Pedro Castillo

Pedro Castillo wurde als drittes von neun Kindern einer bäuerlichen Familie in der Kleinstadt Puña in der Region Cajamarca geboren. Seine Eltern waren Analphabeten.[1] Cajamarca ist trotz des Standorts der größten Goldmine Südamerikas eine der ärmsten Regionen Perus geblieben.[2]

Während des bewaffneten Konflikts in Peru arbeitete Castillo in seiner Jugend als Patrouilleur zur Verteidigung gegen den Leuchtenden Pfad. Er absolvierte seine Grund- und Oberschulausbildung an einer Pädagogischen Hochschule und erwarb einen Bachelor-Abschluss in Pädagogik sowie einen Master-Abschluss in Pädagogischer Psychologie an der Universität César Vallejo.

Castillo arbeitete ab 1995 in der Grundschule seiner Heimatstadt als Lehrer und trat der Lehrergewerkschaft bei. Im Jahr 2002 kandidierte Castillo erfolglos für das Amt des Bürgermeisters von Anguía mit der Mitte-Links-Partei Perú Posible. 2017 führte er einen Lehrerstreik in Peru an, verhandelte mit der Regierung und erlangte so nationale Bekanntheit.[3]

Castillo verkündete im Oktober 2020 seine Kandidatur für das peruanische Präsidentenamt. Im Dezember 2020 erklärten nur 0,2 % der befragten Wähler, für ihn stimmen zu wollen, im Januar 2021 waren es 2,3 %.[4] In der ersten Runde der Wahl erhielt er dann aber überraschend 19 % der Stimmen und trat damit in der Stichwahl gegen Keiko Fujimori an.[5] Im Wahlkampf setzte er mit Plakaten wie „Ich wähle einen Peruaner, keine Ausländerin“ (spanisch: Yo voto por un Peruano, no por una extranjera) auch auf fremdenfeindliche Vorbehalte gegen seine japanischstämmige Konkurrentin. Umgekehrt schlug seinen großteils indigenen Anhängern Rassismus entgegen.[6] Bei einer Wahlveranstaltung in Sicuani wenige Tage vor der Stichwahl deutete Castillo an, das Ergebnis nicht anerkennen zu wollen, falls er die Wahl verlöre: „Sollte ein dunkles Spiel getrieben werden“ (spanisch: si algo negro se trabaja), werde er „das Volk zusammenrufen“, damit „die Stimme des Volkes sich durchsetzt“.[7]

Bei der Stichwahl am 6. Juni 2021 lag er mit 50,125 % der Stimmen knapp vor Keiko Fujimori mit 49,875 %.[8] Für Castillo hatten dabei vorwiegend die ärmere Bevölkerung und die Andenregionen gestimmt, für Fujimori die Mittel- und Oberschicht und die wohlhabende Küstenregion. Das offizielle Wahlergebnis wurde am 19. Juli 2021 vom nationalen Wahlgericht (Jurado Nacional de Elecciones) bestätigt und Castillo zum neuen Präsidenten von Peru erklärt.[9]

Die Amtseinführung erfolgte am 28. Juli 2021, dem 200. Jahrestag der Unabhängigkeit von Spanien. Er stand dem Kabinett Castillo vor. In 13 Monaten, vom Beginn seiner Amtszeit Ende Juli 2021 bis Ende August 2022, berief Castillo 67 Minister und Ministerinnen oder berief sie wieder ab,[10] am Ende seiner gut 16-monatigen Amtszeit waren es mehr als 80 Berufungen und Abberufungen.[11]

Im November 2021 überstand Castillo ein erstes und im März 2022 ein zweites Amtsenthebungsverfahren. Danach bildeten sich jedoch erneut Proteste wegen hoher Armut und schwieriger Lebensbedingungen infolge wirtschaftlicher Stagnation und Inflation. Die Stagflation war unter anderem durch die Maßnahmen wegen der COVID-19-Pandemie in Peru bedingt, der Preisanstieg bei Grundnahrungsmitteln, Treibstoff und Düngemittel auch durch die Sanktionen gegen Russland seit dem Überfall auf die Ukraine.[12][13] So stieg bis April 2022 die Inflationsrate in Peru auf den höchsten Stand seit 26 Jahren, dies verschärfte die Not der verarmten Bevölkerung.[14] Die Proteste, die eine Kraftstoffpreiskontrolle und Absetzung von Präsident Castillo forderten, weiteten sich zu Streiks und Unruhen aus, bei denen mehrere Menschen starben.[15][13] Castillo kündigte eine Senkung der Treibstoffsteuern und die zehnprozentige Anhebung des Mindestlohns ab Mai 2022 an.[12] Zudem rief er am 4. April eine Ausgangssperre für die Hauptstadt Lima und die angrenzende Stadt Callao aus, was die Proteste weiter anfachte. Bereits nach einigen Stunden hob Castillo die Ausgangssperre wieder auf.[12]

Am 30. Juni 2022 gab Castillo seinen Austritt aus der Partei Perú Libre bekannt, der er seit dem 21. September 2020 angehört hatte, nachdem ihm der Parteisekretär Vladimir Cerrón mit einem Parteidisziplinarverfahren gedroht und den Parteiaustritt nahegelegt hatte. Cerrón warf Castillo vor, die Partei zu schädigen und spalten zu wollen.[16]

Für Dezember 2022 war ein weiteres, insgesamt das dritte, Amtsenthebungsverfahren gegen Castillo angekündigt worden. Am 7. Dezember 2022, kurz bevor im Kongress die Abstimmung über die Amtsenthebung stattfinden sollte, kündigte Castillo in einer Fernsehansprache die Auflösung des Kongresses an, die Ausrufung des Notstands und die Einsetzung einer „Notfallregierung“. Nach einer Neuwahl solle der Kongress eine neue Verfassung ausarbeiten. Der Präsident hat diese Befugnis zur eigenmächtigen Auflösung des Kongresses jedoch nur dann, wenn das Parlament der Regierung zweimal das Vertrauen verweigert. Da dies nicht der Fall war, war Castillos Verhalten verfassungswidrig.[17] Dieser Schritt wurde von peruanischen Politikern, auch von einigen seiner Unterstützer, scharf kritisiert, da dies die verfassungsmäßige, demokratische Ordnung untergrabe und praktisch einem Staatsstreich gleiche. Es wurden Vergleiche mit dem „Selbstputsch“ (Autogolpe) von Präsident Alberto Fujimori 1992 gezogen.[18] Mehrere Mitglieder der Regierung traten daraufhin zurück; sowohl das Militär als auch die Justiz erkannten die Auflösung des Kongresses nicht an. Dementsprechend stimmte der Kongress wie geplant über die Amtsenthebung aufgrund von „moralischer Unfähigkeit“ ab. Mit 101 Stimmen, bei 6 Gegenstimmen und 10 Enthaltungen, wurde der Antrag angenommen.[19] Schon kurze Zeit später wurde Castillo daraufhin von der Polizei festgenommen, noch am selben Tag wurde die bisherige Vizepräsidentin Dina Boluarte offiziell in das Amt der Präsidentin eingeführt.[20]