Kabinett Demirel VI

Das Kabinett Demirel VI war die 43. Regierung der Türkei, die vom 12. Dezember 1979 bis zum 11. September 1980 durch Ministerpräsident Süleyman Demirel geleitet wurde.

Die Parlamentswahl vom 5. Juni 1977 gewann die Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) von Bülent Ecevit mit 41,38 % der Stimmen, verfehlte die absolute Mehrheit aber deutlich. Süleyman Demirels Adalet Partisi (AP) wurde dahinter mit 36,88 % zweitstärkste Kraft. Ecevit konnte 1978 mit Hilfe einiger unabhängiger Abgeordneter eine Regierung bilden. Doch bei Zwischenwahlen erlitt die CHP im Oktober 1979 eine deutliche Niederlage und Ecevit trat zurück. Demirel versuchte daraufhin eine Regierungsbildung und konnte eine Duldung durch die Millî Selamet Partisi von Necmettin Erbakan erreichen. Am 25. November 1979 gewann Demirel die Vertrauensabstimmung.[1]:97 ff.

Inzwischen war das Land in der Krise gerutscht. Es gab ein Handelsbilanzdefizit von rund 5 Milliarden US-Dollar. Die Türkei hatte hohe Auslandsschulden von 20,9 Milliarden US-Dollar, die Inflationsrate stieg auf über 90 %, die Arbeitslosenquote lag bei rund 15 Prozent. In der Politik herrschte durch das Patt zwischen Ecevit und Demirel Stillstand. Zwischen linken und rechten Gruppierungen und Organisationen war es zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen gekommen, denen mehrere Tausend Menschen zum Opfer fielen.

Ein Memorandum des Generalstabes vom 27. Dezember 1979 an den Staatspräsidenten ließ Demirel unbeachtet, in der Hoffnung, Neuwahlen gewinnen zu können. Die dafür nötige Auflösung des Parlaments konnte seine Fraktion alleine allerdings nicht veranlassen und musste so praktisch handlungsunfähig im Amt bleiben. Nach dem Ende der Amtszeit des Staatspräsidenten Fahri Korutürk konnte man sich auf keinen Kandidaten einigen, der die notwendige Zweidrittelmehrheit erreichen konnte. So wurden bis September 1980 mehr als 115 Wahlgänge durchgeführt. Demirels Unterstützer Erbakan wetterte inzwischen gegen den Westen und forderte offen eine islamische Republik Türkei. Ecevits Attacken gegen die Regierung Demirel wurden heftiger. Politische Morde waren inzwischen an der Tagesordnung. Am 12. September 1980 putschte sich das Militär an die Macht und setzte am 20. September 1980 eine neue Regierung unter dem ehemaligen Befehlshaber der Marine Bülend Ulusu ein.[1]:100 ff.

Minister

43. Regierung der Republik Türkei[2]
Kabinett Demirel VI – 12. Dezember 1979 bis 11. September 1980
Titel Name Partei Amtszeit
MinisterpräsidentSüleyman DemirelAP
Staatsminister
Orhan ErenAP
Muhammet KelleciAP12. November 1979 – 15. Mai 1980
Ekrem CeyhunAP
Ahmet KarahanAP
Metin MusaoğluAP
Köksal ToptanAP
JustizministerÖmer UcuzalAP
VerteidigungsministerAhmet İhsan BirincioğluAP
InnenministerMustafa Gülcügil
Orhan Eren
AP12. November 1979 – 21. Juli 1980
4. August 1980 – 12. September 1980
AußenministerHayrettin ErkmenAP
Finanzministerİsmet SezginAP
BildungsministerOrhan Cemal FersoyAP
Minister für öffentliche ArbeitenSelahattin KılıçAP
HandelsministerHalil BaşolAP
Minister für Gesundheit und SozialhilfeAli Münif İslamoğluAP
Minister für Zoll und MonopoleAhmet ÇakmakAP
Minister für Landwirtschaft und AckerbauCemal KülahlıAP
VerkehrsministerHüseyin ÖzalpAP
ArbeitsministerHüseyin Cavit ErdemirAP
Minister für soziale SicherungSümer OralAP
Minister für Industrie und TechnologieKemal BayarAP
Minister für KulturTevfik KoraltanAP
Minister für Bau und SiedlungswesenTurgut TokerAP
Minister für dörfliche Angelegenheiten und KooperativenAhmet KarayiğitAP
Minister für ForstenHasan EkinciAP
Minister für Jugend und SportTalat AsalAP
Minister für TourismusBarlas KüntayAP
Minister für Energie und natürliche RessourcenEsat KıratlıoğluAP

Einzelnachweise

  1. Matthes Buhbe: Türkei. Politik und Zeitgeschichte. (=Band 2, Studien zu Politik und Gesellschaft des Vorderen Orients), Leske + Budrich, Opladen 1996
  2. 43. Regierung der Republik Türkei (Memento vom 29. September 2017 im Internet Archive), Große Nationalversammlung der Türkei, abgerufen am 2. Mai 2018
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