Janusz Palikot

Palikot wuchs in seinem Geburtsort Biłgoraj im Südosten Polens auf und ging dort zur Schule. Während des Gymnasiums zog er nach Warschau. Nach dem Abitur wollte er Mathematik studieren, entschied sich allerdings aus praktischen Gründen für ein Philosophiestudium an der Katholischen Universität Lublin.[1] Das Studium schloss er wiederum an der Universität Warschau mit dem akademischen Grad eines Magisters der Philosophie ab.[2] Anschließend war er an der Polnischen Akademie der Wissenschaften als Dozent tätig. Nach der politischen Wende gründete Palikot 1990 den Schaumweinhersteller Ambra (Cydr Lubelski) und 2001 die ebenfalls auf Alkoholherstellung spezialisierte Aktiengesellschaft Jabłonna.[3]

Mit seiner ersten Frau hat Palikot zwei Kinder, mit seiner zweiten ebenfalls.

Das erste Mal wurde Palikot bei den Parlamentswahlen in Polen 2005 als Mitglied der Platforma Obywatelska (dt. Bürgerplattform) in den Sejm gewählt. Er erhielt im Wahlkreis 6 in Lublin 26.275 Stimmen.[4]

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Polen 2007 trat Palikot erneut im Wahlkreis 6 in Lublin an und konnte mit 44.186 Stimmen ein Mandat für den Sejm erringen.[5] Er arbeitete 2007 bis 2008 in den Sejmkommissionen für Kultur und Massenmedien und Beziehungen mit Auslandspolen mit. 2008 bis 2010 war er führend in der Sejmkommission Bürokratieabbau – Freundlicher Staat und der Verfassungskommission tätig.[6] Für seine Verdienste um die Stadt wurde Palikot am 25. Juli 2008 zum Ehrenbürger von Biłgoraj ernannt.[7]

Innerhalb der Bürgerplattform, die im politischen Spektrum als liberalkonservativ betrachtet werden kann, zählte Palikot zum linken bzw. antiklerikalen Flügel. Als Abgeordneter des Sejm setzte er sich landesweit für eine Liberalisierung der polnischen Abtreibungsregelungen ein, forderte die Begrenzung des öffentlichen Einflusses der katholischen Kirche und die Legalisierung der In-vitro-Fertilisation in Polen. Diese Forderungen werden größtenteils vor allem vom sozialdemokratischen Lager der polnischen Parteien erhoben.[8]

Am 2. Oktober 2010 gründete Palikot die linksliberale Bürgerbewegung Nowoczesna Polska (dt. Modernes Polen) und kündigte seinen Austritt aus der Bürgerplattform für Anfang Dezember 2010 an.[9] Am 18. Oktober 2010 gründete er die nach ihm benannte Bewegung zur Unterstützung von Palikot (poln. Ruch poparcia Palikota). Am 10. Januar 2011 legte er vorzeitig sein Mandat als Abgeordneter des Sejm nieder.

Am 1. Juni 2011 registrierte Palikot am zuständigen Warschauer Gericht schließlich eine neue Partei mit dem Namen Ruch Palikota (dt. Palikot-Bewegung). Bei den Parlamentswahlen in Polen am 9. Oktober 2011 kam diese Partei auf 10,1 Prozent der Stimmen und war damit mit 40 Abgeordneten im Sejm vertreten[10].

Im Sejm sowie in den Medien griff Palikot heftig die polnischen Bischöfe sowie den verstorbenen polnischen Papst an. Innerhalb der neugegründeten Partei kam es sofort zu Streitigkeiten, Palikot griff zuerst die stellvertretende Sejmmarschallin Wanda Nowicka an. Infolge der Konflikte verließen viele Abgeordnete seine Partei, so dass Palikot am Ende der Legislaturperiode mit ganz wenigen Abgeordneten übrigblieb. Die zwischendurch erfolgte Umbenennung der Partei zu „Twój Ruch“ (Deine Bewegung) hatte nichts geholfen.

2013/14 unterstützte Palikot zusammen mit dem Europaabgeordneten Marek Siwiec und Polens ehemaligem Präsidenten Aleksander Kwaśniewski die Initiative Europa Plus, die nach ihrem Scheitern bei der Europawahl im Mai 2014 aufgelöst wurde.

Im Dezember 2014 gab er bekannt, bei der Präsidentschaftswahl 2015 zu kandidieren,[11] was der Politikwissenschaftler Aleks Szczerbiak als „letztes Aufgebot“ (,last hurrah‘) Palikots unsteter politischer Karriere sieht.[12] Bei den Präsidentschaftswahlen am 10. Mai 2015 erreichte Palikot den 7. Platz mit 1,42 Prozent der Wählerstimmen. Das bedeutete praktisch das Ende seiner Sejm-Laufbahn. Er verhalf aber einigen bisher unbekannten Personen zur politischen Karriere: dem Journalisten Andrzej Rozenek, der Transsexuellen Anna Grodzka, dem Homosexuellen Robert Biedroń, der zum Bürgermeister von Słupsk gewählt wurde sowie der Sejm-Vizemarschallin Wanda Nowicka.

Aufgrund sehr niedriger Umfragewerte für die bevorstehenden Parlamentswahlen im Herbst 2015 bildete Palikots Partei im Juli jenes Jahrs gemeinsam mit der SLD und anderen Links-Parteien das Wahlbündnis Zjednoczona Lewica (Vereinigte Linke), um den Verbleib im Sejm zu sichern. Seine Ko-Vorsitzende Barbara Nowacka wurde Spitzenkandidatin, Palikot selbst hielt sich aus dem Wahlkampf vollkommen heraus. Mit einem Wahlergebnis von 7,55 % verpasste die Links-Koalition knapp den Wiedereinzug.

Nach seiner politischen Episode geriet Palikot wegen rechtswidriger Alkoholwerbung in Social Media in die Schlagzeilen.[13] Ein Gerichtsverfahren in dieser Sache dauert an.[14]

Mit Stand 2023/24 ist sind Palikots Unternehmungen mit etwa 340 Mio. Złoty bei etwa 4.000 Einzelgläubigern hochverschuldet,[15] Gehälter blieben offen; er haftete nach eigenen Angaben bisher auch umfänglich mit seinem Privatvermögen.[16] Im Januar 2024 distanzierte sich der Fernsehmoderator Jakub Wojewódzki, der als Testimonial auch bei der Akquise von privaten Kleininvestoren fungiert hatte, von Palikots Unternehmungen.[17][18][19]

Palikot sorgte für zahlreiche Kontroversen in Polen. Bei einer Pressekonferenz der Bürgerplattform im April 2007 trug er ein T-Shirt, auf dem stand Ich bin schwul (polnisch Jestem gejem) und Ich bin von der SLD (pl. Jestem z SLD). Später sagte er dazu, er wollte damit zeigen, dass die Bürgerplattform diese Gruppen als Minderheiten schützen müsse.[20] Einige Tage später kam er zu einer Pressekonferenz mit einem Vibrator und einer Spielzeugpistole. Er sagte „...das sind heute die Symbole für Recht und Gerechtigkeit in Polen und das sind die Symbole der Polizei in Lublin“.[21] Er bezog sich damit auf Vorwürfe von Gewalt und sexuellem Missbrauch durch Lubliner Polizisten.

Im polnischen Nachrichtensender TVN24 sagte Palikot im Juli 2008, er halte den polnischen Präsidenten Lech Kaczyński für einen Rüpel.[22] Eine Beleidigung des polnischen Präsidenten kann mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden. Der Bruder des Präsidenten Jarosław Kaczyński sagte dem Sender, er würde eine Aufhebung der Immunität Palikots durch den Sejm fordern. Ein anderes Mal erschien Palikot im Fernsehstudio mit einem abgehauenen Schweinskopf. Seine Fernsehinterviews brachten die Parteiführung der Bürgerplattform somit oft in Verlegenheit.

In seinem persönlichen Blog stellte Palikot im Januar 2009 die Frage, ob Jarosław Kaczyński, 2006 bis 2007 Ministerpräsident Polens, schwul sei.[23][24]

Als Antwort auf Informationen über den Einkauf von größeren Mengen Alkohol durch die Kanzlei des Präsidenten der Republik Polen veranstaltete Palikot im April 2009 vor seinem Haus ein Happening. Palikot trank dabei Alkohol und verteilte ihn auch an Passanten. Dabei stellte er mehrfach die Frage nach einem übermäßigen Alkoholgenuss von Präsident Kaczyński. Am 26. April 2010 wurde Palikot vom Amtsgericht in Lublin zu einer Geldstrafe von 1200 Złoty für das Trinken von Alkohol auf öffentlichen Plätzen verurteilt.[25]

Palikots aufsehenerregenden Auftritte führten in Polen zur Entstehung des Begriffs Palikotyzacja (dt. Palikotisierung) für vulgäre oder ungewöhnliche Auftritte und Aussagen.[26][27]

Im Sejm galt Palikot als Enfant terrible. Mit einem Vermögen von schätzungsweise 330 Millionen Złoty im Jahr 2006 (etwa 80 Millionen Euro) war er der reichste polnische Abgeordnete.[3]

• Myśli o nowoczesnym biznesie (Gedanken über modernen Business), mit Krzysztof Obłój, Gdańsk 2003, ISBN 83-89405-26-1
• Płoną koty w Biłgoraju (Es brennen Katzen in Biłgoraj), Gdańsk 2007, ISBN 978-83-7453-699-8[28]
• Poletko Pana P. (Der Acker des Herrn P.), Gdańsk 2008, ISBN 978-83-7453-861-9
• Pop-polityka (Pop-Politik), Gdańsk 2009, ISBN 978-83-7453-926-5
• Ja, Palikot (Ich, Palikot), mit Cezary Michalski, Warszawa 2010, ISBN 978-83-7700-001-4
• Kulisy Platformy (Die Kulissen der [Bürger]plattform), mit Anna Wojciechowska, Warszawa 2011, ISBN 978-83-7700-026-7