Kabinett Kraft I
Das Kabinett Kraft I bildete vom 15. Juli 2010 bis zum 21. Juni 2012 die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die Partei Bündnis 90/Die Grünen formten nach der Landtagswahl 2010 eine Minderheitsregierung, die sich auf keine eigene parlamentarische Mehrheit stützen konnte. Das Kabinett von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft arbeitete daher bei der Verabschiedung von Gesetzen mit wechselnden Mehrheiten.[1][2]
Am 14. März 2012 wurde der Haushaltsentwurf des Kabinetts von der Mehrheit der Landtagsabgeordneten abgelehnt. Infolgedessen erklärte Kraft, Neuwahlen herbeiführen zu wollen.[3] Noch am selben Tag beschloss der Landtag Nordrhein-Westfalen einstimmig seine Selbstauflösung. Die Neuwahl fand am 13. Mai 2012 statt.
Abstimmung im Landtag Nordrhein-Westfalen
Wahlgang | Kandidatin | Stimmen | Stimmenzahl | Anteil | Unterstützer | ||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
1. Wahlgang | Hannelore Kraft (SPD) | Ja-Stimmen | 90 | 49,7 % | SPD, Bündnis 90/Die Grünen | ||||
Nein-Stimmen | 81 | 44,8 % | |||||||
Enthaltungen | 10 | 5,5 % | |||||||
Ungültige Stimmen | 0 | 0,0 % | |||||||
nicht abgegeben | 0 | 0,0 % | |||||||
2. Wahlgang | Ja-Stimmen | 90 | 49,7 % | ||||||
Nein-Stimmen | 80 | 44,2 % | |||||||
Enthaltungen | 11 | 6,1 % | |||||||
Ungültige Stimmen | 0 | 0,0 % | |||||||
nicht abgegeben | 0 | 0,0 % | |||||||
Damit wurde Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt. |
Kabinett
Einzelnachweise
- RP 15. März 2012: 608 Tage rot-grüne Minderheitsregierung
- Steffen Ganghof, Christian Stecker, Sebastian Eppner, Katja Heeß: Flexible und inklusive Mehrheiten? Eine Analyse der Gesetzgebung der Minderheitsregierung in NRW. Zeitschrift für Parlamentsfragen (43) 4.2012 (2012): 887–900.
- Rot-Grün in NRW am Ende – der Tag im Überblick. Süddeutsche Zeitung, 14. März 2012, abgerufen am 15. März 2012.
- Staatssekretäre sind laut Landesverfassung keine Regierungsmitglieder.