Komitee für Staatsangelegenheiten der DVRK

Das Komitee für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea ist das höchste Regierungsorgan Nordkoreas.[1]

Korea Nord Komitee für Staatsangelegenheiten
조선민주주의인민공화국 국무위원회
Bestehen seit 2016
Entstanden aus Nationale Verteidigungskommission

Gründung und Aufgaben

Bis Juni 2016 lautete die offizielle Bezeichnung Nationale Verteidigungskommission. Am 29. Juni 2016 wurde sie auf der 4. Tagung der 13. Obersten Volksversammlung als Komitee für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea neugegründet.[2] Damit liegt im neuen Organ der Fokus auch auf Themen außerhalb von nationaler Verteidigung und Sicherheit. Das Komitee ist ein vom Ministerrat der DVRK unabhängiges Exekutivorgan, das laut der nordkoreanischen Verfassung nur dem Parlament direkt verantwortlich ist.[3]

Das Komitee hat einen symbolischen Vorsitzenden (Kim Jong-il), einen Vorsitzenden (Kim Jong-un), mehrere Vizevorsitzende sowie Mitglieder.[3]

Nach Artikel 97 Absatz 7 der Verfassung hat das Parlament das Recht, den Vorsitzenden, die Vizevorsitzenden und die Mitglieder auf Vorschlag des Vorsitzenden des Staatskomitees ein- oder abzusetzen.[3]

Das Staatskomitee ist de facto die Spitze der Exekutive[4] und das Amt des Vorsitzenden das „höchste Amt im Staate“.[5] Der Hauptsitz des Komitees befindet sich im Stadtbezirk Pot’onggang-guyŏk der Hauptstadt Pjöngjang.

Zusammensetzung

Aktuell sind folgende Personen Mitglieder des Staatskomitees:

Kim Jong-il wurde nach seinem Tod zum „Ewigen Vorsitzenden“ erklärt und sein Sohn Kim Jong-un von der Obersten Volksversammlung am 13. April 2012 als Nachfolger mit der Bezeichnung „Erster Vorsitzender“ eingesetzt.[7] 2016 wurde die Bezeichnung in „Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten“ in „Präsident des Komitees für Staatsangelegenheiten“ geändert.[2]

Liste der Vorsitzenden

Vorsitzende

Erste Vizevorsitzende

Vizevorsitzende

Vorsitzende

Erste Vizevorsitzende

Vizevorsitzende

Siehe auch

Einzelnachweise
  1. Deutscher Bundestag (Hrsg.): Das politische System der Demokratischen Volksrepublik Korea mit Hintergrundinformationen zum nordkoreanischen Diplomaten Ri Su-yong und seinen persönlichen Beziehungen zum Machthaber Kim Jong-un. 29. März 2018, S. 5 (online [PDF; abgerufen am 25. Mai 2020]).
  2. Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der XIII. Legislaturperiode. Abgerufen am 2. August 2016. Pyongyang Times, 02.07.2016, S. 1 ff.
  3. Nordkorea-Info
  4. Rüdiger Frank (2005): Politisches System Nordkoreas. In: Thomas Kern, Patrick Köllner (Hrsg.): Südkorea und Nordkorea. Einführung in Geschichte, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Frankfurt/Main: Campus Verlag, ISBN 3-593-37739-X, Seite 227.
  5. KCNA, 16. Februar 2002: Kurze Lebensbeschreibung Kim Jong-ils (englisch) (Memento des Originals vom 12. Oktober 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.kcna.co.jp
  6. Gi-Jae Han, Na-ri Shin: Ri Son Gwon, Ri Pyong Chol enter State Affairs Commission of N. Korea. In: Dong-a Ilbo. 14. April 2020, abgerufen am 25. Mai 2020 (englisch).
  7. 5th session of the 12th Supreme Peoples’ Assembly. North Korean Economy Watch, abgerufen am 23. Dezember 2012 (englisch).
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