Oberstes Verfassungsgericht Ägyptens

Das Oberste Verfassungsgericht (arabisch المحكمة الدستورية العليا, DMG al-Maḥkama ad-Dustūrīya al-ʿUlyā) ist ein Justizorgan der Republik Ägypten.[1] Vorsitzender des Verfassungsgerichts ist seit Juli 2013 Adly Mansour.

Ägyptische Revival-Architektur des Gerichts

Die durch Muslimbrüder und Salafisten ausgearbeitete neue Verfassung minderte die Stellung des Gerichts und gab stattdessen religiösen Gruppen wie der Azhar-Universität stärkere Entscheidungsgewalt bei der Kontrolle von Gesetzen.[2]

Der Sitz des Obersten Verfassungsgerichts ist Maadi, ein Vorort der Hauptstadt Kairo. Das Hohe Gericht wurde im Jahre 1979 im Zuge der Demokratisierung des Landes durch den Präsidenten Anwar as-Sadat eingerichtet und ersetzte das Oberste Gericht, welches zehn Jahre zuvor durch Gamal Abdel Nasser eingeführt wurde.

Im Jahre 2003 ernannte Präsident Hosni Mubarak die Richterin Tahani al-Gebali, zur Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts; sie ist die erste Frau, die den Posten bekam. Nach den landesweiten Umstürzen ab 2010 erhielt das Verfassungsgericht vielfach Drohungen von religiösen Gruppen wie der islamistischen Freiheits- und Gerechtigkeitspartei. Bei den Protesten im Dezember 2012 wurde das Gebäude des Gerichts von Parteianhängern umzingelt, die Richter wurden an ihrer Arbeit gehindert.[1] Die Muslimbrüder drohten dem Verfassungsgericht sogar mit seiner Abschaffung.[2]