Sportpolitik (Deutschland)

Die Sportpolitik der Europäischen Union ist in Art. 165 AEUV definiert. Als Grundlage werden die Werte Fairness, Offenheit von Sportwettkämpfen, Zusammenarbeit und Unversehrtheit der Sportler festgelegt. Regelmäßig wird der Sport durch Förderprogramme und gesetzgeberische Initiativen der EU-Kommission unterstützt.

Das Bundesland Baden-Württemberg hat die Initiative „Spitzensportland Baden-Württemberg“ ins Leben gerufen. Die Sportpolitik wird durch den Solidarpakt Sport für den Zeitraum 2017 bis 2026 finanziert. Die Vereine werden im Rahmen von Programmen wie „Gemeinsam gegen Doping“ und einem Kooperationsprogramm zwischen Schulen und Sportvereinen unterstützt[5][6][7]

Bayern engagiert sich im Bereich der Sportpolitik auf den Gebieten Gesundheit, Integration, der Bekämpfung von Extremismus, der Dopingbekämpfung und der Sportentwicklung.[8]

In Berlin ist die Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die Sportpolitik zuständig. Eine wichtige Grundlage ist die Berliner Sporterklärung. Thematisch relevant ist die weitere Entwicklung des Olympiastadions und des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks sowie der weitere Ausbau und die Sanierung der Schwimmhallen, festgelegt im Bäderkonzept 2025. Das Sportanlagensanierungsprogramm beinhaltet Pläne für die Sanierung der Sportinfrastruktur. Um den Sport in Berlin zu vermarkten wurde die Sportmetropole Berlin gegründet.[9][10][11]

Das Land Brandenburg hat eine Landessportkonferenz eingesetzt. Diese hat die Aufgabe, die Landesregierung zu sportpolitischen Fragen zu beraten.[12]

Für Bremen hat das Institut für Kooperative Planung und Sportentwicklung die Grundlagen zur kommunalen Sportentwicklungsplanung entwickelt. Für eine bedarfsgerechte Planung wurde eine Bestandsaufnahme durchgeführt und der Bedarf anhand wissenschaftlicher Methoden, z. B. eine Befragung und einer Bevölkerungsprognose festgestellt. Die Sportpolitik orientiert sich an Leitzielen:

• Leitziel 1: Sport und Bewegung für alle
• Leitziel 2: Entwicklung der Sportvereine
• Leitziel 3: Sport- und Bewegungsräume im öffentlichen Raum
• Leitziel 4: Sportplätze für den Schul- und Vereinssport
• Leitziel 5: Hallen und Räume für den Schul- und Vereinssport
• Leitziel 6: Sondersportanlagen
• Leitziel 7: Informationen über Sport und Bewegung
• Leitziel 8: Förderung von Sport und Bewegung

Im Rahmen dieses Berichts wurde auch die Geschichte der Sportpolitik näher betrachtet.[13]

In Hamburg wurde der 9. Hamburger Sportbericht durch die Zukunftskommission Sport veröffentlicht. in der Sportpolitik werden verschiedene Ziele verfolgt:

• Dekadenziel 1: SPORTmachtSTADT – Stadtteilentwicklung durch Sport und Bewegung
• Dekadenziel 2: PLATZmachtSPORT – Investition in die Zukunft der Sportanlagen
• Dekadenziel 3: SPORTmachtUMWELT – Bewegung für Umwelt
• Dekadenziel 4: EVENTmachtHAMBURG – Stadt als Stadion für Ligen und Sportevents
• Dekadenziel 5: SPORTmachtUMWELT – Bewegung für Umwelt
• Dekadenziel 6: SPORTmachtGESUND – Gesundheit mit Bewegung
• Dekadenziel 7: HAMBURGmachtSERVICE – Öffentliche Verwaltung für Sport
• Dekadenziel 8: SPORTmachtHAMBURG – konzentriert an die Spitze
• Dekadenziel 9: HAMBURGmachtSTARK – Weiterentwicklung des „Sports für Alle“
• Dekadenziel 10: SPORTmachtPOLITIK – Stadtgesellschaft in Bewegung

Die Stadt wurde für ihre Aktivitäten als „Global Active City“ ausgezeichnet.[14]

In Hessen werden über sportpolitische Programme Gelder für Vereine und Institutionen bereitgestellt. Seit 2007 werden unter der Marke „Sportland Hessen“ mit dem gleichnamigen Sonder-Investitionsprogramm Mittel für die Sportstättensanierung bereitgestellt. Von 2008 bis 2012 erfolgten über das Hallenbad Investitionsprogramm „HAI“ Investitionen über rund 50 Mio. € in die Sanierung und Modernisierung von Schwimmbädern. Ab 2016 lag der Schwerpunkt im Sonderprogramm „Neubau, Erhaltung und Sicherung von Sportstätten“ ebenfalls auf der Sportstättensanierung. Das Programm lief 2019 aus. Ein weiteres Instrument war das Förderprogramm „Sport und Flüchtlinge“, mit welchem der inklusive Sport gestärkt werden sollte. Mit der Landessportkonferenz existiert in Hessen ein Gremium, welches als Kommunikationsplattform zwischen der Landesregierung und den sportpolitischen Akteuren dient.[15][16][17][18]

2018 beschlossen das Land Mecklenburg-Vorpommern und der Landessportbund einen Sportpakt bis 2021. Über diesen sollen Fördermittel bereitgestellt werden. Die Ziele sind der Erwerb von Großsportgeräten, Mittel für das Ehrenamt, die Stärkung des Nachwuchsleistungssports und die Deckung anderer Bedarfe der Vereine.[19][20]

Die niedersächsische Sportpolitik umfasst mehrere Methoden der Unterstützung für die Sportvereine. Die Sportpolitik beinhaltet die Finanzierung von Anschaffungen und indirekte Mittel. Im August 2013 startete die Kampagne „Gemeinsam fair“ mit niedrigschwelligen Aktivitäten, welche präventiv wirken sollte und zur Reduzierung von Gewalt im Fußball beitrug.[21][22][23]

Nordrhein-Westfalen hat 12 Ziele der Sportpolitik definiert. Die wichtigsten Punkte sind eine Partnerschaft zwischen Land und Sport, der Leistungssport, das Ehrenamt, der Ausbau der Angebote und die Modernisierung von Sportstätten. Der Aktionsplan „Sport und Inklusion in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022“ wurde mit Experten entwickelt und stellt finanzielle Mittel für Sportvereine zur Verfügung.[24][25][26]

Die CDU-Fraktion des Landtags in Rheinland-Pfalz initiierte eine Große Anfrage über die Sportpolitik des Bundeslandes. Die Antwort erfolgte in den Kapiteln Finanzierung des Sports, Sport in den Kommunen, Sportstätten, die Rolle des Sports bei der Integration, Gewalt im Sport, Sport und Bildung Breitensport, Entwicklung des Leistungssports in Rheinland-Pfalz und Behindertensport. Aus den Antworten geht hervor, dass sich die Landesregierung vor allem als Partner der Sportvereine sieht und Beratungsdienstleistungen anbietet. Viele Mittel flossen in das 2006 gestartete Bäderprogramm. Eine große Bedeutung besitzt die Öffentlichkeitsarbeit. Für die Gewinnung neuer Mitglieder für die Vereine werden Flyer entwickelt und Kooperationen unterstützt.[27][28][29]

Im Saarland entscheidet die Sportplanungskommission über die Vergabe finanzieller Mittel. Die rechtliche Grundlage ist das Saarländische Gesetz zur Ausführung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland. Die Richtlinie über die Verwendung von Sporttotomitteln zur Förderung des Sports im Saarland enthält weitere Maßgaben für die Vergabe von Zuschüssen.[30]

In Sachsen wird sowohl konsumtiv als auch investiv in den Sport investiert. Für das Sportland Sachsen sind im Doppelhaushalt 2021/2022 mehr Mittel für die Übungsleiterpauschale, für Integration und für die Bewältigung der Folgen der Corona-Krise vorgesehen.[31][32]

Sachsen-Anhalt hat ein Sportkuratorium zur Umsetzung der Sportpolitik ins Leben gerufen. Die rechtliche Grundlage ist § 5 des Sportfördergesetzes. Die Mitglieder erörtern Punkte mit Bezug zur Bundes-, Landes- und Vereinsebene.[33]

Aufgrund der geografischen Lage hat das Land Schleswig-Holstein Schwerpunkte in den Sportarten Segeln, Rudern und Beachvolleyball.[34]

Das Land Thüringen initiiert zahlreiche sportpolitische Aktivitäten. 2012 veranstalteten sportpolitische Akteure gemeinsam mit ehrenamtlichen Initiativen das frauenpolitische Themenjahr unter dem Motto Frauen und Sport. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Finanzierung von Projekten und Konzepten. Für Oberhof wurde ein Handlungskonzept „Wintersport- und Tourismuszentrum Oberhof“ entwickelt. Zwei wichtige Projekte wurden zu den Themen Gewalt und Radikalisierung im Sport und Jugendsport durchgeführt. Seit 2012 wird der „Maßnahmenplan der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ auch in den sportpolitischen Aspekten umgesetzt.[35]