Omar Barghouti

Barghouti ist Sohn palästinensischer Eltern. Er wuchs auf in Ägypten.[1] 1982 zog er in die USA, wo er elf Jahre lang lebte und ein Studium der Elektrotechnik an der Columbia University abschloss. 1993 heiratete er eine Palästinenserin mit israelischer Staatsbürgerschaft und zog mit ihr nach Israel. Er hat eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung für Israel und lebt in Akka.[1] Er schloss ein Studium der Philosophie (Ethik) an der Universität Tel Aviv ab und arbeitet an einem Doktorat.

Im März 2017 wurde Barghouti in Israel aufgrund des Vorwurfes der Steuerhinterziehung von etwa 700.000 US-Dollar verhaftet, doch bis Juni 2021 wurde im Zusammenhang mit der Verhaftung keine Anklage erhoben.[2][3][4]

Barghoutis politische Ansichten entsprechen weitgehend jenen der BDS-Bewegung, die er mitbegründet hat.

Der israelische Innenminister Arje Deri sagte bei einer Anti-BDS-Konferenz im März 2016, dass er in Betracht ziehe, Barghouti die dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung für Israel zu entziehen.[12]

Als Reaktion darauf gab Amnesty International im April eine Erklärung ab, in der sie „nach Drohungen israelischer Minister mit Körperverletzungen und dem Entzug grundlegender Rechte“ ihre Besorgnis über „die Sicherheit und Freiheit des palästinensischen Menschenrechtskämpfers Omar Barghouti und anderer Aktivisten der Bewegung für Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS)“ zum Ausdruck brachte.[12]

Im Jahr 2016 verweigerte das israelische Innenministerium Barghouti die Verlängerung seiner Reiseerlaubnis, was seine Möglichkeiten einschränkte, ins Ausland zu reisen, und beschied ihm, dass sein dauerhaftes Aufenthaltsrecht überprüft werde, da es Hinweise darauf gebe, dass sein „Lebensmittelpunkt“ im Westjordanland liege. Im März 2016 sagte der israelische Innenminister Aryje Deri: „Ich habe Informationen erhalten, dass er in Ramallah lebt und er seinen Aufenthaltsstatus dazu benutzt, um in die ganze Welt zu reisen, um sich auf gravierendste Weise gegen Israel zu betätigen. Er hat ähnliche Rechte wie ein Staatsbürger erhalten, und er nutzt unseren aufgeklärten Staat aus, um uns als den schrecklichsten Staat der Welt darzustellen.“ In einer E-Mail an Haaretz schrieb Barghouti: „Die Weigerung, mein Reisedokument zu erneuern, ist also eindeutig politisch motiviert … Sie ist nicht nur eine Einschränkung meiner Bewegungsfreiheit; Rechtsexperten sehen sie als ersten Schritt, mir die ständige Aufenthaltsgenehmigung zu entziehen, eine eindeutig politische und rachsüchtige Maßnahme, die keine rechtliche Grundlage hat.“[13] Aufgrund der Einschränkung seiner Reisefreiheit konnte Barghouti 2016 nicht bei einer Konferenz an der Stanford University über die BDS-Bewegung anwesend sein, doch am 27. April 2016 sprach er über eine Skype-Verbindung von Israel aus zu der Konferenz.[14]

Im April 2017 hob ein israelisches Gericht das Reiseverbot gegen Barghouti vorübergehend auf,[15] und er reiste in die USA, wo er im Rahmen einer Zeremonie an der Yale University mit dem Gandhi Peace Award ausgezeichnet wurde. Aufgrund der Kontroverse, die entstand, distanzierte sich die Hochschule von der Auszeichnung.[16]

Im Februar 2019 forderte Amnesty Israel auf, „das willkürliche Reiseverbot“ zu beenden und legte dar, dass mit der Weigerung der israelischen Behörden, Barghoutis Reisedokument zu verlängern, de facto ein Reiseverbot gegen Barghouti verhängt wurde.[17]

Nachdem Barghouti im Februar 2013 eine Stellungnahme in der New York Daily News veröffentlicht hatte, in der er die BDS-Bewegung unterstützte, reagierte die Daily News selbst mit einem Leitartikel, in dem es hieß, Barghouti sei „ein geschickter Propagandist“ und dass „er Unwahrheit auf Unwahrheit häuft, um Israel als unerbittlichen Unterdrücker der Palästinenser darzustellen, der gegen den menschlichen Anstand verstößt, und um Israel allein für die Missstände verantwortlich zu machen, unter denen sie leiden“. In der Kritik heißt es, Barghouti wolle einen „nicht-religiösen, demokratischen Staat, der auf einem Zustrom von Arabern aufbaut, die die Bevölkerung dominieren und mittels Wahlen Israel als jüdische Nation beseitigen soll. Das ist letztlich die schändliche Wahrheit hinter seinen Verleumdungen.“[18]

Barghouti setzt sich für einen weltweiten wirtschaftlichen, kulturellen und akademischen Boykott Israels ein, hat jedoch selbst an einer israelischen Universität studiert. Als er dazu befragt wurde, sagte er: „Mein Studium an der Universität Tel Aviv ist eine persönliche Angelegenheit, und ich habe kein Interesse daran, dies zu kommentieren.“ Als er 2015 in einem Interview mit der Associated Press nach seinem Studium an einer israelischen Universität gefragt wurde, sagte Barghouti, dass Palästinenser „unmöglich die gleichen Boykottrichtlinien einhalten können, die von ausländischen Personen verlangt werden“, und dass die „einheimische Bevölkerung“ Anspruch auf alle Leistungen habe, die sie vom System erhalten könne.[19]

• 2017 Gandhi Peace Award (USA)

• BDS für Menschenrechte. Die Köpfe dekolonisieren. In: Fritz Edlinger (Hrsg.): Palästina. Hundert Jahre leere Versprechen. Promedia, Wien 2017, ISBN 978-3-85371-857-5.
• Boykott – Desinvestment – Sanktionen. Die weltweite Kampagne gegen Israels Apartheid und die völkerrechtswidrige Besatzung Palästinas. ISP, Köln 2012, ISBN 978-3-89900-136-5. Deutsche Übersetzung von Paul B. Kleiser, Sophia Deeg, Ulla Varchmin
• The cultural boycott: Israel vs. South Africa. In: Audrea Lim (Hrsg.): The Case for Sanctions Against Israel. Verso, London 2012, ISBN 978-1-84467-450-3, S. 25–38 (englisch).

• Literatur von und über Omar Barghouti im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Rami Younis: Interview: The man behind the BDS movement. In: +972 Magazine. 14. Juni 2015; abgerufen am 10. Juli 2023 (englisch).