Präsidentschaftswahl in Guinea-Bissau 2012

Die 1. Runde der Präsidentschaftswahl in Guinea-Bissau 2012 fand am 18. März 2012 im westafrikanischen Staat Guinea-Bissau statt. Eine 2. Runde wurde durch einen Militärputsch verhindert, so dass die Wahl nicht zu einer demokratischen Entscheidung über die Präsidentschaft führen konnten. Die Militärjunta versprach Wahlen in zwei Jahren.[1]

Sieger der 1. Runde und nach Putsch verhaftet: Carlos Gomes Júnior

Die Wahl war vorzeitig notwendig geworden, nachdem der Präsident des Landes, Malam Bacai Sanhá, am 9. Januar 2012 in Paris gestorben war. Die Verfassung Guinea-Bissaus sieht in diesem Fall Neuwahlen innerhalb von 90 Tagen vor. Da Ex-Premier Carlos Gomes Júnior zwar mit mehr als 48 % der Stimmen deutlich die meisten, nicht aber die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhielt, war eine 2. Runde für den 29. April 2012 geplant, in der Júnior gegen den Zweitplatzierten der 1. Runde, Kumba Ialá, angetreten wäre.[2] Ialá zog jedoch seine Kandidatur nach der 1. Runde zurück, da er ebenso wie andere unterlegene Kandidaten bereits in der 1. Runde Wahlfälschungen zu entdecken meinte und keine manipulationsfreie 2. Runde erwartete.[3]

Am 12. April 2012, also zweieinhalb Wochen vor der geplanten 2. Runde, putschten Teile des Militärs von Guinea-Bissau[4] und verhaftete Carlos Gomes Júnior. Wenige Stunden vor dem Putsch bekräftigten Ialá und andere Oppositionskandidaten, die 2. Wahlrunde boykottieren zu wollen. Das Militärkommando, das den Putsch ausgeführt hatte, begründete ihn damit, dass die Mission der angolanischen Streitkräfte zur Hilfe der Reform der Guinea-Bissauischen Streitkräfte (MISANG) vorgehabt hätte, das Guinea-Bissauische Militär gewaltsam zu entmachten.[5] Der angolanische Außenminister hatte allerdings schon drei Tage vor dem Putsch den Rückzug dieser Mission erklärt[6], der schließlich Ende Mai vollzogen wurde.[7] Die für den 29. April geplante Stichwahl fand nicht statt und das Militärkommando einigte sich mit den Oppositionsparteien (unter Ausschluss der PAIGC) auf die Einsetzung von Manuel Serifo Nhamadjo zum Übergangspräsidenten, der Rui Duarte Barros zum übergangsweisen Premierminister ernannte. Für eine Zeit von einem Jahr sollen keine Wahlen stattfinden.[8]