Kabinett Shinzō Abe III

Das dritte Kabinett Abe (jap. 第3次安倍内閣, daisanji Abe naikaku) regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe seit dem 24. Dezember 2014, in dieser Form bis zu einer Kabinettsumbildung am 7. Oktober 2015. Zuvor hatte die Abgeordnetenhauswahl am 14. Dezember die Regierungsmehrheit der Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō nahezu unverändert bestätigt, am 24. Dezember wurde Abe von beiden Häusern der Nationalversammlung zum 97. Premierminister Japans gewählt und wie auch die übrigen Minister am gleichen Tag ernannt. Das Kabinett weist gegenüber dem im September neu formierten Vorgängerkabinett nur eine personelle Veränderung (Verteidigung) und eine Änderung der Ressortverteilung (Verbraucherschutz) auf. In den ebenfalls im September neu besetzten höchsten Parteiämtern der LDP gab es keine Veränderung. Allerdings gab es einen Wechsel in der Führung der größten LDP-Faktion, aus der auch Abe kommt: Die bisherige Machimura-Faktion übernahm als Vorsitzender Hiroyuki Hosoda, da Nobutaka Machimura zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses gewählt wurde und sich nach acht Jahren von der Spitze der Faktion zurückzog.

Alle Minister sind nationale Parlamentsabgeordnete: anfangs drei im Rätehaus, 16 im Abgeordnetenhaus. Unverändert gehören dem Kabinett vier Frauen an. Der einzige nicht aus dem Vorgängerkabinett übernommene Minister, Verteidigungsminister Nakatani, war bereits im ersten Kabinett Koizumi Verteidigungsminister. Der im Juni 2015 ins Kabinett berufene Toshiaki Endō wurde zum ersten Mal Minister.

Nach der turnusmäßigen Wahl des LDP-Vorsitzenden im September 2015, bei der Abe ohne Gegenkandidat im Amt bestätigt wurde, führte er eine Kabinettsumbildung durch.

Minister

Kabinett Abe III – Vom 24. Dezember 2014 bis zum 7. Oktober 2015
Ressort Minister Bild Parlamentskammer (Wahlkreis) Fraktion Faktion
Premier Shinzō AbeShinzō AbeAbg. (Yamaguchi 4) LDP(Hosoda)
Vizepremier
Finanzen
Besondere Aufgaben (Finanzsektor)
Tarō AsōTarō AsōAbg. (Fukuoka 8)LDPAsō
Allgemeine Angelegenheiten Sanae TakaichiSanae TakaichiAbg. (Nara 2)LDP
Justiz Yōko KamikawaYōko KamikawaAbg. (Shizuoka 1)LDPKishida
Auswärtige Angelegenheiten Fumio KishidaFumio KishidaAbg. (Hiroshima 1)LDPKishida
Kultus und Wissenschaft Hakubun ShimomuraHakubun Shimomura Abg. (Tōkyō 11)LDPHosoda
Soziales und Arbeit Yasuhisa ShiozakiYasuhisa ShiozakiAbg. (Ehime 1)LDPKishida
Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft Kōya Nishikawa
(bis 23. Februar 2015)
Kōyo NishikawaAbg. (Block Nord-Kantō)LDPNikai
Yoshimasa Hayashi
(ab 23. Februar 2015)
Yoshimasa HayashiRäte. (Yamaguchi)LDPKishida
Wirtschaft und Industrie
Besondere Aufgaben (Organisation für Atomkraftentschädigungen)
Yōichi MiyazawaYōichi MiyazawaRäte. (Hiroshima)LDPKishida
Land und Verkehr Akihiro ŌtaAkihiro Ōta Abg. (Tōkyō 12)Kōmeitō
Umwelt
Besondere Aufgaben (Atomkraftkatastrophenschutz)
Yoshio MochizukiYoshio MochizukiAbg. (Shizuoka 4)LDPKishida
Verteidigung Gen NakataniGen NakataniAbg. (Kōchi 1)LDPTanigaki
Kabinettssekretariat Yoshihide SugaYoshihide SugaAbg. (Kanagawa 2)LDP
Wiederaufbau Wataru TakeshitaWataru TakeshitaAbg. (Shimane 2)LDPNukaga
Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit
Besondere Aufgaben (Katastrophenschutz)
Eriko YamataniEriko YamataniRäte. (national)LDPHosoda
Besondere Aufgaben (Okinawa, Nordgebiete; Verbraucher, Lebensmittelsicherheit; Wissenschaft, Technologie; Raumfahrt) Shun’ichi YamaguchiShun’ichi YamaguchiAbg. (Tokushima 2)LDPAsō
Besondere Aufgaben (Deregulierung; Geburtenrückgang; Geschlechtergleichstellung) Haruko ArimuraHaruko Arimura Räte. (national)LDPŌshima
Besondere Aufgaben (Wirtschafts-, Fiskalpolitik) Akira AmariAkira AmariAbg. (Kanagawa 13)LDP
Besondere Aufgaben (nationale strategische Sonderzonen) Shigeru IshibaShigeru IshibaAbg. (Tottori 1)LDP(„Konferenz der Faktionslosen“ [=Ishiba-Unterstützer])
zuständig für die Olympischen und Paralympischen Spiele Tokio
(ab 25. Juni 2015 nach dem Olympiasondermaßnahmengesetz; vorher war der Kultusminister zuständig, zugehörige Abteilung beim Kabinettssekretariat)
Toshiaki EndōToshiaki EndōAbg. (Yamagata 1)LDPTanigaki

Die designierten Vertreter des Premierministers nach Artikel 9 des Kabinettsgesetzes waren:[1]

  1. Tarō Asō,
  2. Yoshihide Suga,
  3. Akira Amari,
  4. Shigeru Ishiba und
  5. Fumio Kishida.

Rücktritt

  • Landwirtschaftsminister Nishikawa trat am 23. Februar 2015 über einen Spendenskandal zurück.[2]

Einzelnachweise

  1. Kantei: Pressekonferenz des kambō-chōkan Mittwoch, 24. Dezember 2014, Nachmittag: zur ersten Kabinettssitzung
  2. Masaaki Kameda: Farm minister Nishikawa resigns over donation scandal. In: The Japan Times. 23. Februar 2015, abgerufen am 28. Februar 2015 (englisch).
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