Sea-Watch

Sea-Watch 2 überfüllt mit Geretteten, 19. März 2017

Mit relativ kleinen und langsamen Booten, die nicht für die längere Aufnahme von Geretteten und den Transfer in Häfen vorgesehen sind, operiert Sea-Watch (Stand 2018) mit aufblasbaren Rettungsflößen, auf denen die Menschen Zuflucht finden. Die Übernahme und den Transport in einen sicheren Hafen sieht der Verein als zentrale Aufgabe staatlicher Seenotrettung. Damit vermied Sea-Watch behördliche Untersuchungen wie Identitätsfeststellungen an Bord ihrer Schiffe.[9]

Sea-Watch

Das gleichnamige Schiff Sea-Watch ist ein ehemaliger Fischkutter, den der Verein 2015 kaufte und zum Rettungsboot für den Einsatz im Mittelmeer umbauen ließ. Das Schiff wurde 2018 an den Verein Mare Liberum übergeben.

Sea-Watch 2

Sea-Watch 2 ist ein ehemaliges Fischereiforschungsschiff und übernahm in Nachfolge der Sea-Watch von 2016 bis 2017 zwischen der libyschen Küste und der Insel Malta 14-tägige Rettungsoperationen. Das Schiff wurde im zweiten Quartal 2017 an die Mission Lifeline verkauft.[10]

Sea-Watch 3

Sea-Watch 3 wurde zuvor als Dignity I von der Nichtregierungsorganisation Ärzte ohne Grenzen betrieben. Das Schiff war 50 m lang und bis Ende 2019 als Jacht in den Niederlanden registriert. Ab Anfang Dezember 2019 fuhr das Schiff unter deutscher Flagge.[11] Die Sea-Watch 3 konnte laut eigenen Angaben mehr Personen als die Sea-Watch 2 unterbringen.[12] 2023 wurde sie abgewrackt.

Mare Jonio

Seit Anfang Oktober 2018 betreibt der Verein zusammen mit dem italienischen Seenotrettungsprojekt Mediterranea Saving Humans den Schlepper Mare Jonio,[13] der allerdings ursprünglich nicht selbst zur Rettung Schiffbrüchiger eingesetzt, sondern mit dem Flüchtlingsboote in Seenot ausfindig gemacht und gesichert werden sollten.[14]

Sea-Watch 4

Seit Anfang Februar 2020 ist der Verein Betreiber der Sea-Watch 4 (zuvor Poseidon).[15] Das Schiff wurde mit Spenden vom Bündnis United4Rescue – Gemeinsam Retten erworben und ging Mitte August 2020 neben der Sea-Watch 3 in den Einsatz.[16]

Sea-Watch 5

Sea-Watch 5 in Hamburg 2022

Am 3. November 2022 wurde die Sea-Watch 5, ein 12 Jahre altes Versorgungsschiff, im Hamburger Hafen getauft.[17]

Aurora

Seit Frühjahr 2022 betreibt Sea-Watch die Aurora, ein 14 Meter langes Rettungsboot, das – schon für diesen Zweck gebaut – von 1994 bis 2019 unter dem Namen Earl and Countess Mountbatten of Burma 25 Jahre lang der britischen Seenotrettungsorganisation RNLI diente.[18] Das Schiff wurde für den Einsatz im Mittelmeer lediglich umgerüstet, unter anderem mit zusätzlichen Treibstofftanks ausgestattet. Die Aurora erreicht eine Höchstgeschwindigkeit von 25 Knoten, damit ist sie eines der schnellsten Schiffe der zivilen Such- und Rettungsflotte im zentralen Mittelmeer. Zunächst noch unter britischer Flagge, fährt das Schiff mit 6-köpfiger Crew seit November 2022 unter deutscher Flagge.[19]

Zur Suche nach Flüchtlingsbooten werden Seegebiete durch kolbenmotorgetriebene Flugzeuge überwacht. Fabio Zgraggen gründete dazu die „Humanitarian Pilots Initiative“, die aus den Spendengeldern der Sea-Watch Gruppe finanziert wird, aber auch unabhängig von den Sea-Watch Schiffen nach Schlauchbooten sucht. Jedes sei dabei potentiell in Seenot und man sei verpflichtet es den Seenotrettungsleitstellen zu melden, da diese Boote „meist extrem überladen und nicht seetauglich“ seien.[20]

Seit dem Frühjahr 2020 betreibt der Verein das Luftaufklärungsflugzeug Seabird 1, ein zweimotoriges Geschäftsreise-Flugzeug vom Typ Beechcraft Baron 58 (ICAO Kennung B58). Das Seegebiet, das bei einer Mission mit der Seabird abgesucht werden kann, ist fast doppelt so groß wie das seiner Vorgängerin Moonbird (Cirrus SR22): rund 27.000 km². Außerdem kann das Flugzeug ca. 7,5 Stunden im Einsatzgebiet verbleiben. Da die Barons zweimotorige Flugzeuge sind, wird durch die Motor-Redundanz deutlich mehr Sicherheit für die Crew an Bord gewährleistet.[21]

Im Frühjahr 2022 wurde das Luftaufklärungsflugzeug Moonbird ausgephast. Deswegen wurde ein weiteres Flugzeug – die Seabird 2 – beschafft. Auch sie ist vom Typ Beechcraft Baron 58. An Bord finden bis zu fünf Crew-Mitglieder Platz.

Eine Flugstunde der Baron 58 kostet Stand 2023 etwa 1.100 EUR.

Nachdem die maltesische Regierung die Häfen für Schiffe von Nicht-Regierungsorganisationen im Juni 2018 geschlossen hatte, wurde auch dem Flugzeug Anfang Juli 2018 von den Behörden ein Startverbot für Aufklärungsflüge vor der libyschen Küste erteilt.[22] Im Jahr 2019 erteilte die italienische Luftverkehrsaufsicht der Moonbird ein Startverbot, da das Flugzeug nur für Erholungs- oder Non-Profit-Zwecke genutzt werden dürfe.[23]

Anfang Mai 2017 geriet Sea-Watch in eine Auseinandersetzung mit der libyschen Küstenwache. Sea-Watch wurde zu einem Rettungseinsatz vor der libyschen Küste gerufen. Das Maritime Rescue Coordination Centre in Rom übertrug jedoch der Küstenwache die Koordination über den Einsatz (ON-Scene-Coordination).[24][25] Sea-Watch beschuldigte die libysche Küstenwache, in einem riskanten Manöver knapp an dem Sea-Watch-Schiff vorbeigefahren zu sein.[26][27] Ferner wurde dem libyschen Kapitän von Seiten der Helfer vorgeworfen, weder auf ihre Funksprüche noch auf die eines italienischen Marinehubschraubers, welcher ihn zum sofortigen Anhalten angewiesen habe, reagiert zu haben. Die libysche Küstenwache gab an, von Schleppern beschossen worden zu sein[27] und warf ihrerseits Sea-Watch vor, den Einsatz der Küstenwache gestört zu haben. Dem Sprecher Ajub Kassem zufolge wollte Sea-Watch selbst die Schiffbrüchigen retten und führte zur Begründung an, dass Libyen nicht sicher sei. Während der Rettungsaktion verloren fünf Menschen ihr Leben. Die Küstenwache nahm schließlich fast 500 Menschen auf und brachte sie zurück nach Libyen.[25] Im Juli 2017 teilte der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag mit, dass er wegen der Anzeige von Sea-Watch Untersuchungen gegen die libysche Küstenwache eingeleitet habe.[28]

Am 6. November 2017 starben bei einer Rettungsaktion unter Beteiligung von Sea-Watch und der libyschen Küstenwache über 50 Menschen.[29] Die Sea-Watch 3 war von der Seenotrettungsleitstelle in Rom mit der Rettung der Menschen beauftragt worden und gleichzeitig mit einem libyschen Boot an Ort und Stelle eingetroffen. Laut einer Sprecherin der italienischen Küstenwache hatten die libyschen Behörden die Koordination des Einsatzes übernommen.[30] Ein Gummiboot war havariert, auf dem 140 Menschen auf das Meer hinaus gefahren waren. Die meisten von ihnen waren Nichtschwimmer.[31][32] Laut Reuters stellte sich nach Auswertung eines ihr vorliegenden Videos die Situation wie folgt dar: Manche der schiffbrüchigen Migranten weigerten sich, von der libyschen Küstenwache gerettet zu werden und versuchten stattdessen, zu dem Sea-Watch-Boot und auf ein nahe gelegenes französisches Kriegsschiff zu gelangen. Nach Darstellung der libyschen Küstenwache habe Sea-Watch eine bereits laufende Rettungsaktion untergraben. Die Sea-Watch 3 habe die Anweisung der Küstenwache ignoriert, sich zu entfernen. Nach Darstellung von Sea-Watch habe die libysche Küstenwache versucht, das Erreichen des Sea-Watch-Bootes zu verhindern. Aufgrund des „brutalen Vorgehens“ der Küstenwache habe es eine Panik gegeben und mehrere Migranten seien ins Wasser gefallen.[31] Die italienische Küstenwache konnte nach Auskunft ihrer Sprecherin zu der Entwicklung vor Ort keine Angaben machen. Ein Hubschrauber der italienischen Marine stoppte das Schiff der libyschen Küstenwache. Nach Ansicht von Kordula Dörfler stützt das von Sea-Watch vorgelegte Bildmaterial die Darstellung von Sea-Watch.[32] Sea-Watch 3 rettete schließlich 58 Menschen und brachte sie nach Europa, die libysche Küstenwache nahm 45 an Bord und brachte sie zurück nach Libyen.[30] Wegen der Todesfälle ermittelte die italienische Polizei. Sea-Watch 3 wurde deshalb auf zunächst unbestimmte Zeit das Auslaufen aus dem Hafen von Pozzallo verweigert.[32] Siebzehn nigerianische Migranten, darunter die Eltern zweier ums Leben gekommener Kinder, reichten mit Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen, darunter Sea-Watch, im April 2018 Klage beim Menschengerichtshof gegen Italien ein. Dieses habe durch seine Kooperation mit der libyschen Küstenwache das Schiffsunglück mit über 20 Toten provoziert, heißt es in der Klageschrift. Die Kläger waren bei dem Vorfall von der libyschen Küstenwache gerettet und zurück nach Libyen gebracht worden, wo einige nach eigenen Angaben später gefoltert wurden. Drei von ihnen kehrten zwischenzeitlich nach Nigeria zurück, um den libyschen Flüchtlingszentren zu entkommen. Italien verstoße somit gegen das Nichtzurückweisungsprinzip.[33][34]

Im Juni 2018 wurde die Sea-Watch 3 von den maltesischen Behörden im Hafen von Valletta festgesetzt, weil sie nicht ordnungsgemäß unter niederländischer Flagge registriert wäre. Obwohl die ordnungsgemäße niederländische Registrierung schon im Juli geklärt war, sei der Sea Watch 3 nach Aussagen von Sea-Watch aus politischen Gründen weiterhin die Ausfahrt aus Valletta bis Oktober verweigert worden. Mit derart willkürlichen Akten würde die Regierung (seit dem 1. Juni 2018 das Kabinett Conte I) die Seenotrettung behindern und damit für den Tod weiterer Menschen verantwortlich sein.[35][36][37] Nach dem Bericht der Zeitung Die Zeit ist das Auslaufverbot ohne konkrete Angabe von Gründen ausgesprochen worden, um zu versuchen, von der NGO eine offenbar juristisch irrelevante Erklärung zu erhalten, künftig auf die Durchführung von Rettungsmissionen zu verzichten.[38] Im Dezember 2018 reichte Sea-Watch Klage gegen das maltesische Verkehrsministerium ein, weil dieses eigenmächtig die freie Verfügung über die Sea-Watch 3 verhindert hätte.[39]

Nachdem das Schiff Sea-Watch 3 mit 47 aus Seenot geretteten Personen, die man am 19. Januar vor der libyschen Küste aufgenommen hatte, über eine Woche vor Sizilien auf die Erlaubnis zum Anlanden der Personen gewartet hatte, reichte die Organisation am 28. Januar beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einen Eilantrag[40] im Namen des Kapitäns und einer der „geretteten Migranten“[41] ein, mit dem nach Pressemeldungen ein Anlanden der Personen in Italien erzwungen werden sollte. Der EGMR entschied einen Tag später, dass Italien die Personen an Bord zwar medizinisch und mit Lebensmitteln versorgen müsse, Italien aber die Personen nicht an Land lassen muss. Weiter muss den Minderjährigen an Bord rechtlicher Beistand gestellt werden. Wenig später wurde aus dem Umfeld der italienischen Regierung bekannt, dass sich Vertreter Deutschlands, Frankreichs, Portugals, Rumäniens und Maltas zur Aufnahme der Personen bereiterklärt hätten.[42]

Die Aurora wurde am 21. August 2023 festgesetzt, nachdem sie nach Besatzungsangaben wegen Treibstoffmangel nicht den von italienischen Behörden zugewiesenen Hafen Trapani auf Sizilien, sondern mit 72 Geretteten das näher gelegene Lampedusa anlief.[43] Italienische Kommentatoren des populistischen Blattes Il Giornale warfen dem Verein Sea Watch vor, absichtlich ein Kurzstreckenboot wie die Aurora einzusetzen, um einen politischen Eklat zu provozieren.[44][45]