Polizei (Niederlande)

Bis 1994 gab es in den Niederlanden eine zweigliedrige Polizeiorganisation: Alle größeren Gemeinden (insgesamt 148) hatten eine Gemeindepolizei (Gemeentepolitie), die dem Bürgermeister unterstand. Die Staatspolizei (Rijkspolitie) war für kleinere Kommunen und das ganze Staatsgebiet betreffende Sicherheitsaufgaben zuständig und dem Justizminister verantwortlich. Seit dem Inkrafttreten des neuen Polizeigesetzes (Politiewet) am 1. April 1994 sind alle zivilen Polizeiformationen einheitlich organisiert und uniformiert.

Das Land war in 25 Polizeiregionen (politieregio’s) eingeteilt, die je über ein Regionalkorps (regiokorps) verfügen. Die Leitung der regionalen Polizei oblag einem Korpschef, der von einem Regionalvorstand unterstützt wurde, dem auch Vertreter der örtlichen Stadtverwaltungen und der Justiz angehörten. Der Umfang eines Regionalkorps war von einigen Faktoren abhängig: zum einen der Einwohnerzahl, der Kriminalitätshäufigkeit und der Siedlungsstruktur. Die Regionalkorps untergliederten sich in Bezirke (districten) oder Bereiche (onderdelen). Die Bezirke untergliederten sich häufig in Basiseinheiten (basiseenheden). Jeder Bezirk hat sein eigenes Kriminalkommissariat. Daneben bestehen in jeder Region zwei zentrale Dienste, zum einen die Kriminalpolizei (divisie regionale recherche) und unterstützende Dienste (executieve ondersteuning). Zu ihnen zählten unter anderem die Leitstelle (regionale meldkamer, RMK), Polizeigewahrsam, Verkehrsüberwachung etc. Jedes Regionalkorps ist selbst organisiert. Wo dem Opportunitätsprinzip Rechnung getragen wird, also welche Aufgaben und welche Straftaten verfolgt werden, konnten die einzelnen Regionalkorps weitgehend selbst bestimmen. Das Legalitätsprinzip, wie es in Deutschland besteht, gibt es in den Niederlanden nicht. Anzeigen müssen dennoch aufgenommen werden. Finanzen, Personalstärke, Ausstattung und Liegenschaften wurden durch jedes Regionalkorps eigenverantwortlich entschieden.

Jedes Regionalkorps verfügte über besondere Einheiten. Hierzu zählten die Bereitschaftspolizei (mobiele eenheid, ME) und Festnahmeteams (arrestatieteam) ähnlich Teilen der deutschen Spezialeinheiten (SEK). Darüber hinaus hielten die Regionalkorps noch Teams vor für verdeckte Ermittlungen (politiële infiltratieteams, PIT), Observationsteams, Sondereinsatzkommandos (Bijzondere Bijstandseenheden) für Geiselnahmen und Terrorismusbekämpfung, kriminalpolizeiliche Unterstützungsteams (RechercheBijstandsTeam, RBT), Fachkräfte für die Bekämpfung von Sittlichkeitsdelikten, Teams für die Verkehrsüberwachung (VerkeersHandhavingsTeam, VHT), Teams zur Bekämpfung von Umweltdelikten und Teams zur Aufnahme und Bearbeitung von schweren Verkehrsunfällen (VerkeersOngevallenAnalyse, VOA). Die Teams arbeiteten jedoch teilweise überregional, da nicht jedes Korps eines der genannten Teams hatte.

Neben den Regionalkorps gab es ein Landespolizeikorps (Korps Landelijke Politiediensten – KLPD), welches seit 2000 direkt dem Innenministerium (Minister van Binnenlandse Zaken en Koninkrijksrelaties) (vorher dem Justizministerium) unterstellt war. Es hatte etwa 4.500 Mitarbeiter. Das KLPD hatte 12 Organisationseinheiten:

• Bahnpolizei (Dienst Spoorwegpolitie)
• Dienststelle für kriminalpolizeiliche Spezialtechnik (Dienst Specialistische Recherche Toepassingen)
• Logistikdienst (Dienst Logistiek)
• Luftpolizei (Dienst Luchtvaartpolitie)
• Nationale Kriminalpolizei (Dienst Nationale Recherche)
• Operative Unterstützung und Koordination (Dienst Operationele ondersteuning en Coördinatie, DOC)
• Reiter- und Hundestaffel (Dienst Levende Have Politie, DLHP)
• Sicherheitsdienst für das Königshaus und den politisch-diplomatischen Führungsbereich (Dienst Koninklijke en Diplomatieke Beveiling, DKDB)
• Verkehrspolizei (Dienst Verkeerspolitie)
• Wasserschutzpolizei (Dienst Waterpolitie)
• Zentrales kriminalpolizeiliches Informationsamt (Dienst Nationale Recherche Informatie, NRI)
• Zentralstelle für das internationale kriminalpolizeiliche Informationswesen (Dienst Internationale Netwerken, IN)

In den Niederlanden waren 2012 etwa 55.000 zivile Polizeibeamte im Dienst. Anfang 2013 wurde das KLPD in die Landelijke Eenheid van de Nationale Politie überführt.

Anfang des Jahres 2013 fand erneut eine Umstrukturierung der niederländischen Polizei statt. Seit dem ersten Januar 2013 bilden die vormals 25 regionalen Polizeikorps, die niederländische Landespolizei (Korps Landelijke Politiediensten) als landesweite Einheit und das Kooperationszentrum der niederländischen Polizei eine gesamte niederländische Polizei, die Nationale Politie, in der etwa 63.000 Bedienstete beschäftigt sind.[1]

10 Polizeibezirke, denen jeweils ein Leiter vorsteht, die landesweite Einheit und das Polizeidienstzentrum bilden die neue Organisationsstruktur des einheitlichen niederländischen Polizeikorps. Die Polizeibezirke sind

1. Noord Nederland
2. Oost Nederland
3. Midden Nederland
4. Noord Holland
5. Amsterdam
6. Den Haag
7. Rotterdam
8. Zeeland West-Brabant
9. Oost Brabant und
10. Limburg