Kiyomi Tsujimoto

Kiyomi Tsujimoto (jap. 辻元 清美 Tsujimoto Kiyomi; * 28. April 1960 in Ōyodo, Präfektur Nara) ist eine japanische Politikerin (SDP→parteilos→SDP→parteilos→DPJ→DFP→KDP) und seit 2022 Verhältniswahlabgeordnete im Sangiin, dem Oberhaus der Kokkai. Davor war sie mit Unterbrechung von 1996 bis 2021 Mitglied im Shūgiin, dem Unterhaus, aus Osaka.

Kiyomi Tsujimoto (2011)

Leben

Tsujimoto wurde in Nara geboren, wuchs in Osaka auf, besuchte eine Oberschule in Nagoya und studierte anschließend an der Pädagogischen Fakultät der Waseda-Universität. Während ihres Studiums beteiligte sie sich an der Gründung von Peace Boat (ピースボート pīsubōto), einer Nichtregierungsorganisation (NGO), die sich international für Frieden, Menschenrechte und Umweltschutz engagiert. Auch nach ihrem Studienabschluss blieb sie für Peace Boat aktiv, 1992 nahm sie als NGO-Vertreterin an der Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung teil.

Bei der Shūgiin-Wahl 1996 trat Tsujimoto als Kandidatin im Verhältniswahlblock Kinki auf Listenplatz 1 der im selben Jahr gegründeten Sozialdemokratischen Partei (SDP) an und war sicher gewählt.[1] 2000 trat sie erstmals im 10. Wahlkreis Ōsaka an, der insbesondere die Stadt Takatsuki im Norden der Präfektur umfasst, und konnte den Kōmeitō-Amtsinhaber Kazu Ishigaki knapp mit weniger als tausend Stimmen schlagen.[2]

Im März 2002 wurde öffentlich, dass Tsujimoto nur einen Bruchteil der von ihr deklarierten Aufwendungen für – vom Staat bezahlte – Sekretärsgehälter tatsächlich für diesen Zweck ausgegeben hatte. Sie legte noch im selben Monat ihr Mandat nieder, im August 2002 nahm die Bezirksstaatsanwaltschaft Tokio Ermittlungen wegen Betrugs auf, 2003 wurde sie zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.[3][4][5][6] 2004 kandidierte Tsujimoto erfolglos als Unabhängige für das Sangiin, das Oberhaus: In der Präfektur Ōsaka (drei Mandate) erhielt sie 718.125 Stimmen und verfehlte damit den dritthöchsten Stimmenanteil nur um rund 17 Tausend Stimmen.[7] Bei der Shūgiin-Wahl 2005 trat sie nun wieder für die SDP im 10. Wahlkreis Ōsaka an. Sie unterlag zwar Kenta Matsunami (LDP), wurde aber im Verhältniswahlblock Kinki als beste Wahlkreisverliererin der vier Kandidaten auf dem SDP-Listenplatz 1 wiedergewählt.[8][9]

2009 konnte Tsujimoto ihren Wahlkreis, nun mit Unterstützung von Demokratischer Partei und Neuer Volkspartei, zurückgewinnen. Im September übernahm eine von den Demokraten geführte Koalition die Regierung, Tsujimoto wurde Staatssekretärin (fuku-daijin, „Vizeministerin“) für Land, Infrastruktur und Verkehr im Kabinett Hatoyama. Nach dem Streit über den Verbleib einer US-Militärbasis in Okinawa beschloss die SDP das Ausscheiden aus der Koalition. Tsujimoto kündigte am 30. Mai 2010 ihren Rücktritt als Staatssekretärin an.[10] Im August 2010 verließ sie die SDP, die Partei verzichtete auf Disziplinarmaßnahmen.[11][12] Sie schloss sich wenig später der Fraktion der Demokratischen Partei an.[13] Bei der Shūgiin-Wahl 2012 verlor sie zwar ihren Wahlkreis wieder knapp an Kenta Matsunami (inzwischen Nippon Ishin no Kai), erreichte aber Platz drei auf der demokratischen Liste in Kinki und gewann erneut ein Verhältniswahlmandat. 2014 setzte sie sich wieder in Osaka 10 mit 34,3 % der Stimmen gegen Kazuhide Ōkuma (LDP) und Matsunami (nun Ishin no Tō) durch und gewann damit den präfekturweit einzigen Wahlkreis für die Demokraten.[14]

Angesichts der Shūgiin-Wahl 2017 wechselte Tsujimoto in die kurz zuvor neu gegründete Konstitutionell-Demokratische Partei und wurde dort zur Vorsitzenden des Komitees für Parlamentsangelegenheiten (国会対策委員会 Kokkai Taisaku Iinkai) ernannt. Im September 2019 wurde sie von Jun Azumi abgelöst.[15] Bei der Wahl 2021 unterlag Tsujimoto in Osaka 10 um rund sieben Prozentpunkte Taku Ikeshita (Nippon Ishin no Kai), wäre damit aber im Verhältniswahlblock Kinki auf dem vierten Platz der KDP-Liste die erste potentielle Nachrückerin, falls einer der drei KDP-Verhältniswahlabgeordneten ausscheiden sollte.

Bei der Oberhauswahl 2022 kandidierte Tsujimoto auf der KDP-Liste im landesweiten Verhältniswahlwahlkreis, erreichte mit 428.859 Stimmen mit großem Vorsprung den ersten Listenplatz und war somit sicher gewählt (Die KDP gewann sieben Sitze).

Einzelnachweise
  1. 衆議院>第41回衆議院議員選挙>近畿>社民. In: 選挙ドットコム senkyo dot com. Ichini KK, 2010, abgerufen am 14. November 2021 (japanisch).
  2. 衆議院>第42回衆議院議員選挙>大阪府>大阪10区. In: 選挙ドットコム senkyo dot com. Ichini KK, 2010, abgerufen am 14. November 2021 (japanisch).
  3. 'Vexed' Tsujimoto tenders resignation. In: The Japan Times. 27. März 2003, abgerufen am 30. Mai 2010 (englisch).
  4. Tsujimoto charged with fraud. In: The Japan Times. 9. August 2003, abgerufen am 30. Mai 2010 (englisch).
  5. Tsujimoto loaned out illegal cash. Friends received 40 million yen from pooled office funds, sources allege. In: The Japan Times. 30. Juli 2003, abgerufen am 30. Mai 2010 (englisch).
  6. Convict Tsujimoto seeks mercy of voters. But Red Army taint could put 'wasabi of politics' further out of flavore. In: The Japan Times. 3. Juli 2004, abgerufen am 30. Mai 2010 (englisch).
  7. 参議院>第20回参議院議員選挙>大阪選挙区. In: 選挙ドットコム senkyo dot com. Ichini KK, 2008, abgerufen am 14. November 2021 (japanisch).
  8. 衆議院>第44回衆議院議員選挙>近畿>社民. In: 選挙ドットコム senkyo dot com. Ichini KK, 2008, abgerufen am 14. November 2021 (japanisch).
  9. Convicted bribe-taker Suzuki stages comeback to Diet/Tsujimoto comes back. In: The Japan Times. 12. September 2005, abgerufen am 30. Mai 2010 (englisch).
  10. Mainichi Daily News, 30. Mai 2010: Vice minister Tsujimoto to quit post as SDP leaves ruling coalition@1@2Vorlage:Toter Link/mdn.mainichi.jp (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2019. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  11. SDP approves Tsujimoto's secession. In: The Japan Times. 20. August 2010, abgerufen am 3. September 2010 (englisch).
  12. Eric Johnston: Tsujimoto quits SDP, says party has lost its way. In: The Japan Times. 28. Juli 2010, abgerufen am 4. Oktober 2010 (englisch).
  13. Former SDP lawmaker Tsujimoto joins DPJ-led lower house group. In: Japan Today. 29. September 2010, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 4. Oktober 2010 (englisch).@1@2Vorlage:Toter Link/japantoday.com (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  14. Yomiuri Shimbun: Wahlergebnis Shūgiin 2014, Mehrheitswahl, Präfektur Osaka, Wahlkreis 10 (Memento vom 26. Oktober 2016 im Internet Archive) (japanisch)
  15. 安住氏が立民入党、国対委員長に. In: Nihon Keizai Shimbun. 19. September 2019, abgerufen am 27. September 2019 (japanisch).
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