Herman Van Rompuy

Von 1973 bis 1977 war Van Rompuy stellvertretender Vorsitzender der Jugendorganisation der Christelijke Volkspartij (CVP), die 2001 zur CD&V wurde, und wurde 1978 Mitglied des Parteibüros der CVP. Nachdem er von 1972 bis 1975 als Attaché für Inneres bei der Belgischen Nationalbank tätig war, wurde er anschließend Berater in den Kabinetten des Premierministers Leo Tindemans (1975–1978) und des Finanzministers Gaston Geens (1978–1980). Von 1980 bis 1988 war er Direktor des Centrum voor Politieke, Economische en Sociale Studies und lehrte von 1980 bis 1987 an der Handelshochschule Antwerpen sowie seit 1982 an der Vlaamse Economische Hogeschool Brussel (VLEKHO).

Ab Mitte der 1980er Jahre gehörte Van Rompuy zur Parteispitze und war von 1988 bis 1993 Vorsitzender der CVP. Zudem war er von 1988 bis 1993 Mitglied des Belgischen Senats. Von 1993 bis 1999 bekleidete er unter Jean-Luc Dehaene das Amt des stellvertretenden Premierministers und Haushaltsministers.

Seine Ministerlaufbahn endete vorläufig nach einer schweren Wahlniederlage seiner Partei im Juni 1999, nach der die CVP in die Opposition gehen musste. Seither war er Mitglied der Abgeordnetenkammer, zu deren Präsidenten er am 12. Juli 2007 gewählt wurde. 2004 erhielt er den Ehrentitel „Staatsminister“.

Nach dem Scheitern der Verhandlungen zur Bildung einer föderalen Regierung unter dem formateur Yves Leterme wurde Van Rompuy im August 2007 von König Albert II. zur Findung einer Grundlage für neue Koalitionsverhandlungen bestellt (explorateur).[3] Nach dem Scheitern der (schließlich doch noch zustande gekommenen) kurzlebigen Fünf-Parteien-Regierung Letermes im Dezember 2008 wurde der flämische Christdemokrat vom König und dem explorateur Wilfried Martens als neuer Regierungschef vorgeschlagen[4] und am 30. Dezember 2008 von König Albert II. im Amt des Premierministers vereidigt.[5] Van Rompuy gilt als entscheidende Figur bei der Überwindung der Krise im flämisch-wallonischen Konflikt 2007/2008. In Belgien ist Van Rompuy aufgrund seines unscheinbaren, zurückhaltenden Auftretens unter dem Spitznamen Die Sphinx bekannt.[6]

Am 19. November 2009 wurde Van Rompuy auf einem Sondergipfel des Europäischen Rats zu dessen ersten ständigem Präsidenten designiert. Dieses Amt wurde mit dem Vertrag von Lissabon neu geschaffen, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. An diesem Tag begann auch Van Rompuys Amtszeit. Er war bereits in den Tagen vor dem Gipfel als Kompromisskandidat im Gespräch gewesen, nachdem andere Kandidaten wie Tony Blair und Jean-Claude Juncker bei unterschiedlichen nationalen Regierungen auf Widerstand gestoßen waren. Da sein neuer Posten mit dem eines Regierungschefs unvereinbar ist, musste er das Amt als belgischer Premierminister aufgeben. Am 25. November 2009 trat die Regierung Van Rompuy geschlossen zurück und Yves Leterme wurde erneut zum Premierminister ernannt (siehe Regierung Leterme II).[7]

Kabinettsleiter Van Rompuys als Ratspräsident wurde Franciskus van Daele.[8] Die ersten Monate im neuen Amt waren davon geprägt, eine funktionsfähige Struktur für das insgesamt nur 23 Mitarbeiter umfassende neue Amt zu schaffen und seine Rolle zwischen den anderen Organen der EU zu etablieren, außerdem von der globalen Wirtschaftskrise 2009/2010. Seine Amtszeit war geprägt von der Staatsschuldenkrise im Euroraum, speziell von der griechischen Finanzkrise. Im Zuge dessen wurde im Mai 2010 der Euro-Rettungsschirm beschlossen und im Juli 2011 der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) unterzeichnet.

Am 1. März 2012 wurde Herman Van Rompuy von den Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten einstimmig als Präsident des Europäischen Rates wiedergewählt.[9] Seine zweite Amtszeit dauerte zweieinhalb Jahre, vom 1. Juni 2012 bis zum 30. November 2014, und konnte wegen Amtszeitbeschränkung nicht verlängert werden. Van Rompuy wurde für denselben Zeitraum auch zum ersten Vorsitzenden der Euro-Gipfeltreffen ernannt, die mindestens zweimal im Jahr stattfinden.[10] Er wurde am 1. Dezember 2014 als Präsident des Europäischen Rates vom früheren polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk abgelöst.