Clearing

Beim klassischen Industrieclearing stehen zwei Nichtbank-Unternehmen in einer Lieferanten-Beziehung zueinander und einigen sich über eine Veränderung der Zahlungsfrist. Der überliquide Abnehmer akzeptiert ein zeitliches Vorziehen (englisch leading) der Zahlungsfrist durch Vorkasse, wobei ein niedrigerer Zins als der Geldmarktzins vereinbart wird. Das Hinauszögern der Zahlung (englisch lagging) geschieht etwa durch den Lieferantenkredit.[7]

Nichtbanken nutzen im Konzern das Konzernclearing als Aufrechnung konzerninterner Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen Muttergesellschaft (Holding) und Tochtergesellschaften zwecks Verminderung der Zahlungsströme und der Transaktionskosten.[8] Hierzu werden Verrechnungssysteme geschaffen („In-House-Banking“), die durch ein zentralisiertes Cash Management für den konzernweiten Ausgleich kurzfristiger Liquidität sorgen.[9] Dabei fungiert die Muttergesellschaft als Clearinghaus, die über ein zentrales Konto (englisch cash-concentration account, master account) arbeitstäglich die Forderungen und Verbindlichkeiten im Konzern verrechnet. Der Zweck des Konzernclearing besteht in der Minimierung des Konzern-Bodensatzes an Liquidität.[10] Erst wenn sämtliche konzerninternen Ausgleichsmöglichkeiten ausgeschöpft sind, wird der allgemeine Geldmarkt genutzt.

Während das Konzernclearing die Minimierung der konzerninternen Transaktionen bezweckt, dient das Cash-Pooling meist dem konzerninternen Liquiditätsausgleich.

Auf Englisch versteht die Europäische Zentralbank unter dem Begriff Clearing das Feststellen gegenseitiger Forderungen, Verbindlichkeiten und Lieferverpflichtungen.[11] Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) versteht – ebenfalls auf Englisch – unter Clearing die Übermittlung, Abstimmung und in einigen Fällen die Bestätigung von Abschlüssen sowie sonstigen für die Abwicklung bzw. für das Settlement notwendigen Angaben (z. B. Zahlungsweg, Ort und Zeit der Lieferung), eventuell auch das Settlement selbst.[12] Optional kann eine Aufrechnung und Saldierung (Netting) der Geschäfte stattfinden. Das Clearing wird oft von einem Clearinghaus übernommen und soll eine nachfolgende fehlerfreie Abwicklung und den Eigentumsübergang gewährleisten.

Zu unterscheiden ist im Bankwesen zwischen dem Clearing im Zahlungsverkehr, bei Terminbörsen, im Wertpapiergeschäft und speziell für Credit Default Swaps.

• Im Zahlungsverkehr wird unter Clearing die Übermittlung, Abstimmung und in einigen Fällen auch die Bestätigung von Zahlungsaufträgen vor dem Zahlungsausgleich verstanden, was in Deutschland der Zahlungsverkehrsabwicklung entspricht.[13] Werden Zahlungseingänge und Zahlungsausgänge innerhalb der Kreditinstitute gegeneinander aufgerechnet und lediglich die Nettopositionen zum Zahlungsausgleich gebracht, spricht man auch von Abrechnung, Saldierung oder Skontration.
• Terminbörsen: Unter Clearing in Verbindung mit einer Terminbörse wird die Abwicklung, Besicherung und geld- und stückemäßige Regulierung aller an der Terminbörse abgeschlossenen Geschäfte verstanden.[14] Die Handelsabwicklung an Terminbörsen ist vor allem durch das Clearing- und Settlement-System charakterisiert, das durch das Clearinghaus institutionalisiert ist. Die Käufer und Verkäufer der Kontrakte sind nicht mehr Vertragspartner, weil das Clearinghaus der Terminbörse zwischen beide tritt und jeweils deren Vertragspartner (Kontrahent) wird.
• Wertpapierabrechnungssysteme greifen auf als Zentraler Kontrahent fungierende Clearinghäuser zurück, die zwischen Käufer und Verkäufer treten und somit beiden Vertragsparteien das Erfüllungsrisiko (Settlementrisiko) abnehmen. Die Wertpapiere lagern (meist als Wertrecht) bei einem Zentralverwahrer, der vom Clearinghaus die Weisungen im Hinblick auf die Wertpapierübertragung annimmt.
  • Beim Nettoclearing werden die sich aus den durchgeführten Geschäften zu Gunsten oder zu Lasten eines jeden Teilnehmers ergebenden Beträge dem beim Clearinghaus für den entsprechenden Teilnehmer unterhaltenen Konto gutgeschrieben bzw. belastet. Es findet – ähnlich wie bei einem Kontokorrentkonto eine Saldierung von Forderungen und Verbindlichkeiten statt, so dass nur diese Differenzen periodisch abgewickelt und abgerechnet werden.
  • Beim Bruttoclearing dagegen findet eine solche Saldierung nicht statt, stattdessen wird jedes getätigte Geschäft einzeln abgerechnet.

In der Regel findet in keinem der beiden Verfahren eine physische Verschiebung von Wertpapieren statt. Die Papiere bleiben zum Beispiel in Deutschland meist bei der Clearstream Banking AG zentralverwahrt und werden lediglich elektronisch umgebucht.

• CDS-Clearing: Aufgrund der Finanzkrise ab 2007 wurden vermehrt Bestrebungen erkennbar, Clearinghäuser für diverse Arten von Finanzprodukten zu errichten. Insbesondere die Gründung von Clearingstellen für Credit Default Swaps (CDS) rückte in den Fokus der politischen und regulatorischen Diskussion mit dem Ziel, zukünftig die Risiken dieser Produkte abzusichern. Als weltweit erstes Clearinghaus bietet die Intercontinental Exchange seit März 2009 das entsprechende CDS-Clearing an. Im Juli 2009 startete ebenfalls die Deutsche Börse mit einem entsprechenden Clearingangebot. Im Dezember 2009 wurde ebenfalls der Start eines CDS-Clearingangebotes der CME Group bekannt.[15]

Im bargeldlosen Zahlungsverkehr fungiert die Zentralbank, bei Devisen die CLS-Bank und bei Wertpapieren ein Zentralverwahrer als Clearinghaus. Clearstream gehört zu den weltweit größten Clearinggesellschaften für Wertpapiere, die als Zentralverwahrer fungiert. Zu erwähnen ist auch Euroclear, die aber nicht das eigentliche Clearing übernimmt. Das Clearing der Transaktionen an der NYSE wird von der National Securities Clearing Corporation durchgeführt.

Es gibt drei Clearingstufen:

• Internes Clearing (englisch in-house clearing) wird bei Zahlungen innerhalb einer Filialbank oder Institutsgruppe (etwa Sparkassen-Finanzgruppe) vorgenommen, Zahlungen werden über die Hauptstelle oder eine Verrechnungsstelle (Girozentrale bei Sparkassen) verrechnet.[16]
• Beim bilateralen Clearing sind zwei Kreditinstitute beteiligt, die entweder gegenseitig als Korrespondenzbanken oder über die Zentralbank verrechnen.
• Der multilaterale Clearing findet über Clearingsysteme statt wie etwa das Echtzeit-Bruttoabwicklungssystem TARGET2 im Rahmen des ESZB.

Nur das multilaterale Clearing ist geeignet, Zahlungs-, Fremdwährungs-, Kredit- oder Liquiditätsrisiken zwischen den beteiligten Vertragsparteien auszuschalten.

Clearing-Banken (englisch Clearing Banks) sind britische Banken, die dem Bankers' Clearing House angehören und deren Bezeichnung auf das zwischen ihnen stattfindende Aufrechnungsverfahren für Schecks zurückzuführen ist.[17]

Die Kapitaladäquanzverordnung (englische Abkürzung CRR) befasst sich bankenaufsichtsrechtlich sehr ausführlich mit dem Clearing. Ihr geht es ausschließlich darum, dass Transaktionen vor der Insolvenz beteiligter Kreditinstitute, Gegenparteien oder zentralen Gegenparteien geschützt werden. Gemäß Art. 300 CRR bedeutet „insolvenzgeschützt“ in Bezug auf Kundenvermögenswerte, „dass wirksame Vereinbarungen bestehen, die verhindern, dass bei Insolvenz einer zentralen Gegenpartei oder eines Clearingmitglieds die Gläubiger dieser zentralen Gegenpartei bzw. dieses Clearingmitglieds auf jene Vermögenswerte zugreifen können, oder dass das Clearingmitglied auf die Vermögenswerte zugreifen kann, um Verluste abzudecken, die es aufgrund des Ausfalls eines oder mehrerer anderer Kunden als jener, die diese Vermögenswerte eingebracht haben, erlitten hat“. Ein Kreditinstitut, das als Clearingmitglied auftritt, darf seine Forderungshöhe bei Ausfall (EAD) gemäß Art. 304 Abs. 4 CRR mit einem geringeren Skalar multiplizieren, wenn es die Eigenmittelanforderungen für seine Risikopositionen gegenüber einem Kunden bewertet.

Nach der Verordnung (EU) Nr. 648/2012[18] dient das Clearing über eine zentrale Gegenpartei speziell der Ausschaltung des Gegenparteiausfallrisikos und definiert Clearing in Art. 2 Nr. 3 als „Prozess der Erstellung von Positionen, darunter die Berechnung von Nettoverbindlichkeiten, und die Gewährleistung, dass zur Absicherung des aus diesen Positionen erwachsenden Risikos Finanzinstrumente, Bargeld oder beides zur Verfügung stehen“. Nach Art. 2 Nr. 14 dieser Verordnung ist das Clearingmitglied „ein Unternehmen, das an einer zentralen Gegenpartei teilnimmt und für die Erfüllung der aus dieser Teilnahme erwachsenden finanziellen Verpflichtungen haftet“. Zentrale Gegenpartei (CCP) ist nach Art. 2 Nr. 1 eine juristische Person, die zwischen die Gegenparteien der auf einem oder mehreren Märkten gehandelten Kontrakte tritt und somit als Käufer für jeden Verkäufer bzw. als Verkäufer für jeden Käufer fungiert. Das Clearing über eine CCP dient speziell der Ausschaltung des Gegenparteiausfallrisikos und ist daher möglicherweise nicht die beste Lösung zum Umgang mit dem Abwicklungsrisiko.

Im März 2015 entschied der EuGH, dass Clearinghäuser zur Abwicklung von Wertpapieren in Euro nicht zwangsläufig im Euroraum ansässig sein müssen. Die EZB verfüge nicht über die notwendige Befugnis, die Tätigkeit von Wertpapierclearingsystemen einschließlich CCPs zu regulieren und darf deshalb nicht die Abwicklung von Wertpapiergeschäften in Euro ausschließlich im Euroraum vorschreiben.[19]

Leidet der Käufer oder Importeur unter Geld- oder Devisenmangel, so hilft das Barter-Clearing (oder englisch bartering). Hierbei werden Waren oder Dienstleistungen stets nicht bilateral, sondern multilateral über ein geldloses Verrechnungssystem zwischen gewerblichen und/oder privaten Teilnehmern aufgerechnet.