Sozialgericht München

Das Sozialgericht München ist ein Gericht der bayerischen Sozialgerichtsbarkeit.

Gerichtsgebäude

Gerichtssitz und -bezirk

Das Sozialgericht (SG) hat seinen Sitz in München. Der Gerichtsbezirk umfasst den Regierungsbezirk Oberbayern.

Zuständigkeit

Das Sozialgericht München ist für die erstinstanzlichen Verfahren der Sozialgerichtsbarkeit in seinem Bezirk zuständig.

Ferner ist das Sozialgericht München zuständig für

Angelegenheiten der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See in knappschaftlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Freistaates Bayern
Angelegenheiten der Zulassung von Ärzten zur vertragsärztlichen Versorgung zusätzlich in den Gerichtsbezirken der Sozialgerichte Augsburg, Landshut und Regensburg
alle anderen vertragsärztlichen Streitigkeiten (beispielsweise Honorarstreitigkeiten) für das gesamte Gebiet des Freistaates Bayern
alle Streitigkeiten aus dem Abkommen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Soziale Sicherheit.

Gerichtsgebäude

Das SG München befindet sich in der Richelstraße 11.

Übergeordnete Gerichte

Das dem Sozialgericht München übergeordnete Gericht ist das Bayerische Landessozialgericht in München. Diesem übergeordnet ist das Bundessozialgericht.

Behördenleitung

Als Nachfolger von Renate Gürtner war Günther Kolbe bis 31. August 2018 Präsident des Sozialgerichts München. Ab 1. September 2018 ist er zum Präsidenten des bayerischen Landessozialgerichts ernannt worden. Seit 1. Januar 2019 ist Edith Mente neue Präsidentin.[1]

Mediation

Seit dem 1. September 2006 kann am Sozialgericht München im Rahmen eines Projekts nach der Klageerhebung auch eine Mediation durchgeführt werden.

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

https://www.lsg.bayern.de/gerichte/muenchen/

48.1457311.5293

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[1] ttps://www.lsg.bayern.de/gerichte/muenchen/