Mercosur

Mitglieder des Mercosur sind:

• Argentinien Argentinien
• Bolivien Bolivien[7]
• Brasilien Brasilien
• Paraguay Paraguay
• Uruguay Uruguay
• Venezuela Venezuela (unterzeichnete am 4. Juli 2006 den Beitritt und trat am 31. Juli 2012 auf dem Gipfel in Rio dem Mercosur bei, seit 1. Dezember 2016 dauerhaft suspendiert)[8]

Assoziierte Staaten sind:

• Chile Chile (1996)
• Peru Peru (2003)
• Kolumbien Kolumbien (2004)
• Ecuador Ecuador (2004; stellte im Dezember 2011 einen Antrag auf Vollmitgliedschaft)[9]
• Guyana Guyana (2015; Verträge müssen noch ratifiziert werden)
• Suriname Suriname (2015; Verträge müssen noch ratifiziert werden)

Beobachterstaaten sind:

• Neuseeland Neuseeland
• Mexiko Mexiko

Mit Mexiko wurden am 8. Juli 2004 Gespräche über eine Assoziierung begonnen.

Bolivien hat seit dem Amtsantritt von Evo Morales Anfang 2006 wiederholt Interesse an einer Vollmitgliedschaft bekundet, was 2023 zum Erfolg führte, in einem Moment, in dem der südliche Nachbar Argentinien auszuscheiden droht. Als geographisch zentrales Land des Kontinents, ist Bolivien weiterhin in anderen politischen und wirtschaftlichen internationalen Organisationen der Region engagiert.

Im Gegensatz dazu hat Uruguay im Jahr 2006 im Fahrwasser des Konflikts mit Argentinien um den Bau von Zellulosefabriken die eigene Mitgliedschaft in Frage gestellt. Das Land sieht sich durch die Statuten des Mercosur in seinem Handlungsspielraum vor allem im Hinblick auf unabhängige Freihandelsabkommen mit anderen Ländern eingeschränkt.

Infolge der Ereignisse um die Absetzung des Staatspräsidenten Fernando Lugo im Juni 2012 wurde Paraguay vorübergehend bis zu den dortigen Neuwahlen im April 2013 suspendiert.[10]

Mitglied des Mercosur können entsprechend dem Protocolo de Ushuaia sobre Compromiso Democrático (Protokoll von Ushuaia über die Demokratie) nur demokratische Staaten werden. Diese Regelung soll verhindern, dass die lateinamerikanischen Länder wieder zurück in die Diktatur geraten.

Die einheitlich blauen Pässe der Mitgliedstaaten tragen auf der Umschlagseite – ähnlich der Beschriftung in Mitgliedstaaten der EU – über oder unter dem Namen des Staates den Schriftzug „Mercosul“ (Brasilien) bzw. „Mercosur“ (alle anderen).

• 
  Argentinien Argentinien
• 
  Brasilien Brasilien
• 
  Venezuela Venezuela

Die Ziele des Mercosur finden sich in der Präambel des Vertrags von Asunción. Der Vertrag nennt als Ziele des wirtschaftlichen und politischen Integrationsprozesses:

1. die Vergrößerung der nationalen Märkte der Mitgliedstaaten als fundamentale Bedingung zur Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklungsprozesse unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit; dies soll unter Beachtung des Schutzes der Umwelt sowie durch die Verbesserung der Infrastruktur zwischen den Mitgliedstaaten, durch die Koordination der makroökonomischen Politiken und durch die Ergänzung sektoraler Politiken erreicht werden;
2. eine adäquate Einbindung der Mitgliedstaaten in das internationale Gefüge der großen Wirtschaftsblöcke;
3. die Förderung der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung der Mitgliedstaaten (dadurch soll eine Verbesserung des Angebots und der Qualität der Güter und Dienstleistungen und somit die Verbesserung der Lebensbedingungen erreicht werden) und
4. die Herbeiführung einer immer umfassenderen Union zwischen den Völkern.

Diese Ziele sollten laut Art. 1 des Vertrages von Asunción durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bis zum 31. Dezember 1994 erreicht werden, welcher folgende Eigenschaften aufweist:

• den freien Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Produktionsfaktoren zwischen den Mitgliedstaaten; unter anderem durch die Abschaffung von Zöllen, nicht-tarifären Handelshemmnissen und jedweden anderen Maßnahmen gleicher Wirkung;
• die Einrichtung eines gemeinsamen Außenzolls und die Festlegung einer gemeinsamen Handelspolitik gegenüber Drittstaaten oder Gruppierungen von Staaten und die Koordinierung der Positionen in regionalen und internationalen Wirtschaftsforen;
• die Koordination der makroökonomischen und sektoralen Politiken zwischen den Mitgliedstaaten, dazu gehören: die Außenhandelspolitik, die Agrarpolitik, die Industriepolitik, die Fiskal-, Geld-, Wechselkurs- und Kapitalmarktpolitik, die Dienstleistungspolitik, die Zollpolitik, die Verkehrspolitik, die Kommunikationspolitik und andere Politiken, auf die man sich einigt, um adäquate Bedingungen für den Wettbewerb zwischen den Mitgliedstaaten zu schaffen; und
• die Zusage der Mitgliedstaaten, ihre Gesetzgebung in den betreffenden Gebieten zu harmonisieren, um eine Stärkung des Integrationsprozesses zu erreichen.

Nachdem die Entwicklung des Mercosur Ende der 1990er Jahre etwas ins Stocken geraten war, wurde im Jahr 2000 von den Mitgliedstaaten eine als „Relanzamiento del Mercosur“ (Neustart des Mercosur) bezeichnete neue Etappe der regionalen Integration eingeläutet. Diese hat zum Ziel, die Zollunion nach innen und nach außen zu stärken.

Die Regierungen der Mitgliedstaaten haben daher die Konvergenz und Koordination der Makroökonomie unterstrichen. So will man eine nachhaltige Fiskal- und monetäre Politik erreichen, um die Stabilität der Preise zu garantieren.

Des Weiteren soll sich der Mercosur nach diesem Neustart mit folgenden Teilbereichen intensiv beschäftigen:

• Zugang zu den Märkten
• Beschleunigung der Zollabfertigung
• Anreize in den Bereichen der Investition, Produktion, Ausfuhr
• gemeinsamer Zolltarif
• Wettbewerbsrecht
• Lösung von Streitigkeiten
• Umsetzung des Mercosur-Rechts in den Mitgliedstaaten
• Stärkung der institutionellen Struktur
• Außenbeziehungen

Im Zusammenhang mit der Erweiterung und der Vertiefung des Staatenbundes ergeben sich eine Vielzahl von Problemen, die diese beiden Prozesse behindern.

• Zum einen gibt es die traditionellen Rivalitäten, wie z. B. die zwischen Brasilien und Argentinien (diese bricht auch bei der Diskussion um die Reform der Vereinten Nationen wieder auf) oder auch zwischen Chile und Bolivien (Zugang zum Pazifik, Salpeterkrieg).
• Des Weiteren gibt es im Mercosur mit Brasilien ein Land, das aufgrund seiner Größe die anderen dominieren könnte. Dies erschwert es, die Auswirkungen der oben genannten Rivalität mit Argentinien zu vermindern.
• Ein Hauptkonfliktpunkt ist derzeit die fehlende Strategie im Umgang mit den USA (FTAA), der sich seit der Vollmitgliedschaft Venezuelas – gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt auch der Boliviens – noch verstärken dürfte.
• Mitgliedern des Mercosur ist es untersagt, mit Drittstaaten bilaterale Freihandelsabkommen abzuschließen. Dies führt in Uruguay und Paraguay zu Überlegungen, aus dem Staatenbund wieder auszutreten.

Die zunehmenden Einschränkungen von Menschenrechten und Pressefreiheit und die Gängelung der Opposition in Venezuela (siehe hierzu auch: Abberufungsreferendum in Venezuela 2016) führten 2016 zu einer tiefen Krise des Mercosur. Die turnusgemäße Präsidentschaft des Mercosur durch Venezuela wurde verhindert, die Staaten des Mercosur (außer Uruguay) erklärten im September 2016, dass ohne eine Verbesserung der politischen Freiheit eine Suspendierung der Mitgliedschaft Venezuelas im Mercosur erfolgen würde. Diese tiefe Spaltung macht den Mercosur weitgehend handlungsunfähig.[11]

Am 2. Dezember 2016 wurde bekannt, dass die Gründungsmitglieder Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay beschlossen haben, Venezuela dürfe dem Bündnis vorerst nicht mehr angehören. Venezuela kritisiert den Ausschluss als „Staatsstreich“.[12] Venezuela ist Anfang Dezember 2016 von Mercosur ausgeschlossen worden. Der Versuch der ausgeladenen venezolanischen Außenministerin Delcy Rodriguez, beim Treffen am 14. Dezember 2016 in Buenos Aires teilzunehmen, wurde mit Polizeigewalt verhindert.[13]

Abbildung 1: Organe des Mercosur

Der Vertrag von Asunción aus dem Jahr 1991 kannte nur zwei Organe und definierte ihre Funktionen während der Übergangszeit zum gemeinsamen Markt nur sehr unscharf. Dies hatte den Vorteil, dass man sich an keine starren Strukturen halten musste, was eine kontinuierliche Entwicklung des Integrationsprozesses vereinfachte. Das Protokoll von Ouro Preto aus dem Jahr 1994 komplettierte und konkretisierte die institutionelle Struktur des Mercosur in dem Sinne, dass es

• a) neue Organe schuf und
• b) ihre Eigenschaften und Zuständigkeiten festlegte.

Der Art. 1 des Protokolls von Ouro Preto nennt als Organe des Mercosur:

• El Consejo del Mercado Común (CMC)
• El Grupo Mercado Común (GMC)
• La Comisión de Comercio del Mercosur (CCM)
• La Comisión Parlamentaria Conjunta (CPC)
• El Foro Consultivo Económico-Social (FCES)
• La Secretaría Administrativa del Mercosur (SAM)

(Vgl. Abbildung 1)

• Tribunal Permanente de Revisión del Mercosur (seit 2004)
• Parlament des Mercosur (7. Mai 2007)

Die ersten beiden Organe und das Sekretariat existieren seit der Unterzeichnung des Vertrages. Das Sekretariat hatte im Vertrag von Asunción noch nicht den Status eines Organs, sondern war ein der GMC zugeordnetes Verwaltungsnebenorgan.

Weder im Vertrag von Asunción noch im Protokoll von Ouro Preto finden sich die Mercosur-Gipfel. Die Gipfel sind halbjährliche Treffen der Präsidenten der Mercosur-Staaten, die gleichzeitig mit den Sitzungen des CMC stattfinden. Die Gipfel sind aus einer politischen Initiative entstanden und bestehen seither durch Gewohnheit fort. In Art. 6 des Protokolls von Ouro Preto findet sich somit auch der einzige Hinweis auf die Gipfel:

„Der Rat des Gemeinsamen Marktes tritt jedes Mal zusammen, wenn er es für sinnvoll erachtet, verpflichtend ist mindestens eine Sitzung im Semester unter der Beteiligung der Präsidenten der Mitgliedstaaten.“

• 1991, 26. März: Unterzeichnung des Vertrages von Asunción
• 1991, 17. Dezember: Unterzeichnung des Protokolls von Brasília (System zur Lösung von Meinungsverschiedenheiten)
• 1994, August: Unterzeichnung des Protokolls von Buenos Aires
• 1994, 9. Dezember: Unterzeichnung des Protokolls von Ouro Preto (institutionelle Struktur des Mercosur)
• 1995, 7. Dezember: Verabschiedung des Programms Mercosur 2000 (Aktionsprogramm)
• 1995, 15. Dezember: Unterzeichnung eines Rahmenabkommens mit der Europäischen Union
• 1996, 25. Juni: Unterzeichnung des Assoziationsabkommen mit Chile
• 1997: Unterzeichnung des Assoziationsabkommen mit Bolivien
• 1998, 24. Juli: Unterzeichnung des Protokolls von Ushuaia (Verpflichtung zur Demokratie im Mercosur)
• 2000, 15. Dezember: Präsidiale Erklärung über die fundamentalen Rechte der Verbraucher im Mercosur (Declaración Presidencial de Derechos Fundamentales de los Consumidores del Mercosur)
• 2001, 22. Juni: Rahmenabkommen über die Umwelt
• 2002, 18. Februar: Unterzeichnung des Protokolls von Olivos (System zur Lösung von Meinungsverschiedenheiten)
• 2003, 26. August: Unterzeichnung des Assoziationsabkommens mit Peru
• 2003, 15. Dezember: Aktionsprogramm 2004–2006
• 2003, 16. Dezember: Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen dem Mercosur und der Andengemeinschaft. Die Freihandelszone sollte ab 1. Juli 2004 gelten.
• 2005, 19. Juni: Einrichtung von FOCEM als Entwicklungsfonds.[14]
• 2005, 9. Dezember: Venezuela erhielt Beobachterstatus ohne Stimmrecht.
• 2006, 4. Juli: Venezuela unterzeichnete den Beitritt zum Mercosur. Die Ratifizierung durch die Parlamente Brasiliens und Paraguays steht im September 2010 aber immer noch aus.
• 2007, 7. Mai: erste Sitzung des Parlaments des Mercosur.
• 2007, 22. Mai: Auf einem Treffen der Mercosur-Staaten, Boliviens und Ecuadors in Paraguay wurde die Gründung einer von IWF und Weltbank unabhängigen Bank des Südens beschlossen. Der Vertrag wurde bis heute (September 2010) nicht von den Parlamenten aller Mitgliedsländer ratifiziert.
• 2010, 2. August: Der Ministerrat des Mercosur beschloss die Schaffung eines Instituts für Menschenrechte. Sitz der Organisation ist die ehemalige Technikerschule der Marine von Argentinien, die in der Zeit von 1976 bis 1983 als Geheimgefängnis und größtes Folterzentrum des Landes diente.[15]
• 2016, Dezember: Ausschluss Venezuelas.
• 2023, Dezember: Unterzeichnung des Vertrags zur Mitgliedschaft Boliviens sowie eines Freihandelsvertrags mit Singapur.[16]

Die Mercosur-Länder sehen sich als Gegenmacht zu den USA in den Verhandlungen um eine gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA). Zwischen beiden Blöcken zeigen sich dabei erhebliche Interessengegensätze: Während die USA v. a. unter der Clinton-Regierung auf baldige Zollsenkungen drängten, wollten die lateinamerikanischen Staaten darüber erst in einem letzten Schritt verhandeln.

Der Mercosur und die Europäische Union (EU) unterzeichneten am 15. Dezember 1995 ein Assoziationsabkommen als Vorstufe zur Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens. Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen wurden erschwert, da es „1 plus 4“-Verhandlungen waren: Verhandlungspartner der EU war nicht der Mercosur, sondern waren die Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay.[17] Die wechselnden argentinischen und brasilianischen Regierungen nahmen oft unvereinbare politische Positionen ein, sodass eine Verständigung im Mercosur immer wieder sehr mühsam wurde.[18]

Die Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), bestehend aus Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz, planen, das Freihandelsabkommen mit Mercosur nach Abschluss der rechtlichen Prüfung zu unterzeichnen. Aufgrund der COVID-19-Pandemie ist der Zeitpunkt dafür mit Stand November 2020 noch unklar.[32]

Das Anliegen der EU dürfte auch in der Schweiz zum Streitpunkt werden. Denn beim Thema Fleischimporte prallen die unterschiedlichsten Interessen aufeinander. Noch sind Schweizer Bauern vor dieser Konkurrenz gut geschützt, doch eine Änderung steht zur Debatte. Diese wäre schwierig für die Bauern, hätte aber Vorteile für die Konsumenten.[33] Am 20. Februar 2018 fand der sogenannte „Mercosur-Gipfel“ statt, woran der Schweizerische Bauernverband nicht teilgenommen hat. Auf der Seite der Befürworter steht z. B. der Schweizerische Gewerbeverband, da den KMUs ansonsten Umsatzeinbussen von über 10 % entstehen könnten.[34] Ende August 2019 wurden die Verhandlungen in der Substanz abgeschlossen.[32]

• Samuel A. Arieti: The Role of MERCOSUR as a Vehicle for Latin American Integration, in: Chicago Journal of International Law 6 (2005/2006) S. 761–773. (englisch)
• Susanne Gratius: Mercosur – Gravitationszentrum in Südamerika? In: Bodemer/Gratius (Hrsg.): Lateinamerika im internationalen System. Zwischen Regionalismus und Globalisierung. Opladen 2003, ISBN 3-8100-4025-8
• Silvia Hunger: Die Freihandelszone zwischen Mercosur und EU. Eine von Hindernissen geprägte Kooperation. Saarbrücken 2008, ISBN 978-3-639-09555-5
• Wolfram Klein: Der Mercosur. Wirtschaftliche Integration, Unternehmer und Gewerkschaften. Freiburg 1996, ISBN 3-928597-18-3
• Ingo Malcher: Der Mercosur in der Weltökonomie. Eine periphere Handelsgemeinschaft in der neoliberalen Globalisierung. Baden-Baden 2005, ISBN 3-8329-1266-5
• Marcos Augusto Maliska: Die Supranationalität in Mercosul. Die Übertragung von Hoheitsrechten und das Problem der demokratischen Legitimität. In: Jahrbuch des Öffentlichen Rechts der Gegenwart, Neue Folge / Bd. 56, 2008, S. 639–654.
• Hartmut Sangmeister: Zwischen Zustimmung und Ablehnung: Das Handelsabkommen EU-Mercosur. Eine Zwischenbilanz (= Ibero-Analysen, Heft 31). Ibero-Amerikanisches Institut, Berlin 2020 (online).
• Marcel Vaillant: Mercosur. Southern Integration under Construction. In: Internationale Politik und Gesellschaft. Heft 2, 2005. ISSN 0945-2419 (englisch)
• Ulrich Wehner: Der Mercosur. Rechtsfragen und Funktionsfähigkeit eines neuartigen Integrationsprojektes und die Erfolgsaussichten der interregionalen Kooperation mit der Europäischen Union. Baden-Baden 1999, ISBN 3-7890-6026-7
• Danilo Zimbres: The Mercosur after the return to democracy: a social constructivist approach to understanding the formation of MERCOSUR In: Diplomacia.biz. (englisch)

• Pazifik-Allianz
• Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR)
• Andengemeinschaft (CAN)
• Amerikanische Freihandelszone (FTAA)
• Nordamerikanisches Freihandelsabkommen (NAFTA)
• Zentralamerikanischer gemeinsamer Markt (MCCA)
• Karibische Gemeinschaft (Caricom)
• Europäische Union (EU)
• Bolivarianische Allianz für Amerika (ALBA)
• Liste der Mitgliedsstaaten Amerikanischer Organisationen

Commons: Mercosur – Sammlung von Bildern

• Offizielle Website des Mercosur (englisch, portugiesisch und spanisch)
• Red Académica Uruguaya: MERCOSUR. (spanisch)
• Handelsbeziehungen EU-Mercosur. (archiviert, englisch mit mehrsprachigen „News-Links“)
• Karsten Bechle: Kein Auslaufmodell: 20 Jahre Mercosur – GIGA Focus 3/2011 (archiviert, PDF; 507 kB)
• Datenbank inhaltlich erschlossener Literatur zur gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Situation in Mercosur bei Opac.giga-hamburg.de – archiviert In: archive.org