Mychajlo Dobkin

Dobkin wurde 1998 in das Stadtparlament von Charkiw, der zweitgrößten Stadt der Ukraine, gewählt. Im Jahr 2002 wurde er als parteiloser Kandidat in die Werchowna Rada gewählt. Im selben Jahr erlangte er einen Abschluss in Rechtswissenschaften an der Hochschule des Innenministeriums und 2005 schloss er ein Studium der Ökonomie an der Wirtschaftsuniversität in Charkiw ab.

Seit 2005 war Dobkin stellvertretender Vorsitzender der Stadtorganisation der Partei der Regionen in Charkiw, 2006 wurde er zum Bürgermeister der Stadt gewählt. Im März 2010 ernannte ihn der damals neu gewählte Präsident Wiktor Janukowytsch zum Verwaltungschef (Gouverneur) der Oblast Charkiw.[1] Dobkin galt als ein stets loyaler Gefolgsmann von Janukowytsch, während seiner Zeit an der Spitze der Verwaltung in Charkiw wurde ihm wiederholt vorgehalten, Korruption zu begünstigen.[2][3]

Während der Proteste des Euromaidan hatte Dobkin das Vorgehen der ukrainischen Sicherheitskräfte gegen die teilweise gewalttätigen Demonstranten wiederholt als zu weich kritisiert.[4] Nach dem Sturz von Janukowytsch im Februar 2014 sprach er sich für die Notwendigkeit eines föderalen Staataufbaues der Ukraine aus und forderte Autonomierechte für den Süden und Osten der Ukraine. Am 23. Februar 2014 kündigte er seine Kandidatur für die für Mai 2014 anberaumte ukrainischen Präsidentenwahl an.[5] Als Grund für seine Kandidatur nannte er Gesetze, die all diejenigen bedrohten, die sich „dem Faschismus und Nationalismus nicht anschließen wollen“ sowie Aufrufe zur willkürlichen Verfolgung von Menschen, die Ansichten vertreten, die von den Meinungen der neuen Autoritäten abwichen.[6] Dobkin sieht die Rechte russischsprachiger Ukrainer durch die neue Regierung als bedroht an.[7]

Dobkin wurde am 2. März 2014 von seinem Amt abgesetzt und am 10. März 2014 in Kiew verhaftet.[8] Die seit dem Umsturz von Oleh Machnizkyj (Swoboda) geführte ukrainische Generalstaatsanwaltschaft wirft Dobkin Sezessionismus vor.[9] Sein Name steht auch auf der Liste, welche die ukrainische Übergangsregierung dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag übergeben will.[10] Am 11. März wurde Dobkin zu Hausarrest in seiner Kiewer Wohnung verurteilt.[11] Dobkins Beschwerde dagegen wurde am 20. März vom Kiewer Appellationsgericht abgewiesen. Dobkin sprach von einem politischen Verfahren, er werde seine Unschuld beweisen.[12] Seit einer Zusicherung durch den Unternehmer Rinat Achmetow, dass Dobkin vor Gericht erscheinen werde, darf er seine Wohnung während des Tages verlassen.[13][14] Am 28. März wurde er zum Präsidentschaftskandidaten der Partei der Regionen bestimmt.[13][14]

In einem Interview mit Echo Moskwy erklärte Dobkin am 6. April 2014, dass er die Idee einer Föderalisierung der Ukraine nicht mehr unterstütze, weil es in der Ukraine keine politische Kultur dafür gebe.[15] Am 14. April 2014 wurde Dobkin in Kiew tätlich angegriffen und mit Farbe besprüht.[16]

Dobkin erreichte bei der Präsidentschaftswahl am 25. Mai 2014 ein Wahlergebnis von 3,03 %.[17] Er war aber der Gewinner im einzigen Wahlkreis in der Ukraine, welcher nicht an Poroschenko ging, welcher landesweit in sämtlichen Regionen gewonnen hatte.

Am 13. Juli 2017 verlor Dobkin seine parlamentarische Immunität.[18]

Während des russischen Überfalls auf die Ukraine 2022 veröffentlichte Dobkin ein Video des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und schrieb dazu „Er ist unser“. Zuvor hatte er den ukrainischen Präsidenten mehrfach scharf kritisiert. In einem Kommentar darunter schrieb er: „Er ist unser, weil er mit uns geblieben ist. Und wir in der Ukraine stehen jetzt hinter ihm“.[19] Im Netz kursierte ein Foto von Dobkin, in den Reihen der verteidigenden Streitkräfte der Ukraine.[20]

Große Bekanntheit in der Ukraine wie auch in Russland erlangte Dobkin im Jahr 2007, als ein von ihm nicht autorisierter Mitschnitt einer Probe-Aufnahme für einen Wahlkampfspot in das Internet-Portal YouTube gestellt wurde. Dobkin erhält von seinem damaligen Assistenten Gennadij Kernes – dem späteren Bürgermeister Charkiws – Anweisungen, wobei sich Kernes und Dobkin oft in Vulgärsprache äußern.[21]

1. Neuwahl des Oberbürgermeisters in Partnerstadt Charkiv (Memento des Originals vom 12. März 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.nuernberg.de, Stadt Nürnberg am 24. März 2010
2. Die Sprache der Macht, FAZ vom 12. Juni 2012
3. Charkiwer Bürger verteidigen ihren Stadtpark, Webseite der Heinrich-Böll-Stiftung vom 8. Juni 2010
4. Yanukovych’s Kharkiv duo in legal trouble: Dobkin arrested, Kernes named as suspect, Kyiv Post am 11. März 2014
5. Was kommt nach dem Machtvakuum in der Ukraine?, Die Welt am 24. Februar 2014
6. Kharkiv region governor decides to run for Ukrainian presidency, Kyiv Post am 24. Februar 2014
7. William Booth: Russia cries ‘mutiny’ over change in Ukraine. In: washingtonpost.com. 24. Februar 2014, abgerufen am 4. Februar 2024 (englisch).
8. Ex-Governor Of Ukraine’s Eastern Kharkiv Region Detained, Webseite Radio Free Europe vom 11. März 2014
9. Festnahme des Charkiwer Ex-Gouverneurs: Die Ostukraine als Konfliktherd, Neue Zürcher Zeitung am 11. März 2014
10. Ukraine: Der Wahlkampf hat begonnen, Deutschlandradio am 25. Februar 2014
11. Kiew lässt politische Opponenten verhaften, Heise Online am 12. März 2014
12. Kiev Court of Appeals leaves Kharkov Governor under house arrest (Memento des Originals vom 21. März 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/nahnews.com.ua, Kharkov News Agency am 20. März 2014
13. Ukraine crisis: Viktor Yanukovych party picks 'friend of Putin’ in replace him, The Daily Telegraph am 28. März 2014
14. Dobkin, despite ties to Yanukovych, says he will carry Party of Regions banner in presidential election, Kyiv Post am 28. März 2014
15. В Харькове пройдет митинг в поддержку Добкина (Memento des Originals vom 25. August 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/nahnews.com.ua, Kharkov News Agency am 6. April 2014
16. Dobkin floured, dyed in Kyiv, Kyiv Post vom 14. April 2014
17. Webseite der staatlichen ukrainischen Nachrichtenagentur nrcu vom 29. Mai 2014 (Memento des Originals vom 29. Mai 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.nrcu.gov.ua
18. MPs of the #Ukraine parliament voted in favor of lifting immunity and allowing to arrest fellow MP from the Opposition Bloc, Verkhovna Rada, 13. Juli 2017
19. Зеленский покорил сердце Добкина и заставил его спорить с Шарием, Ukrajinska Prawda, 17. März 2022
20. Die letzte Salve von General Surowikin. Warum bringt ein Marschflugkörperangriff auf Kiew Putins Niederlage im Krieg näher?, novayagazeta.eu, 10. Oktober 2022
21. detserva: Мэр города Харькова Михаил Добкин auf YouTube, 27. September 2007, abgerufen am 25. Februar 2024 (Laufzeit: 5:10 min).