Nordkoreanische Botschaft in Berlin

Die DDR nahm am 7. November 1949 diplomatische Beziehungen zur Koreanischen Volksdemokratischen Republik auf.[1] Botschafter wurden erst 1954 nach Ende des Koreakrieges ausgetauscht.[2] Die Botschaft der KVDR befand sich zunächst in der Gundelfinger Straße 38 in Berlin-Karlshorst,[3] ab 1958 in der Dorotheastraße 4 im gleichen Ortsteil.[4] 1975 wechselte sie in das neu erbaute Gebäude in der Glinkastraße 5/7 in Berlin-Mitte.[5]

In dem Gebäude war neben der Botschaft auch die koreanische Handelsvertretung untergebracht. Ursprünglich arbeiteten dort mehr als 100 Mitarbeiter, nach der Wende 1989 reduzierte sich die Zahl auf ungefähr 10.[6]

Mit der „alten“ Bundesrepublik bestanden bis 1990 keine diplomatischen Beziehungen. Nach der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 wurde die Botschaft geschlossen und in ein Büro für den Schutz der Interessen der Demokratischen Volksrepublik Korea umgewandelt; als Schutzmacht agierte die Volksrepublik China. Zugleich wurde die bisherige Botschaft der DDR in Pjöngjang in eine Interessenvertretung der Bundesrepublik Deutschland umgewandelt; als Schutzmacht agierte das Königreich Schweden.

Am 1. März 2001 nahmen Nordkorea und die Bundesrepublik Deutschland diplomatische Beziehungen auf.[1] Allerdings haben bislang keine Besuche von deutschen Regierungsdelegationen auf Ministerebene in Nordkorea stattgefunden. Es existieren keine Abkommen über eine finanzielle, wirtschaftliche, wissenschaftliche oder technologische Zusammenarbeit. Im Oktober 2002 wurden ein Luftverkehrsabkommen und ein Investitionsförderungs- und Schutzvertrag paraphiert, dessen Unterzeichnung ausgesetzt ist.[7]

Zeitweise als Hostel genutztes Gebäude an der Glinkastraße (2009)

Das seit mindestens 2004 von Nordkorea auf seinem Botschaftsgelände verpachtete Hostel generierte zuletzt monatliche Mieteinnahmen von 40.000 Euro; das Kongresszentrum nicht eingerechnet. Aufgrund verschärfter Sanktionen der Vereinten Nationen als Reaktion auf das nordkoreanische Kernwaffenprogramm sollte es von der Bundesregierung geschlossen werden, um Nordkorea keine finanziellen Einnahmen auf diesem Wege zu ermöglichen.[13] Steuern zahlte die Botschaft nicht und schuldet nun dem deutschen Fiskus um die 10 Millionen Euro. Nachdem die Bundesregierung mit einem Strafverfahren gedroht hatte, wurde eine Steuernachzahlung in Raten vereinbart: monatlich werden 7.000 Euro abgeführt.[14]

Das Hostel war an einen Betreiber vermietet, der dafür eine monatliche Kaltmiete von 38.000 Euro an die Nordkoreaner überwies. 2018 untersagte ein Berliner Bezirksgericht den Betrieb der Unterkunft, da diese gegen das durch UN-Resolution 2321 beschlossene Verbot von Immobiliengeschäften mit Nordkorea verstoße. Im Februar 2020 ordnete das Bezirksamt Berlin-Mitte die umgehende Schließung des Hostels an.[15] Das Hostel stellte seinen Betrieb ein und kam damit der Zwangsschließung zuvor.[16]

Die ARD berichtete im Februar 2018, dass u. a. der Verfassungsschutz davon ausgeht, dass die Berliner Botschaft auch genutzt wird, um Teile für die Konstruktion von Militärraketen zu beschaffen (u. a. Dual-Use-Güter).[17]

Seit September 2009 findet eine wöchentliche einstündige Mahnwache vor dem Botschaftsgelände statt, welche die Menschenrechtssituation in Nordkorea kritisiert. Sie ist christlich motiviert und fordert unter anderem die Abschaffung der Internierungs- und Umerziehungslager für politische Gefangene und Kriminelle sowie der nordkoreanischen Christenverfolgung.[18][19]