Pieter Omtzigt

Pieter Herman Omtzigt (* 8. Januar 1974 in Den Haag) ist ein niederländischer Politiker. Seit 2003, mit einer kurzen Pause im Jahr 2010, ist er Mitglied der Zweiten Kammer der Generalstaaten. Von 2000 bis 2021 war Omtzigt Mitglied des Christen-Democratisch Appèl (CDA), danach war er von 2021 bis 2023 parteilos. Im Jahr 2023 gründete er die Partei Nieuw Sociaal Contract. Omtzigt erntete große Anerkennung für seine Rolle bei der Aufdeckung der Toeslagenaffaire.

Pieter Omtzigt (2021)

Karriere

Omtzigt studierte von 1992 bis 1996 Wirtschaftswissenschaft und Statistik an der University of Exeter und an der Freien Internationalen Universität für Soziale Studien in Rom. Er promovierte 2003 am Europäischen Hochschulinstitut in San Domenico di Fiesole mit einer Dissertation in der Ökonometrie zum Thema Essays on Cointegration Analysis. Von 2000 bis 2002 war Omtzigt Forscher an der Universität Insubrien in Varese. Von 2002 bis 2003 war er als Postdoktorand an der Universiteit van Amsterdam tätig.

Pieter Omtzigt (2006)

Omtzigt wurde nach der Parlamentswahl am 22. Januar 2003 (bei der der CDA mit 28,62 % stärkste Partei wurde und 44 der 150 Sitze erhielt) Mitglied der Zweiten Kammer der Generalstaaten. Er wurde bei den Wahlen 2010 wegen der großen Verluste des CDA nicht ins Parlament wiedergewählt. Im Oktober 2010 zog er als Nachrücker wieder in die Zweite Kammer ein, nachdem eine Reihe von CDA-Abgeordneten dem neu gebildeten Kabinett Rutte I beigetreten waren. Bei den Wahlen 2012 wurde er mit Vorzugsstimmen ins Parlament gewählt. Im Unterhaus befasste sich Omtzigt mit der Finanzpolitik (wie der Steuerpolitik, der WWU und dem Euro), der Altersvorsorge und der Europapolitik.

Omtzigt ist Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Im Frühjahr 2018 wurde er von der Parlamentarischen Versammlung zum Sonderberichterstatter im Mordfall der Journalistin Daphne Caruana Galizia ernannt.[1] Weiterhin setzt er sich unter anderem gegen die Christenverfolgung im Nahen Osten ein. Zudem versuchte er, Bestechungsversuche der aserbaidschanischen Regierung aufzuklären.

Als Abgeordneter trug Omtzigt wesentlich zur Aufklärung der Toeslagenaffaire bei, die im Januar 2021 zum Rücktritt des Kabinetts Rutte III führte. Während Omtzigt bei den Wahlen über 300.000 persönliche Stimmen erhielt, wurde er durch seine häufig nicht der Parteilinie entsprechenden Aktivitäten zu einer in seiner Partei und im Parlament umstrittenen Persönlichkeit. Im März 2021 führte das zufällige Bekanntwerden von Plänen des Premierministers Mark Rutte, Omtzigt „wegzuloben“ bzw. zu versetzen (z. B. auf ein Ministeramt, welches ihn in die Kabinettsdisziplin einbinden würde), zu einem Skandal.[2] Nachdem Rutte den Vorgang zunächst geleugnet hatte, wurde im Parlament ein Misstrauensvotum gegen ihn eingeleitet, das er knapp überstand.[3]

Am 12. Juni 2021 gab Omtzigt seinen Austritt aus dem CDA bekannt. Zuvor hatte er in einer umfassenden schriftlichen Stellungnahme dem CDA gravierende Mängel vorgeworfen.[4] Zwei Jahre später, am 20. August 2023, gab Omtzigt bekannt, mit seiner neuen Partei Nieuw Sociaal Contract (NSC) an den Parlamentswahlen am 22. November 2023 teilnehmen zu wollen.[5][6]

Omtzigt ist verheiratet und lebt in Enschede.

Commons: Pieter Omtzigt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise
  1. Tim Röhn: Der Minister, der Daphne Galizia „Hassbloggerin“ nannte. In: Die Welt. 9. April 2019, abgerufen am 15. Juli 2020.
  2. Thomas Kirchner: "Teflon-Mark" vor dem Fall. In: Süddeutsche Zeitung. 1. April 2021. Abgerufen am 3. April 2021.
  3. Thomas Kirchner: Regierungskrise in den Niederlanden. Am Ende geht es wohl nur ohne Rutte. In: Süddeutsche Zeitung. 2. April 2021. Abgerufen am 3. April 2021.
  4. Vertrek Omtzigt laat CDA in grote onzekerheid achter. Abgerufen am 12. Juni 2021 (niederländisch).
  5. Klaus Max Smolka: Wahl in den Niederlanden: Eigensinniger Aktenfresser. In: FAZ.net. 23. August 2023, abgerufen am 26. August 2023.
  6. Thomas Gutschker: Neue Partei mischt Wahlkampf auf. faz.net 29. August 2023.
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