Regimetheorie

Beispiele für Internationale Regime sind:[2]

• Wechselkursregime (wie bspw. das Bretton-Woods-II-Regime)
• Welthandelsregime (GATT, ab 1995: WTO als zentraler Bestandteil)
• Umweltregime, z. B.:
  • Meeresbodenregime
  • Regime zur Reinhaltung des Rheins
  • Ostsee-Anrainer-Regime
• Nichtverbreitungsregime für Nuklearwaffen
• Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime (wie bspw. das Missile Technology Control Regime)
• Menschenrechtsregime der UN
• Grenzregime

Internationale Regime entstehen als Folge einer besonderen Machtstruktur im internationalen System oder in einem Problemfeld.

• Theorie der hegemonialen Stabilität

Dominante Akteure bilden Regimes. Sie regeln einen Politikbereich im eigenen Interesse und tragen dabei den Großteil der Kosten, während alle anderen profitieren (Nichtausschließbarkeit). Bei Machtverlust des jeweiligen Hegemons verändert sich das Regime.

Einwände: Wie kann die Existenz nicht- oder post-hegemonialer Regime erklärt werden? Erklärungswert für Ost-West-Beziehungen (zwei hegemonial strukturierte Weltsysteme)? Unpräzise Begrifflichkeiten (wie findet man heraus, wie sich eine hegemoniale Stellung verändert?).

• Issue-structure-area-Ansatz

Sie versuchen, mit Hilfen von Auszahlungsmatrizen Konflikte in der internationalen Politik abzubilden. Aus diesen Auszahlungsmatrizen werden dann Annahmen über das Akteursverhalten formuliert. Dabei unterscheiden sie das „dilemma of common interests“ und das „dilemma of common aversions“.

Unilaterales Verhalten greift zu kurz. Die betroffenen Staaten tun sich zusammen, um suboptimale outcomes langfristig zu vermeiden und kooperatives Verhalten zu stabilisieren (collective action).

Kritik: Probleme bei der eindeutigen Bestimmung der Präferenzordnung und der Komplexitätsreduktion. Regime, die errichtet wurden, um ein „dilemma of common interests“ zu bearbeiten, unterscheiden sich von solchen, die errichtet wurden, um ein „dilemma of common aversions“ zu lösen. Der erste Typ setzt Zusammenarbeit voraus, der zweite Koordination.

In funktionalen Erklärungsansätzen wird von den erwarteten Folgen eines Regimes auf die Bedingungen seiner Entstehung geschlossen.

Ausgangspunkt ist die Theorie des Marktversagens. Sind in bestimmten Situationen die Ergebnisse der durch Marktmechanismen geleiteten Interaktionen suboptimal, entstehen Regime. Dies, weil sich die Folgeprobleme des Marktversagens durch die Bildung von Regimen ohne die Etablierung einer zentralen Entscheidungsinstanz überwinden lassen (sozusagen multilateral, nach dem Prinzip des Coase-Theorems). Allerdings müssen dann drei Faktoren gegeben sein: Rechtssicherheit, Kommunikation zwischen den Akteuren, geringe Transaktionskosten.

Unter diesen Bedingungen haben Regime drei zentrale Funktionen: Sie etablieren Verhaltenserwartungen, produzieren Informationen und reduzieren Transaktionskosten.

Keohane geht davon aus, dass es zwar schwer ist, ein internationales Regime zu errichten, aber deutlich leichter, es aufrechtzuerhalten.

Die funktionale Regimetheorie kann generelle Aussagen über den post-hegemonialen Fortbestand und die Leistungen existierender Regime machen. Sie erklärt aber kaum ihre Entstehung, da vom Ergebnis auf die Bedingungen der Entstehung geschlossen und nichts über die Wahrscheinlichkeit der Überwindung etwaiger Hemmnisse bei der Regimebildung ausgesagt wird.

Der normativ-institutionelle Ansatz vermutet einen direkten oder indirekten Einfluss von internationalen Institutionen und Organisationen sowie von sich in solchen Institutionen vollziehenden überwiegend machtunabhängigen Prinzipien- und Normentwicklungen auf die Regimestruktur bzw. -entstehung.

Problemstrukturelle Erklärungsansätze sagen etwas über die Wahrscheinlichkeit der Herausbildung von internationalen Regimen aus. Diese Wahrscheinlichkeit führen sie auf die Beschaffenheit der zu bearbeitenden Konfliktgegenstände zurück.

Kognitive Erklärungsansätze ziehen die Wahrnehmungen der politischen Entscheidungsträger zur Erklärung der Entstehung, der Struktur und des Wandels internationaler Regime heran. Ein Regime wird nur gegründet, wenn die Entscheidungsträger auch den Bearbeitungsbedarf von Konflikten erkennen.

Suche nach Veränderungen in der Innenpolitik der betroffenen Länder, die eine Einigung auf ein Regime erleichtern, etwa Regierungswechsel, Neuorientierung der Politik usw.

Subsystemische Erklärungen spielen bis heute nur eine untergeordnete Rolle. An einzelnen Beispielen konnte aber nachgewiesen werden, dass Regierungswechsel und damit einhergehend Änderungen in der Außenpolitik die Entstehung internationaler Regime begünstigt.

Dass Regime bestimmte Macht- und Interessenkonstellationen überdauern können, lässt sich direkt beweisen: Regime, die bereits vor den Ost-West-Konflikten bestanden haben, hatten Bestand, während neue Regime gleich wieder untergingen.

• Friedenssicherung

Interne internationale Regime: Regeln das Binnenverhältnis der Regimemitglieder.

Externe internationale Regime: Koordinieren das Verhalten der Regimemitglieder gegenüber Drittstaaten.

Interne internationale Regime können eine friedensförderliche Wirkung haben, indem sie problemfeldübergreifend Vertrauen schaffen und die Zahl der Konflikte reduzieren, die eine militärische Auseinandersetzung auslösen können (insbesondere wenn es sich um Sicherheitsregime handelt).

Externen internationalen Regimen kann demgegenüber nicht vorbehaltlos eine friedensförderliche Wirkung unterstellt werden.

• Sozialgerechte und umweltverträgliche Leistungen

Es gilt hier drei Typen von internationalen Regimen zu unterscheiden und auf ihre Wirkungen bei Ungleichheiten einzugehen:

• Markt-orientierte internationale Regime dienen der Stabilisierung von Marktprozessen. Sie tendieren zu polarisierenden Verteilungsleistungen.
• Nationale-orientierte internationale Regime weisen Regelungs- und Verteilungsbefugnisse im betroffenen Problemfeld den Nationalstaaten zu, binden diese aber an internationale vereinbarte Normen und Regeln. Sie liegen bezüglich ihrer Wirkungen bei Ungleichheiten zwischen markt-orientierten und international-orientierten internationalen Regimen.
• International-orientierte internationale Regime übertragen die Regelungs- und Verteilungsbefugnisse multilateralen Organisationen oder Behörden. Sie entfalten die gerechtesten Wirkungen bei Ungleichheiten, weil sie über ein Instrumentarium verfügen, mit dessen Hilfe kompensatorische Umverteilungen vorgenommen werden können.

Die Regimediskussion hat wesentliche Innovationen gebracht:

Zunächst hat sie das Verständnis für einen unverzichtbaren neuen Gegenstand gebracht. Das realistische Paradigma wurde dadurch dahingehend verändert, dass das Verständnis von internationaler Politik als einem norm- und regellosen Geschehen modifiziert wurde. In Gestalt des Neo-Realismus wurden gar Beiträge zur Erklärung des Zustandekommens dieser Normen zu erbringen versucht.

Schließlich sind Regime zu einem wichtigen Anwendungsgebiet spieltheoretischer Untersuchungen über die Determinanten von Kooperation unter der Bedingung von Anarchie geworden.

Darüber hinaus legt die Regimeanalyse nahe, nicht mehr von internationaler Politik als einer Anarchie der Staatenwelt auszugehen, sondern von „regulierter Anarchie“.