Kabinett Lawrence Gonzi I

Das maltesische Kabinett Lawrence Gonzi I wurde am 23. April 2004 von Premierminister Lawrence Gonzi von der Partit Nazzjonalista (PN) gebildet. Es löste das fünfte Kabinett Fenech Adami ab und befand sich bis zum 12. März 2008 im Amt.

Geschichte

Lawrence Gonzi

Nachdem der zum Staatspräsidenten gewählte bisherige Premierminister Edward „Eddie“ Fenech Adami am 23. März 2004 zurückgetreten war, übernahm der bisherige Minister für Soziales und Parlamentarische Angelegenheiten Lawrence Gonzi das Amt des Premierministers und bildete im Anschluss sein erstes Kabinett. Zugleich wurde Gonzi Nachfolger von Fenech Adami als Vorsitzender der Partit Nazzjonalista.

Am 1. Mai 2004 wurde Malta im Zuge der EU-Erweiterung 2004 gemeinsam mit neun anderen Staaten in die Europäische Union aufgenommen, nachdem die Bevölkerung dem in einem Referendum mit knapper Mehrheit zugestimmt hatte, und stellt seitdem deren kleinstes Mitglied dar. Zeitgleich trat der Mittelmeerstaat auch dem Schengener Abkommen bei und am 21. Dezember 2007 fielen die Grenzkontrollen weg. Nachdem Malta bereits seit dem 29. April 2005 Mitglied des Wechselkursmechanismus II war, stand ihm die Möglichkeit der Einführung des Euro als Währung offen, für welche am 27. Februar 2007 der Antrag gestellt wurde. Am 16. Mai 2007 gaben die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank bekannt, dass das Land die gemeinschaftliche Währung der Europäische Wirtschafts- und Währungsunion zum 1. Januar 2008 einführen könne. Diese Entscheidung wurde am 21. Juni auf einem EU-Gipfel in Brüssel von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union offiziell bestätigt. Am 1. Januar 2008 führte Malta somit den Euro mit eigenen Münzen ein.[1]

Bei den Wahlen zum Repräsentantenhaus am 8. März 2008 konnte sich die PN Gonzis nur knapp gegen die oppositionelle Partit Laburista (PL) des ehemaligen Premierministers Alfred Sant behaupten. Die PN erzielte 143.468 Wählerstimmen (49,34 Prozent) und verfügte mit 35 Mandaten in dem auf 69 Sitze erweiterten Parlament über eine knappe absolute Mehrheit von einem Mandat. Die PL kam auf 141.888 Stimmen (48,79 Prozent) und verfügte über 34 Sitze im Repräsentantenhaus. Gonzi bildete im Anschluss am 12. März 2008 sein zweites Kabinett.

Kabinett

Dem Kabinett gehörten folgende Minister an:

AmtNameParteiAnmerkungen
Premierminister und FinanzministerLawrence GonziPartit Nazzjonalista
Minister für Justiz, Inneres und Parlamentarische AngelegenheitenTonio BorgPartit Nazzjonalista
Minister für Bildung, Beschäftigung und Ausbildung
sowie Minister für Jugend und Sport
Louis GaleaPartit Nazzjonalista
AußenministerJohn Dalli
Michael Frendo
Partit Nazzjonalista
Partit Nazzjonalista
Dalli: Amtszeit 23. März bis zum Rücktritt am 3. Juli 2004[2]
Frendo: Amtszeit 3. Juli 2004 bis 12. März 2008, zuvor Parlamentarischer Sekretär für Auswärtiges
Minister für Tourismus, Künste und kulturelles ErbeFrancis Zammit DimechPartit Nazzjonalista
Minister für Verkehr und städtische EntwicklungsprojekteJesmond MugliettPartit Nazzjonalista
Ministerin für Familien und soziale SolidaritätDolores CristinaPartit Nazzjonalista
Minister für Ressourcen und InfrastrukturAnthony „Ninu“ ZammitPartit Nazzjonalista
Ministerin für GozoGiovanna DebonoPartit Nazzjonalista
GesundheitsministerLouis DeguaraPartit Nazzjonalista
Minister für Kommunikation und nationale ProjekteAustin GattPartit Nazzjonalista
Minister für ländliche Angelegenheiten und UmweltGeorge PullicinoPartit Nazzjonalista
Minister für Kommunikation und WettbewerbspolitikCensu GaleaPartit Nazzjonalista

Dem Kabinett gehörten folgende Parlamentarische Sekretäre an:

AmtNameParteiAnmerkungen
Parlamentarischer Sekretär für AuswärtigesMichael FrendoPartit NazzjonalistaAmtszeit 23. März bis zum 3. Juli 2004, danach Außenminister
Parlamentarischer Sekretär für FinanzenAntonio „Tonio“ FenechPartit Nazzjonalista
Parlamentarische Sekretärin für GesundheitHelen D’AmatoPartit Nazzjonalista
Parlamentarischer Sekretär für WettbewerbspolitikEdwin VassalloPartit Nazzjonalista
Parlamentarischer Sekretär für ländliche AngelegenheitenFrancis „Frans“ AgiusPartit Nazzjonalista
Parlamentarischer Sekretär für JustizCarmelo Mifsud BonniċiPartit Nazzjonalista

Einzelnachweise

  1. Der große Ploetz. Die Enzyklopädie der Weltgeschichte, Vandenhoeck & Ruprecht. Göttingen 2008, S. 1525
  2. Dalli trat am 3. Juli 2004 als Außenminister zurück, nachdem ihm von Mitgliedern der eigenen Partei vorgeworfen wurde, Vergünstigungen durch Verträge mit medizinischen Ausrüstungsgegenständen und Flugtickets erworben zu haben. Die Vorwürfe erwiesen sich nach Ermittlungen des Generalauditors sowie der Polizei allerdings als unzutreffend. Der Verfasser der Vorwürfe wurde zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Dalli blieb anschließend als Hinterbänkler Mitglied des Repräsentantenhauses. Nachdem sich die Beschuldigungen als unzutreffend erwiesen hatten, berief Premierminister Gonzi Dalli 2007 zu seinem persönlichen Berater
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