Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern
– StK MV –

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Staatliche Ebene Land
Stellung Oberste Landesbehörde
Gründung 1990
Hauptsitz Schwerin
Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann (SPD)
Netzauftritt regierung-mv.de
Sitz der Staatskanzlei ist das Kollegiengebäude I in Schwerin

Die Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StK MV) ist die Staatskanzlei des Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern. Sie ist als Teil der Landesregierung eine oberste Landesbehörde, welche administrative Aufgaben und Stabsfunktionen für den Regierungschef wahrnimmt und in Umsetzung der Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten die Arbeit der einzelnen Fachressorts (Ministerien) koordiniert. Der Sitz der Staatskanzlei ist in der Landeshauptstadt Schwerin.

Sitz
Lage der Staatskanzlei

Die Staatskanzlei hat ihren Sitz im sogenannten Kollegiengebäude I (auch Regierungsgebäude I oder Staatskanzleigebäude genannt). Es handelt sich dabei um ein repräsentatives, unter Denkmalschutz stehendes Bauwerk in der Schweriner Altstadt. Das Gebäude befindet sich in der Schloßstraße 2/4 und grenzt an den Alten Garten.

Leitung

Chef der Staatskanzlei
Patrick Dahlemann, Chef der Staatskanzlei

Auf Vorschlag des Ministerpräsidenten Chef der Staatskanzlei (CdS) mit der Leitung der Amtsgeschäfte der Staatskanzlei betraut. Er vertritt den Ministerpräsidenten in den Verwaltungsgeschäften und bereitet die wöchentlichen Sitzungen des Kabinetts sowie der Staatssekretäre (Amtschefs der Ministerien) vor. Der CdS vertritt darüber hinaus das Land bei den Besprechungen der Chefs der Staats- und Senatskanzleien der übrigen Länder. Derzeitiger Behördenleiter unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist seit dem 15. November 2021 der Parlamentarische Staatssekretär Patrick Dahlemann (SPD).[1]

Aufgaben und Organisation

Dienstsitz des Ministerpräsidenten
Manuela Schwesig, seit Juli 2017 Ministerpräsidentin von MV.

Die Staatskanzlei ist als Dienstsitz des Ministerpräsidenten die Zentrale der Landesregierung. Hier führt der Ministerpräsident seine Kabinetts- und Amtsgeschäfte. Amtsleiter ist der Chef der Staatskanzlei im Rang eines Staatssekretärs.[2][3]

Ressortkoordinierung

Die Staatskanzlei setzt dabei in erster Linie die politischen Richtlinien und Vorhaben des Ministerpräsidenten in Regierungs- und Gesetzgebungstätigkeit um und koordiniert hierzu die verschiedenen Ministerien der Landesregierung.

Protokollarische Angelegenheiten

Die Staatskanzlei unterstützt den Ministerpräsidenten ebenso bei Staatsgeschäften und Repräsentationsaufgaben, zum Beispiel in protokollarischen und konsularischen Angelegenheiten sowie Ordens- und Gnadensachen.

Regionale Partnerschaften und Außenwirtschaft

Die regionalen Partnerschaften des Landes, Außenwirtschaft und Messen sowie die Verwaltung der EU-Strukturfonds sind weitere Arbeitsbereiche der Staatskanzlei.

Pressestelle der Landesregierung

Die Staatskanzlei koordiniert ferner die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung.

Medien- und Rundfunkpolitik

Die Staatskanzlei ist zugleich die Rechtsaufsichtsbehörde für die Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern und übt gemeinsam mit den anderen Staatsvertragsländern die Rundfunkaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus.

Parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg

Der parlamentarische Staatssekretär Vorpommern und das östliche Mecklenburg ist organisatorisch ebenfalls der Staatskanzlei zugeordnet. Er soll Ansprechpartner, Kümmerer vor Ort und Interessenvertreter Vorpommerns und des östlichen Mecklenburgs sein. Dazu nimmt er an den Kabinetts- und Staatssekretärssitzungen in der Schweriner Staatskanzlei teil, hat seinen Hauptsitz aber im vorpommerschen Anklam. Dieses Amt übt seit dem 15. November 2021 Heiko Miraß (SPD) aus.[4]

Chefs der Staatskanzlei

Regierungssprecher
  • Gerhard Herdegen
  • 1993–1995: Barbara Tewaag
  • 1994–1998: Frank Möhrer
  • 1998–2002: Thomas Freund
  • 2002–2008: Marion Zinke
  • seit 2008: Andreas Timm

Einzelnachweise
  1. Pressestelle der Staatskanzlei: Manuela Schwesig ernennt neue Kabinettsmitglieder. In: Pressemitteilung Nr. 136/2019. Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern – Regierungsportal M-V, 22. Mai 2019, abgerufen am 10. September 2019.
  2. Organigramm des Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern, abgerufen am 29. Juni 2017.
  3. Die Aufgaben der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern, abgerufen am 29. Juni 2017.
  4. Staatssekretär für Vorpommern, abgerufen am 28. Juni 2017.
Normdaten (Körperschaft): GND: 2135579-4 | VIAF: 157909669
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