Präsidentschaftswahl in Uganda 2021

Die Präsidentschaftswahl in Uganda 2021 fand am 14. Januar 2021 im ostafrikanischen Staat Uganda gleichzeitig mit der Parlamentswahl statt. Der Gewinner ist der bereits fünf Wahlperioden amtierende Präsident Yoweri Museveni vom National Resistance Movement.

Das ugandische Wahlrecht sieht vor, dass der Präsident alle fünf Jahre in direkter Wahl gewählt wird, falls nötig in zwei Wahlrunden. Die absolute Mehrheit von Museveni im ersten Wahlgang machte eine zweite Runde nicht notwendig. Zudem sichert sich seine Partei in vorläufigen Ergebnissen auch die absolute Mehrheit im Parlament.[1]

Nur internationale Wahlbeobachter der Mission der Afrikanischen Union überwachten die Wahl.[2]

In den Monaten vor der Wahl war es nach Verhaftungen von Anhängern des Herausforderers Bobi Wine zu Protesten gekommen, die durch die Polizei und das Militär mit Schusswaffen beantwortet wurden. So starben bei den Unruhen ab dem 18. November 2020 mindestens 50 Menschen. Laut Schätzungen unabhängiger Beobachter war die Opferzahl mindestens doppelt so hoch.[3]

Die elf Kandidaten

Der wichtigste Gegenkandidat Musevenis war der Sänger Bobi Wine, zugleich Vorsitzender der Partei National Unity Platform, welcher seit nach der Wahl allerdings für mehrere Tage unter Hausarrest stand.[1][4][5] Die übrigen Kandidaten galten als chancenlos.

Ergebnisse

Kandidat	Partei	Stimmen	%
Yoweri Museveni	National Resistance Movement	5.851.037	58,64
Bobi Wine	National Unity Platform	3.475.298	34,83
Patrick Oboi Amuriat	Forum for Democratic Change	323.536	3,24
Mugisha Muntu	Alliance for National Transformation	65.334	0,65
Norbert Mao	Democratic Party	55.665	0,56
Henry Tumukunde	unabhängig	50.141	0,50
Joseph Kabuleta	unabhängig	44.300	0,44
Nancy Kalembe	unabhängig	37.469	0,38
John Katumba	unabhängig	35.983	0,36
Fred Mwesigye	unabhängig	24.673	0,25
Willy Mayambala	unabhängig	14.657	0,15
Gültige Stimmen		9.978.093	96,32
Ungültige Stimmen		381.386	3,68
Stimmen gesamt (Wahlbeteiligung: 57,22 %)		10.359.479	100,00

Quelle: [5]

Nachwirkungen

Die Wahlbeteiligung lag bei rund 10,4 Millionen Wählern (rund 57 % der Wahlberechtigten).[5]

Wine verwarf im Februar 2021 seine Ankündigung, gegen das Wahlergebnis rechtlich vorzugehen.[6] Auch entschieden die Richter des höchsten Gerichts des Landes in der Vergangenheit größtenteils im Sinne des amtierenden Präsidenten. Ähnlich reagierte die Wahlkommission, welche Fristen und den angeblich großen Vorsprung von Museveni dafür verantwortlich machte, dass über 1.000 Wahllokale, wo nicht ordnungsgemäß gewählt werden konnte, von der Wahl ausgeschlossen worden sind.[1]

Einzelnachweise

Uganda: Wie Popstar und Oppositionsführer Bobi Wine an Macht gewinnt - rnd.de vom 20. Januar 2021, abgerufen am 22. Januar 2021
Uganda's long-time leader Yoweri Museveni declared election winner (Englisch) - bbc.com vom 17. Januar 2021, abgerufen am 22. Januar 2021
Maximilian Popp, Susanne Koelbl: Ugandas Oppositionsführer Bobi Wine: Ein Popstar macht Afrikas Jugend Hoffnung. In: DER SPIEGEL. Abgerufen am 12. Februar 2021.
Uganda ordered to end Bobi Wine's house arrest. In: BBC News. 25. Januar 2021 (bbc.com [abgerufen am 12. März 2021]).
Museveni’s win pushes his rule to four decades (Englisch) - Daily Monitor vom 16. Januar 2021, abgerufen am 22. Januar 2021
dpa: Uganda: Bobi Wine zieht Beschwerde gegen Wahlergebnis zurück. 22. Februar 2021, abgerufen am 22. Februar 2021 (deutsch).

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[Ergebnisse1-1] Uganda: Wie Popstar und Oppositionsführer Bobi Wine an Macht gewinnt - rnd.de vom 20. Januar 2021, abgerufen am 22. Januar 2021

[2] Uganda's long-time leader Yoweri Museveni declared election winner (Englisch) - bbc.com vom 17. Januar 2021, abgerufen am 22. Januar 2021

[3] Maximilian Popp, Susanne Koelbl: Ugandas Oppositionsführer Bobi Wine: Ein Popstar macht Afrikas Jugend Hoffnung. In: DER SPIEGEL. Abgerufen am 12. Februar 2021.

[4] Uganda ordered to end Bobi Wine's house arrest. In: BBC News. 25. Januar 2021 (bbc.com [abgerufen am 12. März 2021]).

[Ergebnisse2-5] Museveni’s win pushes his rule to four decades (Englisch) - Daily Monitor vom 16. Januar 2021, abgerufen am 22. Januar 2021

[6] : Uganda: Bobi Wine zieht Beschwerde gegen Wahlergebnis zurück. 22. Februar 2021, abgerufen am 22. Februar 2021 (deutsch).