Kabinett Trump

Der President-elect Donald Trump gab, nach seiner Wahl am 8. November 2016, am 18. November 2016 mit Jeff Sessions und Mike Pompeo die ersten Amtsträger bekannt, die einer Bestätigung durch den Senat bedurften. Mit Sonny Perdue wurde der letzte Kabinettsposten am 18. Januar 2017 (zwei Tage vor der Vereidigung) benannt. Für die meisten nominierten Personen wurden am 20. Januar 2017, dem Tag vom Trumps Amtseinführung, die Bestätigungen beim Senat beantragt. Am 9. März 2017 wurde die Nominierung von Sonny Perdue an den Senat zur Bestätigung übersandt. Am 27. April 2017 wurde mit Alexander Acosta der letzte Minister und am 11. Mai 2017 das letzte anfängliche Kabinettsmitglied vom Senat bestätigt.

Nach den Bestimmungen des National Defense Authorization Act (NDAA) dürfen ehemalige Offiziere frühestens sieben Jahre nach Ausscheiden aus dem aktiven Dienst zum Verteidigungsminister ernannt werden. Daher musste vor der Ernennung von James N. Mattis, der 2013 den aktiven Militärdienst beendet hatte, zunächst eine Sondergenehmigung per Gesetz erteilt oder der NDAA geändert werden. Dies erforderte die Zustimmung des Repräsentantenhauses. Eine Sondergenehmigung per Gesetz war zuvor nur bei der Ernennung von George C. Marshall im Jahr 1950 erteilt worden.[74] Am 13. Januar 2017 erteilte das Repräsentantenhaus die Sondergenehmigung.[75]

Kurz vor der anstehenden Bestätigungswahl für den Arbeitsminister durch den Senat zog der nominierte Andrew Puzder am 16. Februar 2017 seine Kandidatur auf das Amt ohne Angabe von Gründen zurück. Er sagte später, er habe die Entscheidung nach „sorgfältiger Abwägung und Gesprächen mit seiner Familie“ getroffen. Verschiedene Medien berichteten zuvor, dass es Puzder im Senat an Rückhalt fehle und so ein Erfolg in der Bestätigung als Arbeitsminister ungewiss sei. Der republikanische US-Senator Marco Rubio nannte Puzders Entscheidung auf den Verzicht der Amtskandidatur „eine gute Entscheidung“.[76][77]

Nachdem zwei republikanische Senatorinnen (Susan Collins und Lisa Murkowski) gegen Betsy DeVos bei der Abstimmung zur Bestätigung im Senat gestimmt hatten, sodass es keine Mehrheit gab, bestätigte die für solche Pattsituationen in der Verfassung der Vereinigten Staaten vorgesehene Stimme des Vizepräsidenten (hier Mike Pence) DeVos als Ministerin. Die Stimme des Vizepräsidenten gab erstmals in der Geschichte der Vereinigten Staaten den Ausschlag.[78][79]

Da das Kabinett Trump viele politische Neulinge und Quereinsteiger aufwies, darunter einige Wirtschaftsführer und Generäle,[80] galt eine Einschätzung der US-Politik unter Trump vor Beginn seiner Amtszeit als schwierig.[81][82] Die Anhäufung großer Vermögen bei vielen der Nominierten gilt als außergewöhnlich: Sie repräsentieren zusammen ein Vermögen zwischen zehn und fünfzehn Mrd. Dollar. Das ist mehr, als ein Drittel aller amerikanischen Haushalte, nämlich die „ärmsten“ 43 Mio., zur Verfügung hatte; sowie (nicht inflationsbereinigt) der 30-fache Reichtum des Kabinetts des früheren ebenfalls republikanischen US-Präsidenten George W. Bush.[83][84][85][86]

Laut einem Bericht von American Public Media im Februar 2018 verhielt sich über die Hälfte von Trumps 20 Kabinettsmitgliedern in ethisch fragwürdiger Weise (Reisekosten, Unternehmensbeteiligungen, Investments).[87] Der Journalist David Frum bezeichnete die Regierung Trump im Juli 2018 als die korrupteste US-Regierung aller Zeiten; Trump selbst mit seinem global operierenden Unternehmen erhalte Zahlungen aus aller Welt, was Politik beeinflusse.[88]

• Federal Register: federalregister.gov
• United States Government Policy and Supporting Positions, m.gpo.gov: Plum Book
• whitehouse.gov:
  • White House Administration: The Cabinet
  • The Executive Branch
• New York Times: Donald Trump’s Cabinet Is Taking Shape. – bis Mai 2017 aktualisierte Liste mit Links zu den Abstimmverhalten der einzelnen Senatoren
• Donald Trump – Administration. Miller Center of Public Affairs der University of Virginia (englisch, Redakteur: Jackie Calmes)