Resolution 1397 des UN-Sicherheitsrates

Die Resolution 1397 des UN-Sicherheitsrates wurde am 12. März 2002 auf der 4489. Sitzung des UN-Sicherheitsrates mit 14 Stimmen ohne Gegenstimme angenommen, mit einer Enthaltung (Syrien). Sie fordert Israel und die Palästinenser auf, die seit September 2000 anhaltenden gewaltsamen Auseinandersetzungen sofort zu beenden. Zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts wird zum ersten Mal in einer Resolution des Sicherheitsrats eine Zweistaatenlösung vorgeschlagen.

UN-Sicherheitsrat
Resolution 1397
Datum: 12. März 2002
Sitzung: 4489
Kennung: S/RES/1397 (2002)
Abstimmung: Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1
Gegenstand: Die Situation im Nahen Osten einschließlich der Palästina-Frage
Ergebnis: angenommen
Zusammensetzung des Sicherheitsrates 2002:
Ständige Mitglieder:

China Volksrepublik CHN Frankreich FRA Vereinigtes Konigreich GBR Russland RUS Vereinigte Staaten USA

Nichtständige Mitglieder:
Bulgarien BUL Kamerun CMR Kolumbien COL Guinea-a GIN Irland IRL
Mexiko MEX Mauritius MUS Norwegen NOR Singapur SGP Syrien SYR

Vorgeschichte

Ende September 2000 begann die Zweite Intifada. Auf dem Krisengipfel in Scharm El-Scheich im Oktober 2000 ging man noch davon aus, dass die Auseinandersetzungen in Kürze beendet sein würden. Um in Zukunft derartige Eskalationen zu verhindern, sollte ein Maßnahmenplan erarbeitet werden. Dieser „Mitchell-Bericht“ wurde am 30. April 2001 vorgelegt.[1] Am 13. Juni 2001 wurde der Tenet-Plan für einen Waffenstillstand und Sicherheitszusammenarbeit veröffentlicht.[2]

Resolution

Zunächst wird auf die Gültigkeit der vorhergehenden Resolutionen 242 (1967) und 338 (1973) hingewiesen.

Dann wird verlangt, dass alle Gewalthandlungen, Terrorakte, Provokationen und Zerstörungen eingestellt werden.

Beide Seiten werden aufgefordert, den Tenet-Plan und die Empfehlungen des Mitchell-Berichts umzusetzen und die Verhandlungen wieder aufzunehmen.

Wikisource: Text der Resolution – Quellen und Volltexte (englisch)

Einzelnachweise
  1. Mitchell-Bericht. (PDF) eeas.europa.eu (englisch)
  2. Tenet-Arbeitsplan. law.yale.edu (englisch)
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