Präsidentschaftswahl in Sri Lanka 2010

Die Wahl war die insgesamt 6. Präsidentschaftswahl seit der Unabhängigkeit des Landes 1948. Am 23. November 2009 hatte der amtierende Präsident Mahinda Rajapaksa vorgezogene Neuwahlen angekündigt.[1] Seine 6-jährige Amtszeit wäre erst im Jahr 2011 abgelaufen. Die Verfassung Sri Lankas erlaubte es dem Präsidenten, frühestens nach dem vierten Jahr seiner Amtszeit Neuwahlen anzuberaumen, wovon der Präsident Gebrauch machte. Kandidaten-Nominierungen waren bis zum 17. Dezember 2009 möglich.[2] Die letzten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2005 hatte Mahinda Rajapaksa nur mit einer sehr knappen Mehrheit von 50,29 % der Stimmen gewonnen. Die separatistischen Tamil Tigers hatten damals zum Boykott der Wahl aufgerufen, und im Norden und Osten war die Wahlbeteiligung sehr gering gewesen. Die Opposition warf Rajapaksa vor, er habe die Wahl nur aufgrund dieses Wahlboykotts gewinnen können.[3] Einer der wesentlichen Gründe, warum Rajapaksa sich fast zwei Jahre früher als notwendig zur Wahl stellte, war die für ihn relativ günstige politische Stimmung in Sri Lanka. Rajapaksa hatte es geschafft, in seiner Amtszeit einen wesentlichen politischen Erfolg auf einem Feld zu erzielen, auf dem seine drei Vorgänger gescheitert waren. Es war in seiner Amtszeit gelungen, die Tamil Tigers militärisch zu besiegen und damit den fast 26 Jahre dauernden Bürgerkrieg auf der Insel de facto zu beenden.[4] Dies hatte ihm zumindest bei den meisten Singhalesen einen erheblichen Popularitätsgewinn eingebracht. Dieses Stimmungshoch hatte sich auch bei den Regionalwahlen in den Jahren 2008 bis 2009 gezeigt, die durch die United People’s Freedom Alliance gewonnen wurden.

Präsident Mahinda Rajapaksa wurde von der United People’s Freedom Alliance (UPFA), einer Parteienallianz, die ihren politischen Schwerpunkt im Süden des Landes hat, unterstützt. Sein hauptsächlicher Gegenkandidat war General Sarath Fonseka. Fonseka war in den Jahren 2005 bis 2009 Oberkommandierender der Armee von Sri Lanka und damit mit hauptverantwortlich für den Sieg über die Tamil Tigers. in weiten Teilen der Bevölkerung Sri Lankas wird er daher als militärische Heldenfigur gesehen. Nach dem Ende des Bürgerkriegs war es zu einer zunehmenden Distanzierung zwischen dem General und dem Präsidenten gekommen. Auf Bitten der Oppositionsparteien erklärte sich Fonseka zur Kandidatur für das Präsidentschaftsamt bereit und trat deswegen im November 2009 von seinem Militärposten zurück. Unterstützt wurde er von der New Democratic Front, einer neu formierten politischen Partei, die aus der früheren Democratic United National Front und der United National Front hervorgegangen ist. Außerdem gelang es Fonseka, obwohl ihm der Ruf eines kompromisslosen singhalesischen Nationalisten vorauseilte, im Vorfeld der Wahl die Unterstützung von vielen tamilischen und Muslim-Organisationen zu gewinnen, vor allem weil diese dem autokratischen Gebaren von Präsident Rajapaksa misstrauten. Neben Rajapaksa und Fonseka waren noch etwa 20 weitere Kandidaten zur Wahl zugelassen.

• 
  Mahinda Rajapaksa (UPFA)
• 
  Sarath Fonseka (New Democratic Front)

Wahlberechtigt waren 14.088.500 registrierte Wähler. Die Stimmenabgabe erfolgte in etwa 11.000 Wahllokalen.[5] Während des Wahlkampfs kam es zu zahlreichen gewalttätigen Ausschreitungen und Verhaftungen.[6] Vertreter der Vereinten Nationen, der Vereinigten Staaten, und der Europäischen Union äußerten ihre Besorgnis über den Grad der Gewalttätigkeiten.[7][8][9] Der eigentliche Wahltag verlief jedoch unter massiver Polizei- und Militärpräsenz und unter der Beobachtung von internationalen Wahlbeobachtern relativ geordnet und gewaltlos.[10][11] Die unter staatlicher Kontrolle stehenden Medien berichteten überwiegend über Rajapaksas Wahlkampagne, ebenso wurden staatliche Ressourcen wie öffentliche Gebäude etc. einseitig für den Wahlkampf des Präsidenten genutzt, was von Wahlbeobachtern kritisiert wurde.[12][13]

Die Wahlbeteiligung betrug 74,5 %. 101.838 Stimmzettel waren ungültig. Nach dem amtlichen Endergebnis wurde Rajapaksa mit 6.015.934 Stimmen (57,88 %) für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Fonseka erhielt 4.173.185 Stimmen (40,15 %).[14] Fonseka erklärte, dass er das Wahlergebnis nicht anerkenne und die Wahl rechtlich anfechten werde.[15] Rajapaksa nannte seinen Sieg eine „Wahl des Volkes“ (a choice of the people) und erklärte, ein Präsident für alle sein zu wollen.[16]

1. The official government news portal of Sri Lanka: President decides to hold the Presidential Election, Meldung vom 23. November 2009
2. The official government news portal of Sri Lanka: Presidential Election on January 26, 2010, Meldung vom 27. November 2009
3. Hardliner wins Sri Lanka election, BBCNews, 18. November 2005
4. Sri Lanka Rebels Concede Defeat, Voice of America News.com, Meldung vom 17. Mai 2009
5. One million more voters for Presidential poll, Satarupa Bhattacharjya in The Sunday Times, 22. November 2009
6. Police to take stern action (Memento des Originals vom 30. Januar 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.dailynews.lk, Rafik Jalaldeen, Meldung vom 26. Januar 2010, Daily News, Colombo
7. Sri Lanka: Ban concerned over rising violence ahead of presidential polls, UN News Centre, 20. Januar 2010. Abgerufen im 21. Januar 2010
8. B. Muralidhar Reddy: U.S. expresses concern over poll-related violence in Sri Lanka, The Hindu, 13. Januar 2010. Abgerufen im 21. Januar 2010
9. Statement by High Representative / Vice President Catherine Ashton on Sri Lanka's pre-election situation, EU, 20. Januar 2010. Abgerufen im 21. Januar 2010
10. Sri Lanka presidential votes being counted,BBC News, Meldung vom 26. Januar 2010
11. No major incidents - IGP (Memento des Originals vom 4. Juni 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.dailynews.lk, von Sarath Malalasekera, Daily News, Meldung vom 27. Januar 2010
12. Sri Lanka heads to polls for tense election@1@2Vorlage:Toter Link/www.france24.com (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2019. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., AFP - France24, Meldung vom 26. Januar 2010
13. Misuse Of Public Property And Funds, von Mandana Ismail Abeywickrema, The Sunday Leader, Meldung vom 3. Januar 2010
14. All Island Final Result. Department of Elections of Sri Lanka, 27. Januar 2010, archiviert vom Original am 5. August 2012; abgerufen am 27. Januar 2010.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.slelections.gov.lk
15. Fonseka rejects Sri Lanka election win for Rajapaksa In: BBC, 27. Januar 2010
16. Mahinda accepts "people’s victory" In: Daily Mirror, 27. Januar 2010
17. Presidential Election – 2010. In: slelections.gov.lk. Department of Elections (Sri Lanka), 2010, archiviert vom Original am 27. Januar 2010; abgerufen am 27. Januar 2010.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.slelections.gov.lk

Wahlen und Volksabstimmungen in Sri Lanka

Wahlen in Britisch-Ceylon	1911 • 1916 • 1921 • 1924 • 1931 • 1936
Parlamentswahlen	1947 • 1952 • 1956 • 1960 (März) • 1960 (Juli) • 1965 • 1970 • 1977 • 1989 • 1994 • 2000 • 2001 • 2004 • 2010 • 2015 • 2020
Präsidentschaftswahlen	1982 • 1988 • 1994 • 1999 • 2005 • 2010 • 2015 • 2019 • 2022§
Volksabstimmungen	1982

^§ = indirekte Wahl