Latvija pirmajā vietā

Lettland zuerst (lettisch Latvija pirmajā vietā, LPV) ist eine rechtspopulistische politische Partei in Lettland.

Latvija pirmajā vietā
Partei­vorsitzender Ainārs Šlesers
Gründung 14. August 2021
Haupt­sitz Mūkusalas iela 41, Riga
Aus­richtung Rechtspopulismus
Parlamentssitze
9/100
Website latvijapirmajavieta.lv

Sie wurde im August 2021 vom ehemaligen Wirtschafts- und Verkehrsminister sowie Vorsitzenden der Latvijas Pirmā partija/Latvijas Ceļš, Ainārs Šlesers, gegründet. Er ist auch Vorsitzender der Partei. Die LPV erhielt bei den Parlamentswahl 2022 6,2 % der Stimmen und zog mit neun Sitzen in die Saeima ein.[1]

Programmatik

Die LPV gibt vor, pro-christlich zu sein und für „traditionelle“ Familienwerte einzutreten, weshalb sie die konstitutionelle Verankerung der heteronormativen Familiendefinition zum Schutz vor „fremden Ideologien“ anstrebt. Sie will Unterstützungsleistungen einführen, die von der Anzahl der Kinder in einer Familie abhängig sind.[2]

Im Vorfeld der Parlamentswahl 2022 propagierte sie ihr Ziel, Lettland innerhalb von acht Jahren zu einem der reichsten Länder der Welt zu machen, und kritisierte Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie. Sie setzt sich für Steuersenkungen und die Steuerbefreiung von 18-Jährigen im ersten Jahr der Erwerbstätigkeit ein, um die Emigration einzudämmen. Im Bildungsbereich fordert sie eine wettbewerbsfähige Bezahlung und die Anwerbung ausländischer Lehrkräfte. Ferner verspricht sie eine Indexierung der Renten durch Inflationskopplung.[2]

Die LPV will eine Direktwahl des Staatspräsidenten einführen und seine Befugnisse erweitern. Sicherheitspolitisch sieht sie eine Zusammenarbeit mit den EU- und NATO-Partnern zur „Gewährleistung von Frieden und Stabilität in Europa“ vor.[2]

Einzelnachweise

  1. Lettland – Politik im Munzinger-Archiv, abgerufen am 8. April 2024 (Artikelanfang frei abrufbar)
  2. Leo Chu: Latvian Parliamentary Elections: Party Platform Guide. Foreign Policy Research Institute, 28. September 2022, abgerufen am 8. April 2024 (amerikanisches Englisch).
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