House of Assembly (Bermuda)

In der St. Peter’s Church in Saint George’s fand am 1. August 1620 die erste Sitzung der Versammlung von Bermuda statt

Das Parlament von Bermuda ist eines der ältesten Parlamente der Welt, dessen Geschichte bis zum 1. August 1620 zurückreicht. An diesem Tag berief der damalige Gouverneur Nathaniel Butler eine Allgemeine Versammlung in einer Kirche in Saint George’s, die später in St. Peter’s Church benannt wurde, ein. Diese Versammlung, die Vorläuferin des heutigen House of Assembly, setzte sich zusammen aus jeweils zwei männlichen, gewählte („chosen by voice“) Repräsentanten von jedem Stamm (heute die Parishes), in die die Kolonie damals geteilt war. Diese gewählten Repräsentanten trafen sich gemeinsam mit dem Gouverneur und dessen Beratern (Council), um die lokalen Probleme zu besprechen, das Rechtssystem zu verwalten und Gesetze zu formulieren, die nach der Abstimmung nach England zur Prüfung gesandt wurden. Bei der Eröffnung der ersten Versammlung formulierte Gouverneur Butler die Ideen, die als Grundlagen für die zukünftigen Debatten dienen sollten.

Nachdem die direkte Verwaltung der Angelegenheiten Bermudas 1684 nach England übertragen wurden, repräsentierten die Gouverneure Bermudas die Autorität der britischen Krone und handelten auf Anweisung des Mutterlandes. Damit spielten die Gouverneure eine führende Verwaltungsrolle in Bermuda bis zu den 1960er Jahren. Nachdem das Parlament zunächst aus einer Kammer bestanden hatte, besteht es seit 1888 aus zwei Kammern. Nach der Verfassungskonferenz (Constitutional Conference) von 1966 wandelte sich Bermuda von einer repräsentativen zu einer eigenverantwortlichen Regierungsform, die durch die ersten allgemeinen Wahlen 1968 umgesetzt wurde.

1815 ersetzte Hamilton Saint George’s als Hauptstadt von Bermuda. Dadurch zogen das Parlament, die Gerichte und alle öffentlichen Behörden in die neue Hauptstadt um. Das erste Zusammentreffen der Versammlung in der Stadthalle in der Front Street von Hamilton fand bereits am 13. Januar 1815 statt. 1826 zog das House of Assembly in das Sitzungshaus (Sessions House) auf den Parlamentshügel (Parliament Hill), das seither als Sitz des Parlaments dient.

Das House of Assembly setzt sich derzeit aus 36 gewählten Mitgliedern (1968 bis 2003: 40 Mitglieder) zusammen, die jeweils in einem Wahlkreis (Parliamentary Constituency) gewählt werden. Jeder Landkreis (Parish) besteht aus drei bis vier Wahlkreisen. Nach jeder Wahl wird ein Parlamentsmitglied zum Parlamentspräsidenten (Speaker) gewählt. Nach der Wahl zum Parlamentspräsidenten legt dieser formell seine Parteizugehörigkeit ab und nimmt an keiner Debatte teil. Vielmehr besteht seine Hauptaufgabe darin, dass die Regeln, Geschäftsordnung und Ansehen des Parlaments während der Sitzungen beachtet werden.

1968 fanden die ersten Wahlen statt, die unter den Bestimmungen einer allgemeinen und gleichen Wahl erfolgten und eine Auswahl zwischen mehreren politischen Parteien ermöglichte. Als Wahlsieger ging die United Bermuda Party (UBP) hervor, die 30 Sitze gewann, während die Progressive Labour Party (PLP) zehn Sitze erhielt. Die Bermuda Democratic Party (BDP), die kurz vor der ersten Wahl gebildet wurde, konnte keinen Sitz gewinnen und löste sich kurz darauf auf.

Seit 1968 fanden zwölf Wahlen mit folgenden Ergebnissen statt (Sitzanteil des Wahlsiegers in Fettdruck):

Die meisten Gesetzentwürfe (Bills) durchlaufen beide Kammern des Parlaments, wobei Gesetzentwürfe zunächst dem House of Assembly vorgelegt werden. Es gibt vier Arten von Gesetzentwürfen im House of Assembly. Die Public Bills werden vom zuständigen Fachminister der Regierung vorgelegt. Des Weiteren können Gesetzesentwürfe von der Opposition (Opposition Bills) sowie durch einen einzelnen Abgeordneten als sogenannte Private Member’s Bills vorgelegt werden. Schließlich gibt es die sogenannten Private Bills, die von einer Organisation oder einer Gruppe von Einzelpersonen stammen und über einen Hinterbänkler (Backbencher) dem House of Assembly vorgelegt werden. Dieser Hinterbänkler ist in den meisten Fällen Mitglied der Mehrheitspartei, jedoch kein Minister.

Die Gesetzesberatung findet in fünf Teilen statt:

• Erste Lesung (First Reading): Formelle Präsentation des Gesetzesentwurfs
• Zweite Lesung (Second Reading): Generelle Grundsatzdebatte im Unterhaus
• Detaillierte Besprechung und Zusatzanträge in Fachausschüssen (Committee)
• Bericht über Zusatzanträge der Fachausschüsse und Möglichkeit zur Einbringung anderer Ergänzungen
• Dritte Lesung (Third Reading): Abschlussdebatte über den gesamten Gesetzentwurf mit Ergänzungen

Nach Abschluss der Gesetzesberatung im House of Assembly wird ein Gesetzentwurf durch den Speaker unterzeichnet und dann dem Senat vorgelegt. Dort wird der Gesetzentwurf nach dem gleichen Ablauf beraten. Nachdem ein Gesetzentwurf in beiden Häusern beraten wurde, wird es den Büros des Premierministers und des Generalstaatsanwalts (Attorney General) zur Prüfung vorgelegt, ehe es schließlich dem Gouverneur zur Unterzeichnung und Zustimmung vorgelegt wird.

Das House of Assembly besteht aus folgenden Ausschüssen (Committee):

• House and Grounds Committee: Dieser Ausschuss berat den Unterhaussprecher in Fragen der Abgeordneten sowie in Gebäude- und Grundstücksangelegenheiten des Parlaments. Der Ausschuss wird vom stellvertretenden Unterhaussprecher (Deputy Speaker) geleitet (Stand 2015: Suzzan Roberts-Holshouser)
• Joint Select Committee on Elections (Gemeinsamer Wahlausschuss des Parlaments)
• Register of Members’ Interest Committee (Ausschuss zur Unterstützung der Arbeit der Abgeordneten): Dieser Ausschuss überprüft des Weiteren die persönlichen Interessen der Parlamentsmitglieder, unter anderem hinsichtlich möglicher Einflussnahmen auf Gesetzgebungsverfahren. Zum Zuständigkeitsbereich gehört damit auch die Abgabe der jeweiligen Ehren- und Interessenerklärung der Abgeordneten[6] Vorsitzender des Ausschusses ist Dennis P. Lister
• Joint Select Committee on Private Bills (Gemeinsamer Parlamentsausschuss für private Gesetzesentwürfe): Vorsitzende Suzzan Roberts-Holshouser
• Regulations Committee: Dieser Ausschuss befasst sich mit Fragen der Geschäftsordnung, aber auch mit der Ausgabe und Verwendung öffentlicher Mittel und der Einleitung parlamentarischen Untersuchungen. Vorsitzender des Ausschusses ist Glen C. Smith
• Committee on Parliamentary Reform (Ausschuss für parlamentarische Reformen): Vorsitzender Cole Simons
• Public Accounts Committee (Ausschuss für öffentliche Konten): Die Ausschuss, der die ordnungsgemäße Verwendung der vom Parlament beschlossenen Haushaltsmittel überwacht, wird von einem traditionell von einem Mitglied der Opposition (Her Majesty’s Loyal Opposition) geleitet (Stand 2015: E. David G. Burt)
• Committee of the Auditor General (Rechnungsprüfungsausschuss): Vorsitzender N. H. Cole Simons
• Standing Orders Committee (Geschäftsordnungsausschuss): Vorsitzender K.H. Randolph Horton
• Panel of Chairman Committee (Stab der Ausschussvorsitzenden): Die Mitglieder dieses Ausschusses vertreten ggf. den Unterhaussprecher, falls Debatten zeitgleich in anderen Ausschüssen stattfinden. Vorsitzende des Ausschusses ist Suzzan Roberts-Holshouser aufgrund ihrer Funktion als stellvertretende Unterhaussprecherin

• Homepage des Parlaments von Bermuda

1. Am 21. August 2020 rief Premierminister David Burt vorgezogene Neuwahlen aus, was er mit den andernfalls anstehenden Nachwahlen in bis zu fünf Wahlbezirken begründete.
2. Drei Mandate wurden ohne Wahlhandlung an die PLP vergeben, weil in den betreffenden Wahlbezirken keine andere Kandidatur angemeldet worden war.

1. Großbritannien, Bermuda - Bermuda im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)
2. Die United Bermuda Party (UBP) schloss sich 2011 mit der Bermuda Democratic Alliance (BDA) zur One Bermuda Alliance (OBA) zusammen
3. Die One Bermuda Alliance entstand aus einem Zusammenschluss der United Bermuda Party (UBP) mit der Bermuda Democratic Alliance (BDA) 2011
4. Aufwandsentschädigungen (Remuneration) (Memento des Originals vom 29. Januar 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.parliament.bm auf der Homepage des Parlaments von Bermuda (Stand: 2014)
5. Hansard by Session (Memento des Originals vom 29. Dezember 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.parliament.bm auf der Homepage des Parlaments von Bermuda
6. Register of Members’ Interest (Memento des Originals vom 29. Januar 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.parliament.bm auf der Homepage des Parlaments von Bermuda

Legislative des Vereinigten Königreichs, der britischen Überseegebiete sowie Kronbesitzungen der britischen Krone

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Parlamente der Kronbesitzungen:	Guernsey: States of Guernsey (Alderney: States of Alderney; Sark: Chief Pleas) | Isle of Man: Tynwald (Haus der Schlüssel, Gesetzgebender Rat) | Jersey: States of Jersey