Hochseeabkommen

Das Hochseeabkommen (englisch High Seas Treaty, auch bekannt als Biodiversity Beyond National Jurisdiction treaty, deutsch Biodiversität jenseits nationaler Jurisdiktionen Konvention) der Vereinten Nationen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zum Meeresschutz innerhalb des Seerechtsübereinkommens UNCLOS. Der Vertragstext wurde am 4. März 2023 bei der Schlusssitzung einer UN-Konferenz[1] in New York nach fünfzehn Jahren Vorlauf verabschiedet.[2][3] Die Hohe See hatte bis dahin als weitgehend rechtsfreier Raum gegolten.

Der Vertrag schafft einen Rechtsrahmen für die Einrichtung von Meeresschutzgebieten zum Schutz vor dem Verschwinden von Arten und der Aufteilung der genetischen Ressourcen der Hohen See. Er sieht die Einrichtung einer Vertragsparteienkonferenz (COP) vor, die in regelmäßigen Abständen zusammentritt und es den Unterzeichnerstaaten ermöglicht, über die Umsetzung des Vertrags Rechenschaft abzulegen.[4] Im Juni wurde das Abkommen auch formal auf der UN-Vollversammlung in New York beschlossen. Bevor der Vertrag nach 120 Tagen in Kraft treten kann, muss er von mindestens 60 Vertragsparteien ratifiziert werden.[5][6] Die deutsche Bundesregierung beschloss bei einer Kabinettssitzung am 13. September 2023 die Unterzeichnung des Abkommens.[7] Deutschland gehört damit zu den rund 70 Erstunterzeichnern der Konvention.[8]

Einzelnachweise
  1. Intergovernmental Conference on Marine Biodiversity of Areas Beyond National Jurisdiction. United Nations, abgerufen am 6. März 2023 (englisch).
  2. UN delegates reach historic agreement on protecting marine biodiversity in international waters. UN News, 5. März 2023, abgerufen am 6. März 2023 (englisch).
  3. BBNJ: UN-Vertrag zum Meeresschutz – Was mit dem Hochseeabkommen beschlossen wurde. deutschlandfunk.de, abgerufen am 6. März 2023.
  4. Karen McVeigh: High seas treaty: historic deal to protect international waters finally reached at UN. In: The Guardian. 5. März 2023, abgerufen am 6. März 2023.
  5. UN verabschieden Abkommen zum Schutz der Weltmeere. In: Die Zeit. 19. Juni 2023, abgerufen am 22. Juni 2023.
  6. What is the UN High Seas Treaty and why is it needed? In: BBC News. 5. März 2023, abgerufen am 6. März 2023.
  7. Bundesregierung stimmt Unterzeichnung von UN-Hochseeschutzabkommen zu, handelsblatt.de, 13. September 2023, abgerufen am 10. Dezember 2023.
  8. Biodiversität der Hochsee schützen, bundesregierung.de, 21. September 2023, abgerufen am 10. Dezember 2023.
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