Julia Willie Hamburg

Julia Willie Hamburg (* 26. Juni 1986 in Hannover)[1] ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen). Sie ist seit November 2022 stellvertretende Ministerpräsidentin Niedersachsens sowie die niedersächsische Kultusministerin im Kabinett Weil lll.[2]

Julia Willie Hamburg, 2018

Seit dem 19. Februar 2013 ist sie Mitglied des Niedersächsischen Landtages und war von März 2020 bis Oktober 2022 als Vorsitzende ihrer Fraktion und damit Oppositionsführerin im Landtag.[3] Von 2013 bis 2014 war sie zudem Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen.

Leben

Nach dem Abitur an der hannoverschen Goetheschule im Jahr 2004 studierte Hamburg bis 2008 Politikwissenschaft, deutsche Philologie und Philosophie an der Georg-August-Universität Göttingen. Einen Abschluss erlangte sie nicht. Julia Willie Hamburg hat zwei Kinder.[4]

Politik
Julia Willie Hamburg bei ihrer ersten Landtagssitzung (2013)

Seit 2007 ist Hamburg Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen. Von 2008 bis 2010 war sie Sprecherin der Grünen Jugend Niedersachsen. 2011 wurde sie zur stellvertretenden Landesvorsitzenden der Grünen gewählt, am 17. Februar 2013 zur Landesvorsitzenden.[5] Hamburg war in diesem Amt die Nachfolgerin von Anja Piel, die kurz darauf zur Vorsitzenden der Landtagsfraktion gewählt wurde. Jan Haude wurde als Landesvorsitzender wiedergewählt; zusammen bildeten Hamburg und Haude die quotierte Doppelspitze des Landesverbandes.

Bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2013 wurde Julia Willie Hamburg über Platz 9 der Landesliste gewählt und zog als damals mit 26 Jahren jüngste Abgeordnete in den Landtag ein.[6]

Sie zog sich im September 2013 aufgrund einer Erkrankung nach der Geburt ihres zweiten Kindes vorerst von der politischen Arbeit zurück und legte, als die Heilung nicht wie erwartet verlief, im Februar 2014 das Amt der Landesvorsitzenden nieder; ihr Landtagsmandat behielt sie. Im Landtag, in dem die rot-grüne Koalition nur eine Stimme mehr als die schwarz-gelbe Opposition hatte, nahm jeweils auch ein Mitglied der FDP-Fraktion nicht an den Abstimmungen teil (Pairing-Vereinbarung). Seit Juli 2014 übt sie ihr Landtagsmandat wieder aus.[7] Bei der vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen 2017 zog sie erneut über die Landesliste in den Landtag ein.

Am 17. März 2020 wurde Hamburg zur Vorsitzenden ihrer Fraktion gewählt und damit Oppositionsführerin im niedersächsischen Landtag.[3] Außerdem nominierte ihre Partei Hamburg als Spitzenkandidatin der Grünen zur Landtagswahl in Niedersachsen 2022 am 9. Oktober 2022.[8] Im Vorfeld der Wahl erlangte Hamburg durch eine misslungene Plakatgestaltung breitere Bekanntheit.[9] In ihrem Wahlkreis in Hannover hatte sie Wahlplakate aufhängen lassen, auf denen stand, dass sie „für Niedersachen“ (ohne s; statt „für Niedersachsen“) antrete. Nach Angaben Hamburgs wurde im Vorfeld eine veraltete Datei an die Druckerei gesendet.[10] Bei der Wahl gewann sie schließlich mit 35,5 % als erste grüne Politikerin das Direktmandat im Landtagswahlkreis Hannover-Mitte.[11] Nach den Koalitionsverhandlungen mit der SPD wurde sie am 8. November 2022 zur Kultusministerin und Stellvertreterin des Ministerpräsidenten ernannt.[12]

Hamburgs Amtszeit als stellvertretende Ministerpräsidentin und Kultusministerin ist geprägt von einem hohen Fachkräftemangel und einer sehr geringen Unterrichtsversorgung.[13] In ihrer Arbeit legt sie einen Fokus auf die Fachkräftesicherung.[14] Mit dem Beschluss des Haushalts 2024 und der Anhebung der Einstiegsgehälter von Grund-, Haupt- und Realschullehrern auf A13 zum Schuljahr 2024/25 konnte Hamburg eines der zentralen bildungspolitischen Vorhaben der Rot-grünen Koalition umsetzen.[13][15]

Kritik

Die Landesregierung beschloss, Hamburg in den Aufsichtsrat der Volkswagen AG zu entsenden; sie übernimmt das Mandat von Bernd Althusmann. Die Entscheidung wurde kontrovers diskutiert:[16] So spricht Sebastian Lechner (CDU) von einem sachfremden „Postengeschacher“, das einzig von Parteiinteressen geleitet sei[17], während Margot Käßmann, ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), betont, dass angesichts dessen, dass die Welt auf eine Klimakatastrophe zusteuere, eine sozial-ökologische Transformation der Industrie alternativlos und die Besetzung von daher genau richtig sei. Auch Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD), der von 2013 bis 2017 selbst im VW-Aufsichtsrat saß, unterstützt die Besetzung[18], während Ulrich Hocker von der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz Hamburg für eine „offensichtliche Fehlbesetzung“ hält. Die politischen Ziele der Grünen führten seiner Ansicht nach zu einer Schädigung des VW-Konzerns. Man prüfe deswegen, ob man dieses Mandat über eine Klage beenden könne, sagte Hocker.[19]

Commons: Julia Willie Hamburg – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise
  1. Gabriele Andretta (Hrsg.), Referat für Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Protokoll: Landtag Niedersachsen. Handbuch des Niedersächsischen Landtages der 18. Wahlperiode. 2017 bis 2022, 1. Auflage, Hannover: Niedersächsischer Landtag, 2018, S. 53
  2. Das ist die neue niedersächsische Landesregierung. In: ndr.de. 1. November 2022, abgerufen am 2. November 2022.
  3. Julia Willie Hamburg neue Vorsitzende der Grünen im Landtag – Übrige Vorstandsmitglieder im Amt bestätigt. Pressemeldung Nr. 15. In: fraktion.gruene-niedersachsen.de. Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen, 17. März 2020, abgerufen am 4. Juli 2020.
  4. Amy Walker: Das ist die Spitzenkandidatin der Grünen bei Südwest Presse vom 10. Oktober 2022
  5. Die Grünen haben eine neue Landesvorsitzende. In: ndr.de. 17. Februar 2013, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 19. Februar 2013; abgerufen am 9. November 2022.
  6. Nach Landeswahlvorschlag gewählte Bewerberinnen / Bewerber. (PDF) In: statistik.niedersachsen.de. September 2013, abgerufen am 9. November 2022.
  7. Grüne: Freude über die Rückkehr von Julia Willie Hamburg. Pressemitteilung vom 8. Juli 2014, Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen
  8. Landtagswahl: Hamburg und Meyer bilden Spitzenduo der Grünen. In: ndr.de. 19. Januar 2022, abgerufen am 21. Februar 2022.
  9. Niedersachsens Grünen-Spitzenkandidatin wird für fehlerhaftes Wahlkampfplakat verspottet. In: Der Spiegel. 11. August 2022, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 11. August 2022]).
  10. Rechtschreibfehler im Wahlplakat der Grünen-Spitzenkandidatin. In: ndr.de. Abgerufen am 15. August 2022.
  11. Hannover-Mitte (27). In: tagesschau.de. 11. Oktober 2022, abgerufen am 10. Oktober 2022.
  12. Personen & Positionen. In: Rundblick – Politikjournal für Niedersachsen. Nr. 195, 4. November 2022, S. 8.
  13. Karl Doeleke: Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg folgt einem Plan. 11. November 2023, abgerufen am 24. Januar 2024.
  14. Landtag diskutiert Haushalt: A13 kommt zum Schuljahr 2024/2025, Schulsozialarbeit und Schulpsychologie werden verstetigt | Nds. Kultusministerium. Abgerufen am 24. Januar 2024.
  15. Haushalt 2024 | Nds. Finanzministerium. Abgerufen am 24. Januar 2024.
  16. Ministerpräsident Stephan Weil und Ministerin Julia Willie Hamburg nehmen Aufsichtsratsmandate bei der Volkswagen AG wahr. In: stk.niedersachsen.de. Nds. Staatskanzlei, 8. November 2022, abgerufen am 9. November 2022.
  17. Reinhard Bingener, Christian Müßgens: Volkswagen: Julia Willie Hamburg wird Aufsichtsrätin von VW. In: faz.net. 8. November 2022, abgerufen am 10. November 2022.
  18. Käßmann: Julia Hamburg kann dem VW-Aufsichtsrat nur guttun. 10. November 2022, abgerufen am 10. November 2022.
  19. Daniel Zwick, Grüne VW-Aufseherin getadelt, In: Welt am Sonntag Frühausgabe vom 17. Dezember 2022
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