Italienische Provinzen

Der italienische Nationalstaat entstand 1861 aus dem nach napoleonischem Muster weitgehend zentralistisch aufgebauten Königreich Sardinien-Piemont, dessen gesetzlichen Regelungen über die Gebietskörperschaften übernommen wurden. Demnach untergliederte sich Italien in Provinzen (province), Kreise (circondari), Bezirke (mandamenti) und Gemeinden (comuni). Diese Untergliederung entsprach den französischen départements, arrondissements, cantons und communes.[10] Die zwischen 1946 und 1970 errichteten, politisch eigenständigen Regionen existierten davor nur als Zusammenfassung von Provinzen zu statistischen Zwecken und zur Wirtschaftsplanung, selten auch zu Verwaltungszwecken oder als Appellationsgerichtsbezirke.

Die Provinzen waren sowohl Verwaltungseinheiten der Zentralregierung in Rom, als auch eigenständige Selbstverwaltungskörperschaften mit gewählter Volksvertretung. Die Regierung in Rom unterhielt in jeder italienischen Provinz eine Präfektur mit einem Präfekten an der Spitze. Diesem unterstanden alle dezentralen staatlichen Ämter und Stellen vor Ort. Er überwachte mit seinen Unterpräfekten auch die Selbstverwaltungsorgane der Provinzen und Gemeinden.

Viele italienische Ministerien unterhielten in den Provinzen periphere Ämter, darunter Polizeipräsidien (questure), Schulämter (provveditorati) oder Bauämter (genio civile). Diese Ämter hatten oft noch weitere Außenstellen auf der Ebene der circondari oder Kreise, die dort von einem Unterpräfekten beaufsichtigt wurden. Insbesondere Finanz- und Katasterämter sowie Gerichte waren auf dieser Ebene angesiedelt. Die nachgeordneten mandamenti schaffte das Kabinett Mussolini 1923 ab, die circondari mit den Unterpräfekturen 1927.[11] Gleichzeitig entstanden etliche neue Provinzen. Zwischen 1871 und 1927 stieg ihre Zahl von 69 auf 92.

Palazzo Ghilini, gemeinsamer Sitz der Präfektur und der Selbstverwaltung der Provinz Alessandria.

Die Provinzen als Selbstverwaltungskörperschaften hatten seit 1860 eine auf fünf Jahre direkt gewählte Volksvertretung (consiglio provinciale). Dieser Provinzrat wählte jährlich aus seinen eigenen Reihen die Mitglieder der deputazione provinciale, ein Exekutivorgan, dem bis 1889 der staatliche Präfekt vorsaß. Danach wurde auch der Präsident dieses Organs vom Provinzrat gewählt.[12] Unter dem Faschismus wurden die Mitglieder der deputazione provinciale ab 1923 von der Regierung ernannt. Ende 1928 schaffte man die bisherigen Selbstverwaltungsorgane der Provinzen ganz ab und ersetzte sie durch einen ernannten Vorsteher (preside) und durch ein Rektorat (rettorato) mit vier bis acht ernannten Mitgliedern. Von 1944 bis 1951 lebten die früheren Selbstverwaltungsorgane wieder auf, ihre Mitglieder wurden jedoch wiederum vom Präfekten ernannt. 1951 entstanden dann im Einklang mit den Grundsätzen der republikanischen Verfassung die vom Volk gewählten Provinzräte (consigli provinciali) wieder, welche die Präsidenten der Provinzen wählten, die dann mit den Mitgliedern der Provinzausschüsse (giunte provinciali) die neuen Exekutivorgane der Provinzen bildeten. 1993 ging man dann zur Direktwahl der Provinzpräsidenten über. Im Jahr 2000 wurde die Amtszeit des Präsidenten der Provinz und die Wahlperiode des Provinzrates wie bei den entsprechenden Organen der Gemeinden von vier auf fünf Jahre verlängert.

Der circondario lebte nach 1951 vereinzelt als fakultative Dezentralisierungseinheit der Selbstverwaltung von Provinzen wieder auf. Eingerichtet wurden sie in der Regel in besonders dicht besiedelten Provinzen oder in weitläufigen, dünn besiedelten Provinzen. In solchen circondari befanden sich zum Zweck der Bürgernähe nur kleinere Außenstellen der Provinzverwaltung.

In den 1990er Jahren begann die Zentralregierung in Rom mit tiefgreifenden Reformen in der Ministerialbürokratie. Im Zuge dieser Reformen siedelten viele italienische Ministerien ihre wichtigsten peripheren Ämter auf der regionalen Ebene an und richteten weitere Außenstellen manchmal auch unabhängig von Provinzgrenzen ein. Gleichzeitig verringerte man die Rechte der Präfekten in den Provinzen und stärkte die Rechte von Regionen und Gemeinden. Damit verloren die Provinzen als Verwaltungseinheiten der Zentralregierung viel von ihrer ursprünglichen Bedeutung.

Verwaltungssitz der Provinz Lecce.

Seit der Errichtung der italienischen Regionen wurde die Existenz der Provinzen als eigenständige Gebietskörperschaften immer wieder öffentlich in Frage gestellt, weil deren Unterhalt nach Meinung vieler in keinem angemessenen Verhältnis zu den relativ geringen Zuständigkeiten stand.

Die Regierung Monti versuchte 2012, die Zahl der Provinzen drastisch zu reduzieren, konnte das Vorhaben wegen vorgezogener Neuwahlen jedoch nicht umsetzen.[13] Die folgende Regierung Letta beabsichtigte, die Provinzen durch eine Verfassungsreform ganz abzuschaffen,[14] ein Ziel, das auch vom Kabinett Renzi verfolgt wurde, allerdings an einer Volksabstimmung scheiterte.

Die Regierung Renzi verabschiedete im April 2014 eine Reform der Provinzen in den Regionen mit Normalstatut,[15] die am 1. Januar 2015 in Kraft trat und unter anderem vorsieht, dass die bislang direkt gewählten Organe der Provinzen von Vertretern der Gemeinden abgelöst werden. Durch die Reform sollen nach Angaben der Regierung Einsparungen in Höhe von 160 Millionen Euro realisiert werden,[16] da die Besoldung von etwa 5.000 Provinzpolitikern entfällt. Allerdings wird durch die Anwendung eines neuen Bevölkerungsmaßstabs die Anzahl der Gemeinderäte und Beigeordneten in den (vormals) rund 8.100 italienischen Gemeinden um etwa 26.000 zunehmen. Nach Angaben der Regierung sollen dadurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Die Regierung Monti hatte 2011 in diesem Bereich drastische Kürzungen vorgenommen.[17]

Verwaltungssitz der Körperschaft regionaler Dezentralisierung Udine

Bei einer Volksabstimmung am 6. Mai 2012 sprach sich die große Mehrheit der Wähler Sardiniens für die Abschaffung der acht Provinzen ihrer autonomen Region aus. Der sardische Regionalrat beschloss daraufhin am 25. Mai 2012, dass die Kompetenzen der Provinzen auf Kommunen bzw. die Region übertragen werden und die Auflösung der Provinzen.[18] Diese Neuordnung konnte nicht umgesetzt werden, weil nach Klagen vor dem regionalen Verwaltungsgericht das italienische Verfassungsgericht angerufen wurde.[19] Am 4. Februar 2016 verabschiedete der Regionalrat ein neues Gesetz zur Reform der lokalen Gebietskörperschaften Sardiniens.[20] Die Metropolitanstadt Cagliari ersetzte die bisherige Provinz, die übrigen Provinzen Sardiniens wurden von sieben auf vier reduziert. Mit dem Regionalgesetz vom 12. April 2021[21] erfolgte eine abermalige Neuordnung des Gebietes Sardiniens, die von der staatlichen Regierung angefochten, aber vom Verfassungsgerichtshof bestätigt wurde:[22][23] Es wurde die Metropolitanstadt Sassari gegründet, das Gebiet der Metropolitanstadt Cagliari geändert, die Provinzen Nordostsardinien, Ogliastra, Sulcis Iglesiente und Medio Campidano gegründet, das Gebiet der Provinz Nuoro geändert und schließlich die Provinzen Sassari und Südsardinien abgeschafft. Die Provinz Oristano wurde nicht verändert.

Auf Sizilien beschloss man 2014, die neun Provinzen durch sog. freie Gemeindekonsortien (liberi consorzi comunali) zu ersetzen. Die Organe dieser neuen Konsortien werden wie im Fall der Provinzen der Regionen mit Normalstatut indirekt gewählt. Im Grunde bestehen auch die Provinzen Siziliens, wenn auch mit einer neuen inneren Ordnung, fort.[24] Im Jahr 2015 wurden drei der neun sizilianischen Provinzen in Metropolitanstädte umgewandelt, so dass auf Sizilien formell nur mehr sechs Provinzen als sog. freie Gemeindekonsortien fortbestehen.[25]

In Friaul-Julisch Venetien wurde das Statut der Region durch ein Verfassungsgesetz geändert, um die Abschaffung der Provinzen in die Wege zu leiten.[26] Am 24. November 2016 beschloss der Regionalrat die Abschaffung der Provinzen.[27] Das Regionalgebiet von Friaul-Julisch Venetien wurde danach in 18 Gemeindeverbände gegliedert, genannt Unioni Territoriali Intercomunali (kurz UTI).[28] Organe der Gemeindeverbände waren die aus den Bürgermeistern bestehende Versammlung (Assemblea), der Präsident (Presidente) und der Rechnungsprüfer (organo di revisione).[29] Die Gemeinden der Region Friaul-Julisch Venetien sollten bestimmte Funktionen im Rahmen von Gemeindeverbänden verwalten: soziale Dienstleistungen; örtliche Polizei einschließlich Verwaltungspolizei; gewerbliche Tätigkeiten; Kataster; Raumplanung und Raumordnung auf überkommunaler Ebene; Planung des Zivilschutzes; Statistik; Ausarbeitung von EU-finanzierten Projekten; Steuerverwaltung.[30] Mit Wirkung zum 1. Juli 2020 wurden die UTI wieder abgeschafft und auf dem Gebiet der früheren Provinzen Görz, Pordenone, Triest und Udine entsprechende Körperschaften regionaler Dezentralisierung eingerichtet (enti di decentramento regionale, kurz EDR).[31] Organe der EDR sind der Generaldirektor (direttore generale) und der Rechnungsprüfer (revisore unico dei conti).[32] Derzeit (Dezember 2020) bestehen die früheren Provinzen als Sprengel dezentraler staatlicher (z. B. Präfektur – Bezirksamt der Regierung) sowie regionaler Verwaltungen bzw. als statistische Einheiten fort.

In der kleinen Region Aostatal übernimmt die Region die Aufgaben einer Provinz. Eine „Provinz Aosta“ existiert nur als statistischer oder verwaltungstechnischer Begriff. Das Regionalgebiet umfasst acht Gemeindeverbände, genannt Unionen Aostataler Gemeinden (französisch Unités des Communes Valdôtaines).

In Trentino-Südtirol wurden fast alle Aufgaben der autonomen Region an ihre beiden autonomen Provinzen abgegeben. Als autonome Provinzen bleiben Südtirol und das Trentino von den oben genannten Reformen in den anderen Provinzen unberührt. Nach den Maßgaben der jeweiligen Landesgesetzgebung wird das Gebiet Südtirols in sieben Bezirksgemeinschaften, das des Trentino in 15 Talgemeinschaften unterteilt.