Kabinett May I

Das Kabinett May I bildete ab dem 13. Juli 2016 die Regierung des Vereinigten Königreichs. Es stand unter der Führung von Premierministerin Theresa May als Amtsnachfolgerin von David Cameron, der nach dem Brexit-Referendum zurückgetreten war. May war zuvor von 2010 bis 2016 Innenministerin im Kabinett Cameron I und im Kabinett Cameron II. Nachdem die bisher die Mehrheit stellende Conservative Party bei der vorgezogenen Unterhauswahl im Mai 2017 diese knapp verpasst hatte, kam es ab dem 11. Juni 2017 zu einer von der nordirischen DUP unterstützten Minderheitsregierung, dem Kabinett May II.

Regierungszeit

Am Abend von Mays Amtsantritt am 13. Juli 2016 wurden erste Details über die personelle Zusammensetzung ihres Kabinetts bekannt.[1][2] In Hinblick auf ihre Haltung vor dem Referendum vom 23. Juni 2016 sind im neuen Kabinett sowohl ehemalige EU-Mitgliedschaftsbefürworter als auch Befürworter des EU-Austritts vertreten. Die prominentesten Brexiteers im Kabinett sind Boris Johnson, David Davis, Liam Fox, Andrea Leadsom und Chris Grayling, die im neuen Kabinett zum Teil Schlüsselpositionen besetzen.[3]

Einige Minister(innen) aus dem früheren Kabinett Cameron II wurden von May nicht in ihr Kabinett übernommen. Hierzu zählten der Justizminister Michael Gove, der Schatzkanzler George Osborne, die Staatsministerin für Erziehung und Frauenrechte Nicky Morgan und der Kanzler des Herzogtums Lancaster Oliver Letwin. Andere traten zurück, wie Anna Soubry (Staatsministerin für Kleinunternehmen und Industrie), Ros Altmann (Staatsministerin für Pensionen), oder lehnten die ihnen neu angebotenen Posten ab, wie Theresa Villiers.[4]

Um sich eine besseres Stellung für die Verhandlungen mit der EU zu verschaffen rief sie 2017 Neuwahlen aus, die aber verloren gingen.

Kabinettsmitglieder

Zugehörigkeit		Konservative

Kabinett des Vereinigten Königreichs
Amt	Person		Amtszeit
Premierministerin First Lord of the Treasury Minister für den öffentlichen Dienst	Theresa May	Conservative Party	2016–2017
Schatzkanzler Zweiter Lord des Schatzamtes	Philip Hammond	Conservative Party	2016–2017
Ministerin für Inneres	Amber Rudd	Conservative Party	2016–2017
Minister für auswärtige und Commonwealth-Angelegenheiten	Boris Johnson	Conservative Party	2016–2017
Minister für Verteidigung	Michael Fallon	Conservative Party	2016–2017
Lordkanzler Ministerin für Justiz	Elizabeth Truss	Conservative Party	2016–2017
Ministerin für Bildung Staatssekretärin für Frauen und Gleichstellung	Justine Greening	Conservative Party	2016–2017
Minister für das Verlassen der Europäischen Union	David Davis	Conservative Party	2016–2017
Minister für internationalen Handel President of the Board of Trade	Liam Fox	Conservative Party	2016–2017
Minister für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie	Greg Clark	Conservative Party	2016–2017
Minister für Gesundheit	Jeremy Hunt	Conservative Party	2016–2017
Minister für Arbeit und Pensionen	Damian Green	Conservative Party	2016–2017
Lordsiegelbewahrer Leader of the House of Lords	Baroness Evans of Bowes Park	Conservative Party	2016–2017
Minister für Verkehr	Chris Grayling	Conservative Party	2016–2017
Minister für Kommunen und lokale Selbstverwaltung	Sajid Javid	Conservative Party	2016–2017
Lordpräsident des Rates Leader of the House of Commons	David Lidington	Conservative Party	2016–2017
Minister für Schottland	David Mundell	Conservative Party	2016–2017
Minister für Wales	Alun Cairns	Conservative Party	2016–2017
Minister für Nordirland	James Brokenshire	Conservative Party	2016–2017
Ministerin für Umwelt, Ernährung und ländlichen Raum	Andrea Leadsom	Conservative Party	2016–2017
Ministerin für Internationale Entwicklung	Priti Patel	Conservative Party	2016–2017
Ministerin für Kultur, Medien und Sport	Karen Bradley	Conservative Party	2016–2017
Weitere Teilnehmer an Kabinettssitzungen
Chefsekretär des Schatzamtes	David Gauke	Conservative Party	2016–2017
Staatssekretär für Kabinettsangelegenheiten Paymaster General	Ben Gummer	Conservative Party	2016–2017
Attorney General (Generalstaatsanwalt)	Jeremy Wright	Conservative Party	2016–2017
Chief Whip im House of Commons Parlamentarischer Sekretär im Schatzamt	Gavin Williamson	Conservative Party	2016–2017
Kanzler des Herzogtums Lancaster Vorsitzender der Conservative Party	Patrick McLoughlin	Conservative Party	2016–2017

Sonstiges

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz äußerte, der neuen Premierministerin sei es bei der Vergabe der Ministerposten offenbar mehr um die Überwindung der Spaltung ihrer Conservative Party gegangen als um die nationalen Interessen Großbritanniens. Das Land müsse diesen gefährlichen Teufelskreis durchbrechen, der direkte Auswirkungen auf das übrige Europa habe.[5]

Neben Boris Johnson werden vier weitere Kabinettsmitglieder eine führende Rolle in den Brexit-Verhandlungen spielen. Die fünf sind sich in vielen Punkten uneinig.[6]

David Davis will die Immigration auf 100.000 Menschen pro Jahr begrenzen und ein an Australien angelehntes Punktesystem einführen.
Amber Rudd war Brexit-Gegnerin; als Innenministerin muss sie beschlossene Einwanderungsbeschränkungen durchsetzen.
Schatzkanzler Philip Hammond war Brexit-Gegner; als sein Leitmotiv gilt der freie Austausch von Waren und Dienstleistungen.
Handelsminister Liam Fox äußerte, Großbritannien könne sehr gut ohne Mitgliedschaft zum Binnenmarkt zurechtkommen. Er will die Austrittsverhandlungen bis Ende 2018 abschließen.

Weblinks

zeit.de vom 13. Januar 2017: Läuft nicht - Ein halbes Jahr im Amt hat May wenig umgesetzt

Einzelnachweise

Theresa May’s cabinet: Who’s in and who’s out? BBC News, 13. Juli 2016, abgerufen am 13. Juli 2016 (englisch).
spiegel.de: Boris Johnson: Plötzlich Top-Diplomat
Out with the old: Theresa May’s UK cabinet makes political push for centre ground. euronews.com, 14. Juli 2016, abgerufen am 14. Juli 2016 (englisch).
PM Theresa May makes more ministerial changes. BBC News, 16. Juli 2016, abgerufen am 16. Juli 2016 (englisch).
zeit.de vom 14. Juli 2016: "Ein sehr schlechtes Signal für den Austrittsprozess"
zeit.de: In Uneinigkeit vereint. Die britische Regierung glaubt, die EU werde ihr in den Austrittsverhandlungen stark entgegenkommen. Dafür müssten die Briten aber wissen, was sie wollen (ein Kommentar von Reiner Luyken)

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[1] Theresa May’s cabinet: Who’s in and who’s out? BBC News, 13. Juli 2016, abgerufen am 13. Juli 2016 (englisch).

[2] spiegel.de: Boris Johnson: Plötzlich Top-Diplomat

[3] Out with the old: Theresa May’s UK cabinet makes political push for centre ground. euronews.com, 14. Juli 2016, abgerufen am 14. Juli 2016 (englisch).

[4] PM Theresa May makes more ministerial changes. BBC News, 16. Juli 2016, abgerufen am 16. Juli 2016 (englisch).

[5] zeit.de vom 14. Juli 2016: "Ein sehr schlechtes Signal für den Austrittsprozess"

[6] zeit.de: In Uneinigkeit vereint. Die britische Regierung glaubt, die EU werde ihr in den Austrittsverhandlungen stark entgegenkommen. Dafür müssten die Briten aber wissen, was sie wollen (ein Kommentar von Reiner Luyken)