Saeima

Die Saeima [ˈsɑ.ɛimɑ] ist das Parlament der Republik Lettland. Sie besteht aus einer Kammer mit 100 Sitzen.

Saeima
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Basisdaten
Sitz: Haus der Livländischen Ritterschaft, Riga
Legislaturperiode: vier Jahre
Erste Sitzung: 1922
Abgeordnete: 100
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 1. Oktober 2022
Vorsitz: Präsident der Saeima
Daiga Mieriņa (ZZS)
Sitzverteilung der 14. Saeima
Sitzverteilung: Regierung (52)
  • JV 25
  • ZZS 16
  • P 10
  • fraktionslos 1
    • Opposition (44)
  • AS 14
  • NA 12
  • S! 10
  • LPV 8
    • Nicht verbunden (4)
  • fraktionslos 4
    • Website
    www.saeima.lv
    Parlamentsgebäude
    Gebäude

    Die Mitglieder der Saeima werden in freier Verhältniswahl ermittelt. Parteien, die mindestens 5 % der abgegebenen Stimmen erringen, ziehen in die Saeima ein. Wahlen zur Saeima werden alle vier Jahre, jeweils am ersten Sonnabend im Oktober, durchgeführt. Abweichend davon fand die Wahl 2011 aufgrund eines Volksentscheids am 17. September 2011 statt. Den Vorsitz im Parlament hat der Präsident der Saeima (Saeimas priekšsēdētājs).

    Funktion

    Die Hauptaufgabe des Parlaments ist die Verabschiedung von Gesetzen. Sie können vom Staatspräsidenten, dem Ministerkabinett, den Parlamentsausschüssen, einer Gruppe von 5 Abgeordneten oder von mindestens 10 % der wahlberechtigten Bürger eingereicht werden. Auch die Verfassung Lettlands kann vom Parlament geändert werden. Daneben verabschiedet die Saeima den Staatshaushalt, kontrolliert das Ministerkabinett und hat das Recht, den Staatspräsidenten zu wählen.

    Zusammensetzung

    Nach der Parlamentswahl am 1. Oktober 2022 konstituierte sich die 14. Saeima:

    Fraktion Ausrichtung Vorsitz Sitze
    Frakcija Jaunā Vienotība (JV)
    Neue Einigkeit    		 liberal-konservativ Edmunds Jurēvics 25
    Zaļo un Zemnieku savienība frakcija (ZZS)
    Bündnis der Grünen und Bauern    		 agrarisch Harijs Rokpelnis 16
    Frakcija Apvienotais saraksts – Latvijas Zaļā partija, Latvijas Reģionu Apvienība, Liepājas partija (AS)
    Vereinte Liste    		 grün-konservativ Edgars Tavars 14
    Frakcija Nacionālā apvienība (NA)
    Nationale Allianz    		 nationalkonservativ Raivis Dzintars 12
    Stabilitātei! (S!)
    Stabilität    		 populistisch, pro-russisch Aleksejs Rosļikovs 10
    Frakcija Latvija pirmajā vietā (LPV)
    Lettland zuerst    		 nationalistisch, populistisch Ainārs Šlesers 8
    Frakcija Progresīvie (P)
    Die Progressiven    		 progressiv, sozialdemokratisch, grüne Politik Andris Šuvajevs 10
    Oļegs Burovs, Igors Rajevs, Andrejs Ceļapīters, Viktorija Pleškāne und Aleksandrs Kiršteins
    fraktionslos    		 5
    Gesamt 100

    Glorija Grevcova verließ im März 2023 die Partei und Fraktionsgemeinschaft der Stabilitātei!, womit diese nur noch über zehn Abgeordnete verfügte.[1] Da sich eine Zusammenarbeit der Latvija pirmajā vietā (LPV) mit der Stabilitātei! abzeichnete, beendete Oļegs Burovs am 19. Juni 2023 seine Mitgliedschaft in Partei und Fraktion der LPV.[2] In der Folgezeit begann er mit der Zaļo un Zemnieku savienība zusammenzuarbeiten und unterstützt somit, seit dem Regierungswechsel am 15. September 2023 (siehe Kabinett Siliņa), das Regierungslager. Im Zusammenhang mit diesem Regierungswechsel beendete Igors Rajevs seine Zusammenarbeit mit dem Parteibündnis Apvienotais saraksts und sitzt seitdem ebenfalls als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament.[3] Aufgrund von Unstimmigkeiten schloss die Fraktion der Jaunā Vienotība Andrejs Ceļapīters im November 2023 aus ihren Reihen aus.[4] Im Januar 2024 wurden Viktorija Pleškāne (Stabilitātei!) und Aleksandrs Kiršteins (Nacionālā apvienība) von ihren jeweiligen Fraktionen ausgeschlossen.[5][6] Nachdem im Februar 2024 das Verfahren gegen Gloria Grevcova wegen Abgabe falscher Angaben gegenüber der Wahlkommission beendet worden war, wurde diese aus dem Parlament ausgeschlossen.[7] Ihr Nachrücker Amils Saļimovs wurde von der Fraktion der Stabilitātei!, auf deren Wahlliste Grevcova und er angetreten waren, aufgenommen, die damit wieder über zehn Abgeordnete verfügt.

    Gebäude
    Haus der Livländischen Ritterschaft, auch Neues Ritterhaus genannt, Sitz der Saeima
    Plenarsaal der Saeima

    Das Haupt- und Sitzungsgebäude des lettischen Parlaments befindet sich in der Altstadt von Riga, in der Jēkaba ielā 11. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite liegen drei weitere Gebäude, die von den Parlamentsfraktionen und -ausschüssen genutzt werden. Alle diese Bauten dienten ursprünglich anderen Zwecken und wurden der neuen Nutzung angepasst. Das Hauptgebäude war in den Jahren 1863 bis 1867 nach Plänen von Robert Pflug und Jānis Frīdrihs Baumanis als Neubau des Sitzes und Tagungsortes der Livländischen Ritterschaft errichtet worden.[8] 1903 wurde dieses Haus der Livländischen Ritterschaft – zuweilen auch „Neue Ritterschaft“ genannt – nach Plänen von Wilhelm Neumann erweitert und 1923 nach Plänen von Eugen Laube für die Erfordernisse des im Vorjahr erstmals zusammengetretenen lettischen Parlamentes (1. Saeima) umgebaut.[9] Während der deutschen Besetzung Rigas von 1941 bis 1944 war das Parlamentsgebäude für den Stab der Sicherheitspolizei und des Sicherheitsdienstes der SS Reichskommissariats Ostland beschlagnahmt.[10]

    Vorherige Wahlen zur Saeima

    Saeima 1920 bis 1934

    Am 18. November 1918 erklärte der lettische Volksrat als Übergangsparlament die Republik Lettland für unabhängig. Die Truppen der Gegenregierung der Lettischen Sozialistischen Räterepublik wurden bis zum Januar 1920 vom lettischen Staatsgebiet vertrieben. Im Frieden von Riga erkannte auch die Sowjetunion die Unabhängigkeit Lettlands an. Eine aus 150 Abgeordneten bestehende verfassunggebende Versammlung löste den Volksrat als Parlament ab. Die vorläufige Verfassung vom 1. Juni 1920 regelte die Bildung eines Ein-Kammern-Parlamentes, der Saeima. Die Saeima bestand aus 100 Abgeordneten, die in fünf Wahlkreisen gewählt wurden. Das Mindestalter für die Wählbarkeit lag bei 21 Jahren. Die 5 Wahlkreise waren: Riga, Vidzeme, Kurzeme, Zemgale und Latgale.

    Parlamentswahlen fanden 5-mal statt:

    • Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung am 17. und 18. April 1920 (150 Abgeordnete).
    • Wahl zur 1. Saeima am 7. und 8. Oktober 1922
    • Wahl zur 2. Saeima am 3. und 4. Oktober 1925
    • Wahl zur 3. Saeima am 6. und 7. Oktober 1928
    • Wahl zur 4. Saeima am 3. und 4. Oktober 1931

    Die Saeima wurde nach dem Staatsstreich vom 15. Mai 1934 von Kārlis Ulmanis aufgelöst, die Parteien wurden verboten. Nach der Besetzung Lettlands durch die Sowjetunion wurden am 14. und 15. Juli 1940 unfreie Wahlen zu einem Tautas Saeima genannten Übergangsparlament durchgeführt. Einzige Wahlmöglichkeit war ein „Volksblock“, der offiziell 97,6 der Stimmen erhielt.[11]

    Wahlen seit der Wiederherstellung der Unabhängigkeit 1991

    Der am 18. März 1990 letztmals gewählte Oberste Sowjet der Lettischen Sozialistischen Sowjetrepublik (200 Abgeordnete) konstituierte sich als Oberster Rat der Republik Lettland, das heißt als vorläufiges Parlament. Dessen Legislaturperiode endete mit der Wahl der regulären 5. Saeima 1993.[12]

    Seit 1998 wird die Saeima stets an einem Samstag gewählt.

    Bezeichnung

    Die Bezeichnung des lettischen Parlaments – gebildet aus dem Präfix sa- „zusammen“ und eima „[sie] gehen“ (einer archaischen Form des Verbs iet „gehen“) – darf nicht verwechselt werden mit Seimas, dem litauischen Parlament, und Sejm, dem Unterhaus des polnischen Parlaments.

    Literatur
    • Mads Ole Balling: Von Reval bis Bukarest – Statistisch-Biographisches Handbuch der Parlamentarier der deutschen Minderheiten in Ostmittel und Südosteuropa 1919–1945, Band 1, 2. Auflage. Kopenhagen 1991, ISBN 87-983829-3-4, S. 133.

    Einzelnachweise
    1. Disgraced MP Grevcova leaves party but will carry on in Saeima lsm.lv, 13. März 2023, abgerufen am 26. März 2023 (englisch)
    2. MP Burovs to quit Šlesers' party faction lsm.lv, 19. Juni 2023, abgerufen am 20. Juni 2023 (englisch)
    3. United List deputy quits party to keep position at Interior Ministry lsm.lv, 26. September 2023, abgerufen am 30. September 2023 (englisch)
    4. New Unity loses one of its Saeima seats lsm.lv, 22. November 2023, abgerufen am 27. November 2023 (englisch)
    5. No «Stabilitātei!» frakcijas izslēgta Saeimas deputāte Pleškāne lsm.lv, 24. Januar 2024, abgerufen am 7. April 2024 (lettisch)
    6. Saistībā ar braucienu uz Ķīnu šķīrušies Kiršteina un Nacionālās apvienības ceļi lsm.lv, 25. Januar 2024, abgerufen am 7. April 2024 (lettisch)
    7. Grevcova zaudē Saeimas deputāta mandātu lsm.lv, 15. Februar 2024, abgerufen am 7. April 2024 (lettisch)
    8. Andris Kolbergs: Porträt einer Stadt. Geschichte Rigas – Altstadt. Jāņa Sēta. Riga 1998. ISBN 9984-07-113-8. S. 70.
    9. Andris Kolbergs: Porträt einer Stadt. Geschichte Rigas – Altstadt. Jāņa Sēta. Riga 1998. S. 71.
    10. Makss Kaufmans: Churbn Lettland. Ebreju iznīcināšana Latvijā. Schamir, Riga 2014, ISBN 978-9934-8494-0-4, S. 159.
    11. I. Feldmanis: Lettlands Okkupation, geschichtliche und völkerrechtliche Aspekte (lettisch)
    12. https://www.saeima.lv/lv/par-saeimu/likumdeveju-vesture

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