Oldschool Society
Die Oldschool Society (auch OSS) war eine am 6. Mai 2015 ausgehobene neonazistische Terrororganisation in Deutschland. Entdeckt wurde die OSS wenige Tage nach dem Kauf von Pyrotechnik in Tschechien. Die Gruppe soll Anschläge auf bekannte Salafisten, Moscheen, Kirchen, Kindergärten, Asylbewerber- und Behindertenheime geplant haben.[1][2][3][4][5]
Einstufung der Gefährlichkeit
Am 6. Mai 2015 wurden Mitglieder der Gruppe in Augsburg, Otzing,[6] Mühldorf am Inn, Bochum und Leipzig festgenommen.[1][7]
Die Oldschool Society wurde vom Bundesinnenminister Thomas de Maizière als „hochgefährlich“ eingeschätzt.[1] Mehrere Medien schrieben über die Oldschool Society als „dümmste Terrorgruppe Deutschlands“. Sie bezogen sich dabei auf den Umstand, dass die Gruppe in einer geschlossenen Chatgruppe zahlreiche Spuren über interne Absprachen hinterlassen haben soll und zudem offen über das soziale Netzwerk Facebook kommunizierte.
Vereitelte Straftaten
Nach Einschätzung der Polizei habe ein Anschlag auf ein Asylbewerberheim im sächsischen Borna „gerade noch“ verhindert werden können.[8] Für den 8. Mai 2015 hatten sich mehrere OSS-Mitglieder in einer Kleingartenanlage bei Borna in Sachsen verabredet, um ein „paar Aktionen“ zu machen. Der Treffpunkt befand sich in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft.[9] Die Verfassungsschutzbehörden waren frühzeitig über die Anschlagspläne informiert.[10]
Verurteilung von Mitgliedern 2017
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe erhob am 13. Januar 2016 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München Anklage gegen drei Männer im Alter von 40 bis 57 Jahren und eine 23-jährige Frau wegen der Gründung einer terroristischen Vereinigung im Januar 2015 und wegen Vorbereitungen von Sprengstoffanschlägen.[11] Die drei Männer und eine Frau waren zuvor in Augsburg, Bochum und im Landkreis Leipzig von der Polizei festgenommen worden.[12] Der Prozess begann am 27. April 2016 vor dem Oberlandesgericht München.[13] Mit Urteil des Oberlandesgerichts München vom 15. März 2017 sah es das Gericht als erwiesen an, dass die Angeklagten eine terroristische Vereinigung gebildet haben. Als Rädelsführer der Gruppe wurden Markus W. (fünf Jahre Haft) und Andreas H. (viereinhalb Jahre Haft) verurteilt. Denise G. erhielt eine Haftstrafe von drei Jahren und zehn Monaten, Olaf O. von drei Jahren.[14] Die Verteidigung hatte zuvor für alle Angeklagten auf Freispruch plädiert und dabei unter anderem argumentiert, die Angeklagten seien gar nicht fähig, Anschläge und andere Aktionen gezielt zu planen und zu koordinieren.[15]
Weitere Verfahren ab 2018
Im November 2018 erhob die Generalstaatsanwaltschaft Dresden Anklage gegen ein mutmaßliches weiteres Gründungsmitglied der Gruppe, einen damals 38-jährigen Deutschen.[16][17] Er wurde im Juli 2019 vom Oberlandesgericht Dresden zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und fünf Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde.[18] Gegen zwei weitere Führungsmitglieder der OSS, die zur Radikalisierung der Gruppierung beigetragen hatten, verhängte das OLG Dresden ebenfalls Freiheitsstrafen. Gegen einen damals 31-Jährigen von zwei Jahren, die zur Bewährung ausgesetzt wurden, und gegen einen damals 43-Jährigen von zwei Jahren und vier Monaten.[17] Letzterer ging in Revision, welche im November 2020 vom Bundesgerichtshof verworfen wurde.[17][19]
Einzelnachweise
- Polizei zerschlug die Neonazi-Truppe: Messie und nicht sonderlich intelligent: Wer steckt hinter der „Oldschool Society“? In: focus.de. Abgerufen am 7. Mai 2015.
- Antonie Rietzschel: Wer steckt hinter der Oldschool Society? In: sueddeutsche.de. 7. Mai 2015, abgerufen am 11. April 2017.
- Arndt Ginzel, Christian Rohde: „Old School Society“ diskutierte Anschläge auf Kindergärten, Behindertenheime und Kirchen. In: zdf.de. 8. November 2016, abgerufen am 11. April 2017.
- Florian Flade, Kristian Frigelj: Wie die rechte Terrorzelle OSS ausgehoben wurde. In: Die Welt vom 6. Mai 2015
- Solveig Giesecke, Christian Wiermer: Hier planten die Neonazis den Anschlag. In: Berliner Kurier vom 8. Mai 2015.
- "Oldschool Society" Razzia: "Vize" in Mühldorf festgenommen
- Matern Boeselager: Ist die „Old School Society“ die dümmste Terrorgruppe Deutschlands? VICE Deutschland, 6. Mai 2015, abgerufen am 9. Mai 2015.
- Oldschool Society: Vier Verdächtige in Untersuchungshaft. In: rp-online.de. 7. Mai 2015, abgerufen am 11. April 2017.
- Rechtsterroristen planten offenbar Nagelbomben-Anschläge. In: spiegel.de. 9. Mai 2015, abgerufen am 11. April 2017.
- Jörg Diehl: Polizei gegen Flüchtlingsfeinde: Die überforderten Beschützer. Spiegel online vom 28. Juli 2015.
- Der Generalbundesanwalt - Homepage - Anklage wegen der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung erhoben. Abgerufen am 26. Dezember 2022.
- Ist die „Old School Society“ die dümmste Terrorgruppe Deutschlands? In: Deutsche Welle. 13. Januar 2016, abgerufen am 13. Januar 2016.
- Holger Schmidt: Mutmaßliche Rechtsterroristen vor Gericht. tagesschau.de, 27. April 2016, abgerufen am 14. Oktober 2016.
- AFP: Mehrjährige Gefängnisstrafen für Mitglieder rechtsextremer Oldschool Society (Memento vom 16. März 2017 im Internet Archive), web.de, 15. März 2017.
- „Oldschool Society“-Mitglieder zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. In: spiegel.de. 15. März 2017, abgerufen am 15. März 2017.
- Anklage gegen mutmaßliches Mitglied der "Oldschool Society". In: mdr.de. 13. November 2018, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 12. November 2020.
- Weitere Mitglieder der «Oldschool Society» verurteilt. In: DIE WELT. 9. Oktober 2019 (welt.de [abgerufen am 12. November 2020]).
- Bewährung für Ex-«Oldschool Society»-Mitglied. In: DIE WELT. 11. Juli 2019 (welt.de [abgerufen am 12. November 2020]).
- Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen rechtsextreme "Oldschool Society". In: mdr.de. 12. November 2020, abgerufen am 12. November 2020.