Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost

Die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost wurde am 9. November 2003 von Fanny-Michaela Reisin gegründet. Am 21. Oktober 2007 wurde die Organisation als Verein eingetragen.[3] Alle Mitglieder sind jüdischer Herkunft oder Religion.

Mitglieder des Vorstands sind im Jahr 2011 Iris Hefets, Wieland Hoban (Vorsitzender), Michal Kaiser-Livne, Hadas Leonov, Inna Michaeli, Udi Raz und Lili Sommerfeld.[4] Ehemalige Vorsitzende sind[5] Judith Bernstein, Ruth Fruchtman, Iris Hefets, Michal Kaiser-Livne, Fanny-Michaela Reisin und Rolf Verleger.

In einer Stellungnahme im Jahr 2011 betonten die Mitglieder, sie hätten sich „entschieden, dem Ruf der palästinensischen Zivilgesellschaft nach ökonomischem Boykott zu folgen. (Palestinian Civil Society Call for BDS)“. Ökonomischer Druck sei die beste Methode, „diejenigen zu irritieren, die durch die Besatzung der palästinensischen Länder, durch die Diskriminierung gegen die Palästinenser und durch die Verweigerung deren Rückkehrrechte profitieren.“[6]

Die israelische Jüdin[7] und damalige (2019) Vorsitzende Iris Hefets beklagte 2009 in der taz, dass die „meisten Medien in Deutschland […] im Nahost-Konflikt die israelische Position“ verbreiten würden. Andere Stimmen würden ignoriert.[8] In einem Interview im Kölner Stadt-Anzeiger betont sie 2009, dass Israelis „in Augenhöhe“ mit den Palästinensern sprechen müssten. „Politik macht man leider auch mit Feinden, ich hätte auch lieber jemand anders als die Hamas.“[7]

Am 28. September 2010 organisierten die deutsche Gruppe Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost und die britische Gruppe Jews for Justice for Palestinians (JFJFP) die Fahrt eines Hilfsgüterschiffs zum Gazastreifen. Das Schiff wurde vom israelischen Militär in internationalen Gewässern gestoppt und in einen israelischen Hafen geschleppt.[9]

Die Gruppe forderte 2011 den Boykott von Produkten aus ganz Israel und die Rückkehr aller Palästinenser:

Zur Leipziger Buchmesse 2015 rief die deutsche Sektion zum „Boykott aller pro-israelischen Veranstaltungen“ der Leipziger Buchmesse auf. Israel war 2015 Gastland der Buchmesse.[10]

Aufsehen erregte 2016 die Kündigung des Bankkontos des Vereins durch die Bank für Sozialwirtschaft. Hintergrund war, dass der Verein die Boycott, Divestment and Sanctions-Kampagne, BDS, unterstützt. 2018 revidierte die Bank diese Entscheidung zunächst, nachdem die „Jüdische Stimme“ erklärte, dass sie „die BDS-Kampagne nur insoweit unterstützt, als sie gewaltfrei ist und das Existenzrecht Israels nicht in Frage stellt“. Im Juni 2019 kündigte die Bank für Sozialwirtschaft abermals das Konto, da für die Bank nach erneuten Gesprächen eine „ausreichend klare Abgrenzung zur BDS-Kampagne nicht möglich ist“ und die Kritik an der BDS-Bewegung zuletzt beispielsweise durch den Bundestagsbeschluss vom 17. Mai 2019 zur BDS-Kampagne stark zunahm.[11][12][13]

Am 27. März 2024 meldete die Jüdische Stimme auf ihrer Web-Seite, dass die Berliner Sparkasse ihr das Konto gesperrt habe.[14]

Im Jahr 2019 wurde der Verein mit dem Göttinger Friedenspreis geehrt.[15] Die Verleihung war von öffentlichen Kontroversen in Bezug auf das Verhältnis der Gruppe zur Boycott, Divestment and Sanctions-Kampagne begleitet.[16] Die Universität Göttingen, die Stadt Göttingen und die Sparkasse Göttingen hatten deshalb ihre Unterstützung zurückgezogen.[17] Die Preisverleihung wurde von Protesten begleitet;[18] auch der Zentralrat der Juden in Deutschland protestierte gegen die Preisverleihung.[19]

Das Internationale Institut für Bildung, Sozial- und Antisemitismusforschung (IIBSA) mit Sitz in Berlin veröffentlichte im März 2024 den Bericht „Der Verein „Jüdische Stimme für gerechten Frieden““. Das IIBSA bemerkt darin über den Verein:

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