Kabinett Erim I

Das Kabinett Erim I war die 33. Regierung der Türkei, die vom 26. März 1971 bis zum 11. Dezember 1971 durch Ministerpräsident Nihat Erim geleitet wurde.

Bei der Wahl zur Nationalversammlung in der Türkei 1969 gewann die regierende Adalet Partisi (AP) und stellte die Regierung. Schon am 11. Februar 1970 zerbrach diese allerdings, nachdem Demirel mit der Verabschiedung des Haushalts gescheitert war. Demirel trat zurück, konnte für die neue Regierung und den Haushalt allerdings noch einmal eine Mehrheit organisieren. In den folgenden Monaten kam es jedoch zu wirtschaftspolitischen Verwerfungen und in der Folge zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen links- und rechtsradikalen Kräften und zu brutalen Übergriffen.[1] Nachdem die Regierung die Mehrheit im Parlament verloren hatte und die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Land nicht wiederherstellen konnte, verkündete der Generalstabschef am 12. März 1971 ein Memorandum, in dem das Parlament aufgefordert wurde, eine starke und unabhängige Regierung zu organisieren, die Anarchie und Gewalt mit demokratischen Mitteln unterbinde und Reformen einleite, sonst würde das Militär die Regierungsgeschäfte übernehmen.[1] Demirel trat daraufhin unter Protest zurück.

Staatspräsident Cevdat Sunay beauftragte in der Folge den Juristen und ehemaligen CHP-Minister Nihat Erim mit der Regierungsbildung. Um als unabhängig zu gelten, trat Erim aus der CHP aus und berief ein Kabinett aus unabhängigen Experten und Mitgliedern der AP und der CHP. Als der CHP-Parteivorsitzende İsmet İnönü die Lösung unterstützte, trat Oppositionsführer und CHP-Generalsekretär Bülent Ecevit aus Protest zurück.[1]

Erim ernannte mit dem Weltbank-Ökonom Atilla Karaosmanoğlu und dem CHP-Abgeordneten Sadi Koçaş zwei bekannte Reformer zu stellvertretenden Ministerpräsidenten. Doch bestimmt wurde das Kabinett von einer reformunwilligen Mehrheit. Da das Militär im nationalen Sicherheitsrat auf eine Stabilisierung von Ruhe und Ordnung drängte, verhängte das Parlament am 27. April das Kriegsrecht in elf der 67 Provinzen des Landes. In der Folge kam es zu Massenverhaftungen von Gewerkschaftern, Mitglieder der sozialistischen Türkischen Arbeiterpartei (TIP) und Intellektuellen. Das Verfassungsgericht verbot die TIP und die proislamische Millî Nizam Partisi von Necmettin Erbakan. Streiks wurden untersagt und die Pressefreiheit eingeschränkt.[1]

Als Erim Anfang Dezember mit Mesut Erez einen Vertrauten von Demirel zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannte, traten die Reformer zurück und die Regierung zerbrach.[1]

Minister

33. Regierung der Republik Türkei[2]
Kabinett Erim I – 26. März 1971 bis 11. Dezember 1971
Titel Name Partei Amtszeit
MinisterpräsidentNihat Erimunabhängig
Stellvertretender Ministerpräsident
Sadi KoçaşCHP
Atilla Karaosmanoğluunabhängig26. März 1971 – 3. Dezember 1971
Mesut Erezunabhängig3. Dezember 1971 – 11. Dezember 1971
Staatsminister
Mehmet Özgüneşunabhängig
Doğan KitaplıAP26. März 1971 – 13. Oktober 1971
Justizministerİsmail ArarCHP
VerteidigungsministerFerit MelenCGP
InnenministerHamdi Ömeroğluunabhängig
AußenministerOsman Olcayunabhängig
FinanzministerSait Naci Elginunabhängig
BildungsministerŞinasi Orelunabhängig
Minister für öffentliche ArbeitenCavit Karakaş
Mukadder Öztekin
AP
CHP
26. März 1971 – 10. November 1971
10. November 1971 – 11. Dezember 1971
Minister für Bau und SiedlungswesenSelahattin Babüroğluunabhängig
Minister für Gesundheit und soziale SicherheitTürkan Akyolunabhängig
LandwirtschaftsministerOrhan Dikmenunabhängig
Minister für dörfliche AngelegenheitenCevdet Aykanunabhängig
ForstministerSelahattin İnalunabhängig
Minister für TransportHaluk Arık
Selahattin Babüroğlu
Cahit Karakaş
unabhängig
unabhängig
CHP
26. März 1971 – 29. September 1971
13. Oktober 1971 – 27. Oktober 1971
10. November 1971 – 11. Dezember 1971
ArbeitsministerAtilla Savunabhängig
HandelsministerÖzer Derbilunabhängig
Minister für Industrie und TechnologieAyhan Çilingiroğluunabhängig
Minister für Zölle und MonopoleHaydar ÖzalpAP
TourismusministerErol Yılmaz AkçalAP
KulturministerTalat Halmanunabhängig
Minister für Energie und natürliche Ressourcenİhsan Topaloğlu
Atilla Sav
Nezih Devres
CHP26. März 1970 – 29. September 1971
13. Oktober 1971 – 27. Oktober 1971
10. November 1971 – 11. Dezember 1971
Minister für Jugend und SportSezai ErgunAP

Einzelnachweise

  1. Matthes Buhbe: Türkei. Politik und Zeitgeschichte. (=Band 2, Studien zu Politik und Gesellschaft des Vorderen Orients), Leske + Budrich, Opladen 1996, S. 93 f.
  2. 33. Regierung der Republik Türkei (Memento vom 8. August 2014 im Internet Archive), Große Nationalversammlung der Türkei, abgerufen am 26. März 2019
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