Operation Irini

Operation Irini (griechisch Ειρήνη ‚Frieden‘), auch unter dem Namen EUNAVFOR MED IRINI, ist eine militärische Operation der Länder der Europäischen Union, um das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen das im Bürgerkrieg befindliche Libyen durchzusetzen.[1]

Die Operation ist Teil der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU und wurde am 31. März 2020 angekündigt. Das Mandat des Bundestages für die deutsche Beteiligung wurde am 21. April 2021 bis zum 30. April 2022 verlängert.[1][2]

Am 29. April 2022 wurde das Mandat bis zum 30. April 2023 verlängert.[3] Im März 2024 war Operation Irini im Deutschen Bundestag Gegenstand einer ersten Lesung.

Hintergrund

Obwohl sich die Teilnehmer der Libyen-Konferenz am 19. Januar 2020 in Berlin verpflichtet hatten, das in den Sicherheitsratsresolutionen 1970 (2011), 2292 (2016) und 2473 (2019) festgelegte Waffenembargo zu respektieren und umzusetzen, ging die Lieferung von Waffen durch die im Bürgerkrieg in Libyen indirekt beteiligten Staaten weiter.[4][1]

Missionsziele und Leitung

Die Operation Irini hat grundsätzlich die gleichen Aufgaben wie die vorherige Operation Sophia, jedoch mit unterschiedlichen Prioritäten. Die Kernaufgabe der Operation Irini ist die Umsetzung der Sicherheitsratsresolution 2292 (2016) zum Waffenembargo gegen Libyen.[5]

Zu den sekundären Aufgaben gehört die Unterbrechung des Menschenschmuggels infolge der Flüchtlingskrise, die Ausbildung der libyschen Küstenwache sowie der libyschen Marine und die Informationsgewinnung über illegale Exporte von Benzin aus Libyen.[1]

Der militärische Befehlshaber für die ersten sechs Monate der Operation ist der italienische Konteradmiral Fabio Agostini. Sein Stellvertreter für den gleichen Zeitraum ist der französische Konteradmiral Jean-Michel Martinet.[6] Die Kommandozentrale befindet sich in Rom.

Josep Borrell übernahm als Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik die politische Beobachtung der Mission.

Umsetzung und diesbezügliche Kontroversen

Eine Kriegspartei im Libyenkonflikt, die Regierung der Nationalen Übereinkunft (GNA), kritisierte die Mission; zwar könne durch die Mission Waffenlieferungen auf dem Seeweg gestoppt werden, solche über östliche Landgrenzen oder aus der Luft würden aber lediglich mit Satelliten oder Radar erfasst. Davon profitiere die andere Kriegspartei unter Chalifa Haftar.[7]

Die Beteiligten scheiterten Mitte Juni 2020 bei dem Versuch, den Frachter Çirkin unter der Flagge Tansanias zu kontrollieren, der von türkischen Kriegsschiffen begleitet wurde. Die EU versuchte anschließend die NATO zu überzeugen, sie bei der Mission zu unterstützen.[8]

Im November 2020 wurde das türkische Frachtschiff Roseline A etwa 200 Kilometer nördlich von der ostlibyschen Großstadt Bengasi durch die deutsche Fregatte Hamburg gestoppt, nachdem die Irini-Missionsleitung Hinweise erhalten hatte, dass an Bord Waffen illegal für den libyschen Bürgerkrieg geschmuggelt werden.[9] Eine vollständige Überprüfung des verdächtigen Frachtschiffs scheiterte jedoch am Einspruch der Türkei.[10] Andere Kontrollen zweier verdächtiger Handelsschiffe scheiterten im Februar 2021 ebenfalls am Einspruch der Türkei.[11]

In den ersten zwei Jahren wurden 22 Schiffe inspiziert. Ein Schiff mit Flugzeugtreibstoff für Libyen wurde festgesetzt.[12]

Siehe auch

Einzelnachweise
  1. EU launches Operation IRINI to enforce Libya arms embargo. Council of the European Union, abgerufen am 13. April 2020 (englisch).
  2. Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI. 21. April 2021, abgerufen am 22. Mai 2021.
  3. Deutscher Bundestag – Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz im Mittelmeer. Abgerufen am 29. April 2022.
  4. Christoph Reuter, Mirco Keilberth: Der Corona-Krieg. In: Der Spiegel. Abgerufen am 8. Mai 2020.
  5. S/RES/2292 (2016) | United Nations Security Council. United Nations Security Council, abgerufen am 13. April 2020.
  6. Operation Irini sets sail. In: www.operationirini.eu. Abgerufen am 7. Mai 2020.
  7. Politik: Libyen kritisiert EU-Mission “Irini”. Deutsche Welle, 22. Mai 2020, abgerufen am 29. August 2023.
  8. Libyen-Embargo: EU ruft Nato zu Hilfe. Der Standard vom 12. Juni 2020.
  9. Bundeswehr: Fregatte »Hamburg« stoppt türkischen Frachter vor Libyen. In: DER SPIEGEL. Abgerufen am 23. November 2020.
  10. Matthias Gebauer: Türkei verhindert Bundeswehrinspektion auf verdächtigem Frachter. In: DER SPIEGEL. Abgerufen am 23. November 2020.
  11. Türkei verhindert Kontrolle des Uno-Waffenembargos gegen Libyen. In: DER SPIEGEL. Abgerufen am 4. März 2021.
  12. UN extends searches on high seas off Libya for illegal arms. Arab News, 4. Juni 2022, abgerufen 6. Juni 2022.
Missionen und -Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union
Programme:

EUFOR | EUJUST | EULEX | EUMM | EUPOL
Laufende
Missionen:

EUMM Georgia | EUFOR Althea | EUBAM Rafah | EUPOL COPPS | EUBAM Moldau/Ukraine | EULEX Kosovo | EUNAVFOR MED IRINI | EU NAVFOR Somalia (Operation Atalanta) | EUTM Somalia | EUCAP Somalia | EUCAP Sahel Niger | EUCAP Sahel Mali | EUTM Mali | EUAM Ukraine | EUMAM Ukraine | EUTM RCA | EUBAM Libya | EUAM Iraq

Abgeschlossene
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