der Schweiz sind im Wesentlichen protokollarisch höhergestellte Amtsdirektoren innerhalb der Bundesverwaltung, die einem Staatssekretariat vorstehen. Der Titel wird seit 1979 durch den Bundesrat verliehen. Dieser kann ihn gemäss dem Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG) weiteren Direktoren sowie Generalsekretären vorübergehend zuerkennen, wenn sie im Auftrag des Bundesrates die Schweiz an internationalen Verhandlungen auf höchster Ebene vertreten.[1]

Staatssekretariate

Zurzeit gibt es fünf Staatssekretäre. Diese sind vier der sieben bestehenden Departemente zugeordnet.

Geschichte

Bis weit ins 20. Jahrhundert hinein war die Verwaltungsstruktur der Bundes bewusst klein gehalten worden, was sich insbesondere im Verkehr mit dem Ausland zunehmend als Nachteil erwies. Im Vergleich zu den meisten ausländischen Staatsapparaten fehlte in der Schweiz eine Verwaltungsebene, da auf einen Bundesrat (entspricht dem Rang eines Ministers) sogleich Direktoren und Abteilungsleiter folgten. So kam es ab den 1960er Jahren immer häufiger vor, dass der Leiter der Politischen Direktion, eigentlich die Nummer zwei im Politischen Departement (wie das Aussenministerium damals hiess), häufig nicht auf gleicher protokollarischer Stufe verhandeln konnte. Gleichzeitig fühlten sich verschiedene Bundesräte durch die immer wichtiger werdende Besuchsdiplomatie zunehmend überlastet und klagten, sie hätten kaum noch Zeit für das eigentliche Regieren.[2]

1975 beschloss die Bundesversammlung eine Revision der Regierungs- und Verwaltungsorganisation. Im Grundsatz waren sich die Parlamentarier einig, dass die Bundesräte von Verwaltungs- und Repräsentationsaufgaben entlastet werden mussten. Allerdings erwies es sich als schwierig, eine auf die Verhältnisse der Schweiz zugeschnittene Lösung zu finden. Nicht in Frage kam das Modell der Bundesrepublik Deutschland, wo Staatssekretäre auch eine politische Funktion haben, denn das Parlament sträubte sich gegen die Schaffung «departementaler Nebenkönige». 1978 entschied sich der Bundesrat für eine Kompromisslösung und führte so genannte «Titularstaatssekretäre» ein, die keine eigenständigen Entscheidungsbefugnisse besitzen. Die zwei ersten Staatssekretariate wurden am 1. Februar 1979 geschaffen. Im Laufe der Zeit kamen vier weitere hinzu.[2]

Liste der Staatssekretäre

Folgende Personen hatten bzw. haben das Amt eines Staatssekretärs inne:[3]

Staatssekretariat im EDA
NameAmtsdauer
Livia Leu2021–[4]

Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA)
NameAmtsdauer
Roberto Balzaretti2018–2020
Livia Leu2020[4]

Politische Direktion (PD)
NameAmtsdauer
Albert Weitnauer1979–1980
Raymond Probst1980–1984
Edouard Brunner1984–1989
Klaus Jacobi1989–1992
Jakob Kellenberger1992–1999
Franz von Däniken1999–2005
Michael Ambühl2005–2010
Peter Maurer2010–2012
Yves Rossier2012–2016
Pascale Baeriswyl2016–2019[5]

Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)

(zunächst Bundesamt für Aussenwirtschaft BAWI, 1999 mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Arbeit BWA zum SECO zusammengeschlossen)

NameAmtsdauer
Paul Jolles1979–1983
Cornelio Sommaruga1984–1986
Franz Blankart1986–1998
David Syz1999–2004
Jean-Daniel Gerber2004–2011
Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch2011–2022
Helene Budliger Artieda2022–

Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI)

(zunächst Gruppe für Wirtschaft und Forschung GWF, ab 2005 Staatssekretariat für Bildung und Forschung SBF, seit 2013 SBFI)

NameAmtsdauer
Heinrich Ursprung1992–1997
Charles Kleiber1997–2007
Mauro Dell’Ambrogio2008–2018
Martina Hirayama2019–

Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF)
NameAmtsdauer
Michael Ambühl2010–2013
Jacques de Watteville2013–2016
Jörg Gasser2016–2019
Daniela Stoffel2019–

Staatssekretariat für Migration (SEM)
NameAmtsdauer
Mario Gattiker2015–2021
Christine Schraner Burgener2022–

Einzelnachweise
  1. Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz. In: Systematische Sammlung des Bundesrechts. admin.ch, 31. März 2019, abgerufen am 1. April 2019.
  2. Dominik Matter: «Titel öffnen Türen» – wie die Schweiz vor vierzig Jahren zu eigenen Staatssekretären kam. Neue Zürcher Zeitung, 4. Februar 2019, abgerufen am 1. April 2019.
  3. Die Staatssekretäre und Staatssekretariate. In: Urs Altermatt (Hrsg.): Das Bundesratslexikon. NZZ Libro, Zürich 2019, ISBN 978-3-03810-218-2, S. 751.
  4. Staatssekretariat EDA mit neuer Struktur und neuer Leitung. Website des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA. Abgerufen am 23. April 2021.
  5. EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl übernimmt 2020 die Leitung der Mission der Schweiz bei der UNO in New York. Website des Schweizerischen Bundesrates. Abgerufen am 23. April 2021.
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