Ostseerat

Der Ostseerat wurde 1992 aufgrund einer Initiative von Dänemark und Deutschland gegründet.[1] Der Anlass war die Wandlung des Wirtschaftsraums Ostsee seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Nach mehreren Dekaden wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Abschottung von anderen Staaten erhielten die Ostseeanrainer damit die Möglichkeit zur gemeinsamen Kooperation und zum Austausch – sowohl auf wirtschaftlicher als auch auf kultureller Ebene.

Der Ostseerat will dem Wohl der gesamten Region dienen, indem alle Potentiale von Synergieeffekten zwischen den Staaten genutzt werden. Neben der wirtschaftlichen und politischen Kooperation hat der Ostseerat auch Ziele im umweltpolitischen Bereich vor Augen, die Verkehrsinfrastruktur soll durch Zusammenarbeit verbessert werden und gemeinsame Kampagnen sollen den Tourismus in der Region fördern. Da die jeweilige EU-Präsidentschaft und die Europäische Kommission an den Treffen des Rates teilnimmt, können auch die Beziehungen Russlands zu EU-Mitgliedstaaten gestärkt und verbessert werden. Mit der Gründung des Ostseerates ist ein wichtiger Beitrag für die Europapolitik des künftigen 21. Jahrhunderts geleistet worden, denn von nun an sollen viele der ehemaligen Sowjetstaaten nicht mehr zum „Feindbild“ des Westens gehören, sondern mit der EU eine freundschaftliche und tiefgehende Zusammenarbeit anfangen. In der Erklärung von Kopenhagen wurden diese gemeinsamen Ziele am 5. März 1992 verabschiedet.

Im Jahr 2014 einigte sich der Ostseerat auf drei neue Langzeitprioritäten:[2]

• Schaffung einer regionalen Identität
• Förderung einer Region der Nachhaltigkeit und des Wohlstands
• Förderung der Sicherheit in der Region

• Danemark Dänemark
• Deutschland Deutschland
• Estland Estland
• Finnland Finnland
• Island Island
• Lettland Lettland
• Litauen Litauen
• Norwegen Norwegen
• Polen Polen
• Schweden Schweden
• Europaische Union Europäische Union

Die Mitgliedschaft Russlands wurde im März 2022 aufgrund des russischen Überfalls auf die Ukraine suspendiert; später trat Russland aus.[1]

Die Mitgliedschaft Norwegens, insbesondere aber Islands, mag auf den ersten Blick verwundern, da es sich hier nicht um Anrainerstaaten der Ostsee handelt. Dabei darf jedoch nicht vergessen werden, dass die nordischen Länder bereits seit Jahrzehnten aufs Engste miteinander verbunden sind. So sind Norwegen und Island neben Dänemark, Finnland und Schweden Mitglieder des Nordischen Rates und der Nordischen Passunion. Diese enge Verbundenheit kann man als Grund dafür betrachten, dass die beiden Nicht-Ostseeanrainer ebenfalls Mitglieder im Ostseerat sind.[3] Als weiterer Grund für die Mitgliedschaft Norwegens und Islands werden in der Literatur die gemeinsamen Engagements aller nordischen Staaten im Barentsrat und im Arktischen Rat genannt, es wird somit auf eine Art „solidarische Unterstützung“ innerhalb der jeweiligen Räte verwiesen.[4]

Beobachterstatus genießen

• Frankreich Frankreich
• Italien Italien
• Niederlande Niederlande
• Rumänien Rumänien
• Slowakei Slowakei
• Spanien Spanien
• Ukraine Ukraine
• Ungarn Ungarn[5]
• Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich
• Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten

Dazu bestehen strategische Partnerschaften mit einer Reihe von Organisationen, darunter HELCOM und die IOM.[6]

• 1998–2002 Jacek Starościak Polen
• 2002–2005 Hannu Halinen Finnland
• 2005–2010 Gabriele Kötschau Deutschland
• 2010–2016 Jan Lundin Schweden
• 2016–2020 Maira Mora Lettland
• seit 2020 Grzegorz Marek Poznański Polen

Der Ostseerat besteht aus den Außenministern der Mitgliedsstaaten sowie einem Repräsentanten der Europäischen Union. Angedacht ist, dass jedes zweite Jahr die Außenminister und jedes andere, zweite Jahr die Regierungschefs tagen.

Ein Ausschuss Hoher Beamter (Committee of Senior Officials – CSO), Vertreter aus den jeweiligen Außenministerien, begleitet die Arbeit des Ostseerates. Den Vorsitz dieses Ausschusses übernimmt das Land, welches die Präsidentschaft innehat, und organisiert die monatlichen Treffen, die richtungsweisend für die tägliche Arbeit des Sekretariates sind.

Ähnlich wie der Rat der EU wird auch der Ostseerat von einer Präsidentschaft geleitet. Die Präsidentschaft rotiert jährlich zwischen den Mitgliedsstaaten und beginnt jeweils am 1. Juli des Jahres.

• Baltische Versammlung
• Ostsee-Netzwerk

• Offizielle Website des Ostseerates (englisch)
• „EU-Meer Ostsee“ – Sitzungen des Ostseerates 1997–2003, Entwicklung der Ostsee-Kooperation
• „Bundestag will den Ostseerat weiterentwickeln“
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• Flickr

1. Matthias Wyssuwa: Die Zeitenwende im Ostseerat. Wie das Forum ohne Russland weitermachen will. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 3. Juni 2023, S. 4.
2. CBSS: Priorities. In: CBSS. Abgerufen am 6. Februar 2023 (amerikanisches Englisch).
3. Karla Prigge: Der Ostseerat – Ein Beitrag zur Zivilisierung des internationalen Systems? Magisterarbeit, Universität Göttingen 2007, S. 4 (online, abgerufen am 9. Juni 2023).
4. Carsten Shymik: Nordische Interessen im Ostseeraum. In: Eckart D. Stratenschulte (Hrsg.): Das europäische Meer: Die Ostsee als Handlungsraum. 1. Auflage. Band 1. Berlin Wissenschaftsverlag, Berlin 2011, S. 82.
5. Statement on Hungary’s observer membership of the Council of the Baltic Sea States. In: Government. Abgerufen am 18. Juli 2016.
6. CBSS: External Cooperation, abgerufen am 4. November 2014